230 Anwälte für Beamter | Seite 9

Beamte sind Beschäftigte im öffentlichen Dienst mit Ernennung in ein Beamtenverhältnis. Je nach Dienstherr liegt ein Bundesbeamter bei einer Bundesbehörde, Landesbeamter bei einer Landesbehörde oder Kommunalbeamter bei einer kommunalen Behörde vor. Außerdem wird zwischen Beamten im einfachen Dienst, mittleren Dienst, gehobenen Dienst und höheren Dienst unterschieden.

Es gibt viele Unterschiede zwischen Beamtenrecht und Arbeitsrecht bzw. Beamtenverhältnis und Arbeitsverhältnis, wenngleich Beamte und Angestellte im Öffentlichen Dienst oft für ihren Dienstherrn die gleichen Aufgaben verrichten. Beamte stehen in einem besonderen Treueverhältnis zu ihrem Dienstherrn. Dabei gelten nach Art. 33 Abs. 5 GG die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums. Daneben gibt es mit dem Bundesbeamtengesetz (BBG), dem Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) und vielen weiteren Gesetzen und Verordnungen zahlreiche Regelungen für Beamte.

Im Rahmen eines Vorbereitungsdienstes - einer Ausbildung entsprechend der angestrebten Beamtenlaufbahn - erfolgt regelmäßig zunächst eine Ernennung zum Beamten auf Widerruf. Ist der Beamte für eine Verbeamtung auf Lebenszeit vorgesehen, folgt meist eine Ernennung zum Beamten auf Probe oder Probebeamten. Als Probebeamter hat er Zeit, sich zu bewähren. Die Dauer des Status als Probebeamter beträgt bis zu 5 Jahre. Seltener ist ein sogenannter Beamter auf Zeit oder Zeitbeamter, dessen Beamtenverhältnis einer Befristung unterliegt. Auch die Verbeamtung auf Widerruf und das Probebeamtenverhältnis haben regelmäßig das Ziel einer Verbeamtung auf Lebenszeit.

Beamte erhalten während ihrer aktiven Dienstzeit eine Besoldung entsprechend der Besoldungsgruppe. Nach ihrer Versetzung in den Ruhestand erhalten Beamte ein Ruhegehalt. Das gilt auch bei Dienstunfähigkeit. Beamte sind nicht Teil der gesetzlichen Sozialversicherung. Diese Aufgaben übernimmt für sie der Dienstherr. So ersetzt etwa das Ruhegehalt eine gesetzliche Rente oder die Beihilfe (zusammen mit einer privaten Krankenversicherung) die gesetzliche Krankenversicherung. Bei einem Dienstunfall eines Beamten übernimmt der Dienstherr die Unfallfürsorge, während für Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall die gesetzliche Unfallkasse zuständig ist.

(ADS)

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