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Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM
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Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller geht schon seit längerem gegen Urheberrechtsverletzungen Tauschbörsen vor und vertritt dabei unter anderem das Unternehmen M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. Unserer Kenntnis nach werden in deren Namen vor allem Abmahnungen ausgesprochen, die sich auf pornographische Filmwerke beziehen. Abgemahnte sollen dann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und außerdem Beträge in Höhe von regelmäßig 900 € begleichen.
Aus unserer Sicht stellt die Abmahnung bei Rechtsverletzungen an urheberrechtlich geschützten Filmwerken, die dem Bereich der Erwachsenen Unterhaltung zuzuordnen sind, insofern ein Problem dar, weil die Berechnung des Schadenersatzes hier richtigerweise nicht nach der Lizenzanalogie erfolgen kann. Denn eine Berechnung nach dieser Methode setzt voraus, dass die Erteilung einer entsprechenden Lizenz nicht nur verkehrsüblich ist, sondern auch rechtlich zulässig. Dies könnte vorliegen daran scheitern, weil bei Auswertung der Lizenz eine Straftat nach § 184 StGB im Raum stehen könnte. Dies deshalb, weil bei der Verbreitung eines Films in eine Tauschbörse auch Minderjährige auf das Material Zugriff hätten.
Dies ist allerdings nur ein Angriffspunkt, den die Abmahnungen unserer Ansicht nach bieten. Tatsächlich wird es sich in den meisten Fällen anbieten, rein aus Gründen der Kostenvermeidung eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abzugeben, ob allerdings Zahlungsansprüche erfüllt werden sollten, ist stets eine Frage des Einzelfalls. Grundsätzlich wird man sagen können, dass die vermeintlich günstigen Vergleichsangebote wohl viel zu hoch bemessen sind und selbst in ungünstigen Fällen einer Reduzierung zugänglich sind.
Da es sich beim Urheberrecht um ein komplexes Rechtsgebiet handelt (dies zeigt schon obiges Argument betreffend den Schadenersatz), sollten Abgemahnte keine Experimente versuchen, sondern sich stattdessen von einem spezialisierten Anwalt umfassend beraten lassen.
Kontakt
Rechtsanwalt Matthias Lederer
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