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Arzthaftungsrecht • Sozialrecht • Wettbewerbsrecht • Mediation • Schwerbehindertenrecht • Medizinrecht • Schiedsgerichtsbarkeit
Bei rechtlichen Fragen im Bereich Treppenlift hilft Ihnen Frau Rechtsanwältin Dr. iur. Anette Oberhauser
(17.05.2024) In Zeiten, in denen man Hilfe durch Rechtsbeistand nötig braucht, ist Frau Dr. Oberhauser eine starke Partnerin, die …
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(10.11.2020) Sehr schnelle Rückantwort und Terminvergabe. Kompetente freundliche Beratung. Ich fühlte mich sehr aufgehoben und …
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Treppenlift

  • WEG-Beschluss anfechten: Bei Verstoß gegen Bauordnungsrecht möglich
    Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 19.02.2024 (Az. 2-13 S 575/23) entschieden, dass ein Beschluss, welcher die nachträgliche Genehmigung einer Baumaßnahme – in diesem ... Weiterlesen
  • Der Haushaltsführungsschaden
    Im Rahmen des Schadensersatzes kann der Patient bei festgestellten Behandlungs-, Operations- oder Aufklärungsfehlern nicht nur ein Schmerzensgeld erhalten, sondern er erhält auch z.B. einen ... Weiterlesen
  • Widerruf eines Vertrages über Treppenlift.
    Widerruf eines Vertrages über Treppenlift. Widerrufsrecht besteht auch dann, wenn er an Ihre Treppe anzupassen ist. Der Fall: Ein Anbieter von Treppenliften bewarb seine Produkte auf der ... Weiterlesen
  • Arzthaftung: Fehler und Schäden bei der Geburt
    Besonders ärztliche Fehler bei der Geburt haben eine unermessliche Tragweite. Sie können ein ganzes Leben zerstören. Betroffene Kinder sind in manchen Fällen ein Leben lang schwerstbehindert und ... Weiterlesen
  • Die Pflegeversicherung
    Kein Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung Die Pflegegrade Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsmittel zum 1.1.2017 wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit in § 14 ... Weiterlesen
  • Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Kosten und Schadensersatz
    Ärztliche Behandlungs- und Pflegefehler verursachen beträchtliche Kosten. Diese haben teilweise lebenslange finanzielle Auswirkungen. Geschädigte haben gesetzliche Ansprüche auf Schadensersatz. ... Weiterlesen
  • Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Schmerzensgeld
    Maximal mögliches Schmerzensgeld Wir garantieren Ihnen, dass wir ein höchstmögliches Schmerzensgeld für Sie erstreiten werden. Bitte unterschreiben Sie keine Abfindungsvereinbarungen mit der ... Weiterlesen
  • Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
    Grundlegendes: "Bei Maßanfertigungen haben Verbraucher grundsätzlich kein Widerrufsrecht. Unternehmer können ihnen jedoch freiwillig ein Widerrufsrecht gewähren. Dabei können sie selbst ... Weiterlesen
  • Widerrufsrecht bei Treppenlift
    Widerrufsrecht bei Treppenlift – Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Verbraucher Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern mit einer weiteren Entscheidung gestärkt. Vom Urteil ... Weiterlesen
Alle Rechtstipps zum Thema Treppenlift

Fragen und Antworten

  • Treppenlift: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Treppenlift sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Treppenlift: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Treppenlift umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Treppenlift und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
    Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.

    Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.

    Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
  • Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
    Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

Ein Treppenlift ist eine Hilfseinrichtung für Menschen, die aus eigener Kraft keine Treppe mehr bewältigen können. Er wird oft auch als Treppenlifter oder Treppenaufzug bezeichnet und ist in verschiedenen Varianten erhältlich. Neben Sitzliften und Stehliften gibt es beispielsweise auch Plattformlifte. Sie sind für Menschen geeignet, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind.

Ein Treppenschrägaufzug kann bezuschusst werden. Bei welcher Behörde bzw. Einrichtung für die Reha die Förderung beantragt werden kann, richtet sich nach dem konkreten Einzelfall. Genauere Informationen, welcher Träger für eine Förderung zuständig ist, geben die Servicestellen gemäß dem Neunten Sozialgesetzbuch, SGB IX.

Zwar ist die gesetzliche Krankenversicherung für einen Treppenlift leistungspflichtig. Ein Zuschuss kann aber beispielsweise über die Pflegeversicherung beantragt werden, wobei in der Regel ein Eigenanteil zu übernehmen ist. Wird ein Treppenlift aufgrund von einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit benötigt, ist die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers erstattungspflichtig. Dient der Treppenaufzug zur Ausstattung eines Arbeitsplatzes, ist die Bundesagentur für Arbeit bzw. der Rentenversicherungsträger für die Kostenübernahme zuständig. Das Integrationsamt übernimmt die Aufwendungen für den Treppenlift, wenn damit ein zusätzlicher Arbeitsplatz für einen schwerstbehinderten Menschen geschaffen wird. Um baurechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden, sollte vor dem Einbau von einem Treppenaufzug die für die Bauaufsicht zuständige Behörde kontaktiert und die rechtlichen Vorgaben erfragt werden.

Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Einbau von einem Treppenlift können sich auch im Mietrecht oder Wohnungseigentumsrecht ergeben. Hier spielt die Barrierefreiheit eine Rolle. Kann der Mieter zum Beispiel aufgrund der Behinderung ohne einen Treppenaufzug seine Wohnung nicht mehr erreichen, muss der Vermieter den Lifteinbau gemäß § 554a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dulden. Da es sich bei dem Einbau um eine bauliche Maßnahme gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) handelt, ist die Zustimmung der Wohnungseigentümer erforderlich. Stimmen sie dem Einbau von dem Treppenlift nicht zu, können sie je Interessenlage trotzdem zur Duldung des Lifteinbaus verpflichtet sein.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Treppenlift umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

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