218 Anwälte für Soldatische Ordnung | Seite 9

Die soldatische Ordnung bestimmt das Leben der Soldaten in der militärischen Gemeinschaft. Das betrifft auch das soldatische Auftreten nach außen. Die soldatische Ordnung ermöglicht in Übereinstimmung mit dem Wehrrecht die Erfüllung der militärischen Aufgaben und fördert die Sicherheit und Kameradschaft der Soldaten.

Geregelt wird die soldatische Ordnung insbesondere in den sogenannten Zentralen Dienstvorschriften (ZDv). Vor Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht wurde die soldatische Ordnung nach der Einberufung zum Wehrdienst in der allgemeinen Grundausbildung gelehrt. Auch heute soll sie ab Eintritt in die Bundeswehr von den Ausbildern und Vorgesetzten sowohl gelehrt als auch vorgelebt werden. Die Einhaltung der soldatischen Ordnung wird von jedem Soldaten, gleich ob Wehrpflichtiger, Zeitsoldat oder Berufssoldat, erwartet.

Wichtige Regelungen zur soldatischen Ordnung finden sich in der ZDv 10/5 - „Leben in der militärischen Gemeinschaft". Hier finden sich allgemeine Vorschriften zu Dienstplänen und Dienstablauf. Auch wird die Ordnung in militärischen Unterkünften wie Kasernen oder Zeltlagern geregelt.

Der soldatischen Ordnung entspricht danach eine Nachtruhe in den Unterkünften ab 22:00 Uhr. Dazu kommt während der Grundausbildung regelmäßig eine Ausgangsregelung nicht über 23:00 Uhr hinaus. Nach diesem sog. Zapfenstreich haben die betroffenen Soldaten im Bett zu liegen. Morgens nach dem Wecken müssen die Betten nach bestimmten Regeln gemacht werden, was in einer gesonderten Bettenordnung geregelt sein kann. Eine Spindordnung bestimmt, wie der Spind als Kleiderschrank des Soldaten eingeräumt zu sein hat. Ebenfalls zur soldatischen Ordnung gehört die Revierreinigung, also das Putzen der Stuben, Flure, Sanitär- und sonstigen Räume. Ein entsprechender Revierreinigungsplan wird regelmäßig vom Kompaniefeldwebel (KpFw) erstellt.

Die Haar- und Barttracht von Soldaten ist in einer Anlage zur ZDv 10/5 geregelt. Unter welchen Umständen und in welcher Form die soldatische Uniform im Dienst und in der Öffentlichkeit getragen wird, bestimmt die Uniformverordnung zusammen mit einer knapp 300-seitigen ZDv 37/10 - der Anzugordnung für die Soldaten. Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Vorschriften und Regeln in Zusammenhang mit der soldatischen und militärischen Ordnung.

Für die Einhaltung der soldatischen Ordnung sind vor allem die Ausbilder und der Unteroffizier vom Dienst (UvD) bzw. Gefreite vom Dienst (GvD) zuständig. Bei Verstößen können aber auch weitere Vorgesetzte, KpFw, Offizier vom Dienst (OvD) oder der Kasernenkommandant einschreiten.

Die Missachtung der soldatischen Ordnung kann disziplinarrechtliche Folgen durch die Bundeswehr haben. Das geht von Zusatzarbeiten und Ausgangsentzug über fehlende Beförderung bis zur Entlassung aus dem Dienst. Bei Strafbarkeit des Verhaltens beispielsweise durch Handel mit illegalen Drogen kommt ggf. die allgemeine Strafe nach Strafgesetzbuch (StGB) in Form einer vom Strafgericht verhängten Geldstrafe oder Haft hinzu.

(ADS)

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