757 Anwälte für Versammlung | Seite 11
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Versammlung
Fragen und Antworten
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Versammlung: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Versammlung umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Versammlung und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Versammlung: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Versammlung sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Der Begriff der Versammlung wird im rechtlichen Bereich in verschiedenen Situationen verwendet. Im Folgenden werden einige Arten der Versammlung dargestellt.
Versammlungsdefinition vom Bundesverfassungsgericht
Laut Bundesverfassungsgericht ist eine Versammlung im verfassungsrechtlichen Sinn eine örtliche Zusammenkunft von mehreren Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Kundgebung oder Erörterung.
Versammlung im Verfassungsrecht
Die verfassungsrechtliche Versammlung ist in Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Artikel 8 Grundgesetz (GG) zu sehen. Danach dürfen sich alle Deutschen ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen versammeln. Bei Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Bürgerrecht jedoch durch oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Dies geschieht hauptsächlich durch die Vorschriften vom Versammlungsgesetz und weiteren Normen.
Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
Aufgrund dieser gesetzlichen Vorschriften kann eine Versammlung an die Erfüllung bestimmter Auflagen und andere Maßnahmen geknüpft sein. Folgende einschränkende Maßnahmen können bei einer Versammlung beispielsweise in Betracht kommen: Vermummungsverbot, Waffentrageverbot, Versammlungsverbot (Versammlungsauflösung), Anmeldepflicht und Minusmaßnahmen (Beschlagnahme von Transparenten, Fahnen usw.).
Weitere Versammlungsarten
In anderen Rechtsbereichen sind Versammlungen häufig als Organe oder Ähnliches an der Entscheidungsfindung beteiligt, beispielsweise die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die Vereinsversammlung (Mitgliederversammlung) oder die Eigentümerversammlung einer Wohnungseigentümergesellschaft.
(WEL)
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