440 Anwälte für Markenarten | Seite 4
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenarten
Fragen und Antworten
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Markenarten: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Markenarten umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markenarten und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Markenarten: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markenarten sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
In Deutschland gibt es verschiedene Markenarten, aus denen man die passende vor der Markenanmeldung auswählen kann. Das Markenrecht spielt damit in der Wirtschaft - z. B. bei der Unternehmensbewertung im Rahmen von einem Firmenverkauf oder einer Unternehmensnachfolge - und vor allem im Wettbewerb eine wichtige Rolle. Hat man es nämlich unterlassen, eine Marke rechtzeitig durch z. B. das Deutsche Patent- und Markenamt ins Markenregister eintragen zu lassen, kann es passieren, dass sich Fälscher den fehlenden Schutz z. B. einer Produktbezeichnung zunutze machen und den freien Markt mit ihrer Nachahmung überschwemmen. Im schlimmsten Fall kann der Fälscher dann nicht einmal zur Rechenschaft gezogen werden. Ferner steigt der Wert eines Unternehmens an, je mehr Marken es hat eintragen lassen, an denen ihm jeweils das alleinige Nutzungsrecht zusteht.
Das Markengesetz nennt in § 3 verschiedene Markenarten. Relevant ist, dass die Marke unterscheidungskräftig sein muss und nicht nur beschreibender Natur ist. Zu den häufigsten Markenarten gehören die Bildmarke und die Wortmarke. Bei der Bildmarke - z. B. der Swoosh von Nike - wird ein Bild markenrechtlich geschützt, bei der Wortmarke ein Wort, z. B. Nivea. Man kann die beiden Markenarten auch zu einer Wort-/Bildmarke kombinieren, vgl. z. B. das Logo von anwalt.de. Weitere Markenarten sind etwa die dreidimensionale Marke - z. B. der Mercedes-Stern -, die Farbmarke - z. B. die Farbe Lila von Milka -, die Hörmarke - z. B. für eingängige Melodien in der Werbung -, die Zahlenmarke - z. B. das Parfüm 4711 - oder auch die Geruchsmarke. Zu beachten ist hierbei, dass eine Deutsche Marke bzw. Europäische Marke oder Internationale Marke nur eingetragen wird, wenn das Schutzgut grafisch dargestellt werden kann. Das bedeutet etwa, dass eine Melodie auf einem Tonträger, eine Notenschrift bzw. ein Sonagramm oder die Darstellung einer chemischen Formel zur Herstellung eines Parfüms der Markenanmeldung beigelegt werden muss.
(VOI)
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