Rechtstipps zu "Nutzungsvertrag"
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… (sparkfxelitetrade.com). Die Investition konnte nicht überprüft werden, da im Nutzungsvertrag keine Details zur Mining-Gebühr oder zum Handelsablauf vermerkt waren. Schließlich wurde erklärt, dass sowohl …“ Weiterlesen -
07.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung (Marketing, eCommerce), Erstellung von AGB, Widerrufsrechtsbelehrungen und Verbraucherinformationen, Impressum …“ Weiterlesen -
07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… , Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge Wettbewerbsrechtliche Beratung (Marketing, eCommerce), Erstellung von AGB, Widerrufsrechtsbelehrungen …“ Weiterlesen -
06.03.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… wollte. Er kündigte 2019 den angeblichen Nutzungsvertrag zwischen den Beklagten und dem Erblasser, mit der Aufforderung zur Räumung. "Gemäß § 604 Abs. 3 BGB kann der Verleiher die Sache jederzeit …“ Weiterlesen -
09.02.2024 Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt„Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf Seit einigen Jahren prüfe ich für die Flächeneigentümer Nutzungsverträge (sog. Poolverträge) von Windenergieanlangen-Betreibern und konnte immer erhebliche …“ Weiterlesen -
29.01.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… übergeht (§ 1922 BGB). Der Bundesgerichtshof bestätigte dies 2018 am Beispiel des Nutzungsvertrags eines sozialen Netzwerks (BGH, Urt. v. 12.07.2018, Az.: III ZR 183/17). Das bedeutet: Erben dürfen über …“ Weiterlesen -
28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… auftreten, behält sich TikTok das Recht vor, den Account vollständig zu deaktivieren und den Nutzungsvertrag zu kündigen. Bei schwerwiegenden Verstößen hingegen ist eine sofortige Sperrung des TikTok …“ Weiterlesen -
02.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… Zugang einzuräumen. Rechtlich argumentierte er dabei mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd …“ Weiterlesen -
14.09.2023 Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm„… . Umgangssprachlich spricht man hier oft von einem „ Pferd zur Verfügung “ oder einem „ Nutzungsvertrag “. Hat man ein Pferd zur Verfügung, bedeutet dies, dass derjenige nicht nur ein paar Tage in der Woche das Pferd …“ Weiterlesen -
02.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… ; Lizenzverträge und Nutzungsverträge in den Bereichen Musik, Film, Fotografie, Kommunikationsdesign und Produktdesign, Buch/Schriftsteller, und Journalismus IT-Recht, insb. Lizenzverträge, Nutzungsverträge …“ Weiterlesen -
08.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.„… der Verletzer tatsächlich zum Abschluss eines Nutzungsvertrages bereit gewesen wäre (Wandtke/Bullinger/v. Wolff, UrhR, 2006, § 97 Rdnr.68). In allen vorgenannten Gerichtsverfahren wurde …“ Weiterlesen -
16.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… erfolgte. Begründung des Anspruches Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass die Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta …“ Weiterlesen -
01.06.2023 Rechtsanwalt Dirk Wittstock„… , wenn der Nutzungsvertrag vor dem 03.10.1990 geschlossen wurde. Bis zum 3. Oktober 2015 konnte der Grundstückseigentümer das Pachtverhältnis nur in bestimmten Fällen beendigen. In § 23 …“ Weiterlesen -
05.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… der Abmahnungen, da uns ein Nutzungsvertrag vorliegt, der für eine umfassende Übertragung aller notwendigen Nutzungsrechte an den Fotografien an die jeweiligen Bild-Nutzer spricht. Überhöhter …“ Weiterlesen -
04.04.2023 Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE„… der Nachpächter den neuen Pacht- oder Mietvertrag bekam. In diesem Vertrag steht nichts zum Eigentum an der Baulichkeit. Mit dem Ende des alten Nutzungsvertrages aus DDR-Zeiten ist die Baulichkeit …“ Weiterlesen -
06.03.2023 Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann„… ein Vertragsverhältnis, dessen Nutzungsvertrag mit seinen Rechten und Pflichten im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergegangen sei. Daher bestünde ein Primärleistungsanspruch der Eltern auf Zugang …“ Weiterlesen -
16.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag ergibt sich ein Anspruch auf Zugangsgewährung zum jeweiligen Profil …“ Weiterlesen -
19.12.2022 Rechtsanwalt Dennis Christian Fast„… mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen übergeht, § 1922 BGB. Dies hat der Bundesgerichtshof im Jahre 2018 für den Nutzungsvertrag eines sozialen Netzwerks …“ Weiterlesen -
07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… und gewerblichen Schutzrechten z.B. für Werbekampagnen und Unternehmenskommunikation, Multimediaprojekte, Filmprojekte, Softwarentwicklung; Verhandlung und Erstellung entsprechender Lizenzverträge/Nutzungsverträge …“ Weiterlesen -
27.10.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta Platforms Ireland Ltd. habe. Aus diesem Vertrag ergibt sich ein Anspruch auf Zugangsgewährung zum jeweiligen …“ Weiterlesen -
14.10.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… sollte. Wie begründet sich der Anspruch? Rechtlich argumentierte Dr. Rohrmoser mit dem Umstand, dass der Betroffene einen Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk mit Facebook bzw. der Meta …“ Weiterlesen -
29.09.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… , in dem Facebook den entsprechenden Zugangscode direkt und ausschließlich der Betroffenen zur Verfügung stellen sollte. Rechtlich begründete Dr. Rohrmoser seine Forderung, in dem er auf den Nutzungsvertrag über …“ Weiterlesen -
28.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… ein Nutzungsvertrag über die Teilnahme am sozialen Netzwerk zwischen den Betroffenen und Meta Platforms Ireland Ltd., weshalb die Betroffenen als Inhaber des Kontos Anspruch auf Zugangsgewährung …“ Weiterlesen -
19.04.2022 Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff„I. Zum Sachverhalt Entscheidung des AG Hamburg-Wandsbek Die Klägerin schloss mit dem verstorbenen Mieter K am 07.09.2010 einen Nutzungsvertrag über die Überlassung einer Genossenschaftswohnung …“ Weiterlesen