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Besondere Voraussetzungen beim Werkvertrag für eine künstlerische Schöpfung
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Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf.
Die Agentur ließ das Video der Firma kurz vor der Feier zukommen. Der Auftraggeber war jedoch mit dem Clip nicht zufrieden und verweigerte die Zahlung.
In der ersten Instanz vor dem LG Köln wurde die Klage der Künstleragentur mit der Begründung abgelehnt, dass Sie sich nachweislich nicht an die Vorgaben des Auftraggebers gehalten hat und dieser somit auch nicht den Kaufpreis zahlen muss.
Die Kammer des OLG Köln sah dies anders.
Was spricht gegen das Urteil des LG Köln?
Merkmal eines Werkvertrages ist gem. § 631 I BGB, dass es gerade auf das Werk ankommt, das am Ende geschaffen wurde. Ist dies nicht im Sinne des Auftraggebers, hat der Hersteller die Leistung nicht erfüllt. Das Gericht betonte jedoch die Besonderheit eines schöpferisch künstlerischen Auftrages. Der künstlerische Spielraum des Schöpfers sei stets hinzunehmen und im Auftrag zu berücksichtigen. Die künstlerische Freiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) liegt dem ergänzend zugrunde.
Was kann man bei derartigen Urheberrechtsproblemen tun?
Wie im vorliegenden Fall zu sehen ist, ist der Drehpunkt des Falls oft nur an (juristischen) Details zu erkennen. Wir empfehlen, sich stets professionelle Hilfe zu holen, um in solchen Fällen kompetent und schnell vorgehen zu können. In der Begründung des Gerichts wurde auch das Argument genannt, dass bei schnellerer Reaktion der Videoclip zu den Wünschen des Auftraggebers hätte geändert werden können, wofür es kurz vor der Firmenfeier bzw. danach dann zu spät war. Dies hätte durch eine kompetente Beratung verhindert werden können. Derartige Fehler können im weiteren Verlauf größere Probleme mit sich bringen, als am Anfang abzusehen war.
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