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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wasserrecht
Fragen und Antworten
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Wasserrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Wasserrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Wasserrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wasserrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Wasserrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.
Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.
Zentrales Gesetz im Wasserrecht ist das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Daneben existieren in den Bundesländern ergänzende und teilweise abweichende Wassergesetze. Das WHG gilt für oberirdische Gewässer, Küstengewässer, Grundwasser und Teile davon. Die sollen durch Nutzungen, Anlagen oder Baumaßnahmen möglichst wenig beeinträchtigt werden. So sind im Baurecht neben Bauvorschriften wie beispielsweise zum Thema Abstandsfläche, dem Bodenschutzrecht und dem allgemeinen Immissionsschutz oft auch wasserrechtliche Belange zu berücksichtigen. Auch hat der Eigentümer von einem Grundstück regelmäßig kein Eigentum an dem Wasser in einem durch sein Grundstück fließenden Fluss, da Wasser eines fließenden oberirdischen Gewässers nicht eigentumsfähig ist. Gleiches gilt für das Grundwasser. Grundsätzlich sollen solche Wasservorräte der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.
Umweltverschmutzung
Gewässer dürfen regelmäßig nur so benutzt werden, dass daran kein Umweltschaden entsteht. Je nach Bundesland sind für einzelne Nutzungen besondere Zulassungen in Form einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde erforderlich. Das Einleiten von Schadstoffen oder Altlasten ist grundsätzlich nicht erlaubt. Weiteres regelt das Abwasserrecht. Inzwischen werfen auch Pläne für sogenanntes Fracking wasserrechtliche Fragen auf, soweit eine Gefährdung des Grundwassers nicht ausgeschlossen werden kann.
(ADS)
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