502 Anwälte für Wettbewerb | Seite 21

Wettbewerb bedeutet im Wirtschaftsrecht vor allem, dass mindestens zwei Anbieter von Leistungen oder Waren auf dem freien Markt in Konkurrenz treten, um diese an den Verbraucher zu bringen und damit Gewinn zu erzielen. Der Wettbewerb ermöglicht es dem Endabnehmer, leichter die Preise zu vergleichen und sich z. B ein qualitativ hochwertigeres Produkt zu einem geringeren Preis über das Internet oder den Versandhandel zu bestellen. Doch der Wettbewerb in der freien Marktwirtschaft hat noch weitere Funktionen. Denn auch wenn sich ein Produkt gut verkauft, so ist es irgendwann veraltet. Ohne den Konkurrenzkampf, der durch den Wettbewerb niemals aufhört, würde ein Produkt nicht weiterentwickelt oder gar erfunden werden. Damit zwingt der Wettbewerb die Marktteilnehmer zur stetigen Anpassung an neue Gegebenheiten. Darüber hinaus spielt der Wettbewerb unter anderem auch im Arbeitsrecht eine große Rolle. Denn je mehr Unternehmen existieren, desto mehr Arbeitsplätze gibt es.

Um einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen, besteht immer die Gefahr, dass die Marktteilnehmer zu „unfairen" Mitteln greifen, um sich selbst einen Vorteil auf dem freien Markt zu verschaffen. Um dennoch einen vollkommenen Wettbewerb zu gewährleisten, können Wirtschafts- und Berufsvereinigungen nach den §§ 24 ff. GWB - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen - für ihren Bereich Wettbewerbsregeln aufstellen. Die Mitgliedsunternehmen können anhand der Wettbewerbsregeln erkennen, in welchen Fällen z. B. unlauterer Wettbewerb vorliegt.

Doch auch wenn keine Wettbewerbsregeln bestimmt wurden, so darf man als Marktteilnehmer nicht machen, was man möchte. Zwar soll ein Unternehmen möglichst ohne eine Wettbewerbsbeschränkung agieren können. Dennoch hat der Gesetzgeber etwa im GWB oder im UWG - Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - diverse Einschränkungen für den Fall der Teilnahme am Wettbewerb festgelegt. So darf etwa kein Wirtschaftskartell gegründet werden. Wer trotz Kartellverbot ein Kartell bzw. ein Monopol bildet, muss mit Konsequenzen - z. B. Zahlung von Schadenersatz - rechnen, wenn das Kartellamt davon erfährt. Auch Preisabsprachen sind ferner verboten. Außerdem darf man z. B. nicht einfach ein Plagiat herstellen, da man dann eine Urheberrechtsverletzung begeht, was nicht nur eine Abmahnung, sondern häufig ein Strafverfahren nach sich zieht, das schlimmstenfalls eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe zur Folge haben kann. Auch irreführende Werbung etwa stellt einen Verstoß gegen den freien Wettbewerb und damit ein sog. Wettbewerbsdelikt dar. Es gibt im Wirtschaftsstrafrecht aber noch viele andere Delikte, die unter Strafe gestellt werden, z. B. ein Betrug im Bereich der Ausschreibung gewisser Leistungen oder eine Kennzeichenverletzung.

(VOI)

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