13 Ergebnisse für Hartz IV
Suche wird geladen …
|
05.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der tatsächliche Gesetzestext zum Bürgergeld liegt nun vor. Im Regelungskern ist es weiter Hartz IV, jedoch wurden viele verfassungswidrige Regelungen nun beseitigt. Es wurde vieles entschärft und klargestellt. Ein wesentlicher Kern …
|
26.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, ist verpflichtet, einen Rentenantrag zu stellen, auch wenn er dadurch dauerhafte Abzüge erleidet. Dies ist hinzunehmen. Eine solche Konstellation ist bereits gesetzlich im Zweiten …
|
18.05.2012
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Am 16.05.2012 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass alleinstehenden Hartz IV - Beziehern in Nordrhein-Westfalen 50 qm Wohnfläche zustehen ( Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 109/11 R ). Das LSG sei, so die Begründung des 4. Senates …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Obwohl das Bundessozialgericht am 18.01.2011 (Az.: B 4 AS 108/10 R) entschieden hat, dass privat Versicherte Hartz IV-Bezieher einen Anspruch auf die volle Übernahme ihrer Beiträge durch das Jobcenter bis zur Höhe des Basistarifs haben …
Bundessozialgericht: Privat versicherte Hartz IV-Bezieher haben Anspruch auf volle Beitragsübernahme
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… wurde ein unmöglicher Rechtszustand und ein Leidensweg vieler, vor allem ehemalig selbständiger Hartz IV- Bezieher beendet. Das Bundessozialgericht ist in begrüßenswerter Weise auf die sich abzeichnende Rechtsprechungslinie in den bisher …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der Bundestag hat die vom BVerfG geforderte Härtefallregelung am 22.04.2010 durch das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates in sachfremden Zusammenhang eilig beschlossen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/983) …
Sozialgericht Chemnitz : Zuschuss zu privaten Krankenversicherungsbeiträgen von Hartz IV - Beziehern
|
16.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… ab 01.01.2009 bei Hartz IV - Bezug nicht mehr gesetzlich krankenversichert sind, sondern gehalten sind in den Basistarif mit GKV-ähnlichen Leistungen zu wechseln, der eine Deckungslücke von über 150 € hervorruft, den die Betroffenen aus ihrem Regelsatz zahlen müssen, was sie jedoch trotz aller Einsparmöglichkeiten nicht können.
Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher
|
10.02.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… versicherter Hartz IV - Empfänger zumindest für das Land Niedersachsen ein vorläufiges Ende gesetzt hatte, bestätigt. Es hielt die Beitragslücke von 178,53 Euro, welche eine Bremerin aus ihrem Regelsatz von 359 Euro tragen mußte, für …
LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
|
28.12.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ignoriert umstrittene Hartz IV - Regelung und verpflichtet Bremer ARGE zur vollen Beitragsübernahme Mit einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen …
|
05.10.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Das Sozialgericht Gelsenkirchen entschied, wie heute bekannt wurde, am 02.10.2009 durch Eilbeschluss (S 31 AS 174/09 ER), dass Hartz IV-Empfänger ein Anrecht auf die volle Übernahme ihrer Beiträge für die private Krankenversicherung …
|
10.08.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… ist am 01.01.2009 eine Gesetzesänderung mit weitreichenden finanziellen Folgen für Hartz IV-Bezieher, die unmittelbar vorher privatversichert waren, in Kraft getreten. Nach dem neuen § 5 Abs. 5 a SGB V, der bereits in den Gesetzesberatungen 2007 …
|
14.04.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Bei einer Trennung stellt sich oft die Frage, wer bei dem mittellosen, ausziehenden Partner den Hausrat für die neue Wohnung bezahlt. Gem. § 23 Abs. 3 Nr.1 SGB II bietet das Gesetz eine Erstausstattung als Zuschuss. Die Jobcenter haben …
|
07.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Oft kommt es vor, daß manche Arbeitsgemeinschaften für Grundsicherung Leistungen zum Lebensunterhalt erst ab einem Folgeantrag gewähren. Daher entsteht den Betroffenen oftmals ein erheblicher Verlust. Aus § 37 SGB II läßt sich dieses …