497 Anwälte für Preisangaben | Seite 3
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Preisangaben
Fragen und Antworten
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Preisangaben: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Preisangaben umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Preisangaben und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Preisangaben: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Preisangaben sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Preisangaben werden zu Produkten in Supermärkten, sonstigen Geschäften und insbesondere in der Werbung gemacht. Eine Preisangabenverordnung (PAngV) für Händler, vor allem Kaufläute nach dem HGB, soll Verbraucher vor irreführenden Preisangaben schützen. Für Privatpersonen oder Großhändler, die nur an Einzelhändler weiterverkaufen, gilt die Preisangabenverordnung nicht.
Die Preisangabenverordnung regelt Preisangaben für den Verkauf von Waren, aber auch Elektrizität, Gas, Fernwärme und Wasser. Bei der Aufnahme von einem Kredit bzw. Verbraucherkredit sind Pflichtangaben in der Preisangabenverordnung geregelt.
Für in Mengen verkaufte Waren muss unabhängig von der Verpackungsgröße regelmäßig ein Grundpreis angegeben werden, beispielsweise wie viel ein Kilo, ein Liter oder ein laufender Meter kosten würde. Das gewährleistet eine bessere Vergleichbarkeit der Preise unabhängig von der Verpackung der Ware.
In Deutschland sind gegenüber einem Endverbraucher Endpreise anzugeben. Das ist im Ausland teilweise noch anders. Die Preisangaben müssen hierzulande alle Preisbestandteile, insbesondere die Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer enthalten. Ein Datenschutzerklärung und AGB – Was braucht ein Online-Shop?">Online-Shop hat anzugeben, ob Versandkosten zum Warenpreis hinzukommen.
Fehlerhafte Preisangaben können je nach Einzelfall eine Ordnungswidrigkeit nach der Preisangabenverordnung darstellen und mit einem Ordnungsgeld geahndet werden. Dazu liegt ggf. unlauterer Wettbewerb bzw. irreführende Werbung vor. Mögliche Folgen sind eine Abmahnung mit Forderung einer Unterlassungserklärung oder eine einstweilige Verfügung.
(ADS)
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