Rechtstipps zu "Beförderung"
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22.05.2024 Rechtsanwalt Claus Erhard„… , dass nur Autos oder Motorräder von dem Begriff des Fahrzeuges erfasst sind, ist dieser Begriff viel umfassender. Fahrzeuge sind grundsätzlich alle Fortbewegungsmittel, die zur Beförderung von Personen …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… -KI-Systemen gehören unter anderem bewertende Systeme im Personalmanagement, etwa zur Bewerberauswahl oder zur Entscheidung über Beförderungen oder Kündigungen. Folgen bei Verstößen gegen die Verordnung …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… von den Bundesregelungen unterscheiden. Das Hamburgische Beamtengesetz (HmbBG) Das HmbBG regelt die Rechtsverhältnisse der Hamburger Beamten. Es enthält Bestimmungen zu Einstellung, Besoldung, Beförderung …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… Ein weiterer Aspekt betrifft die Nutzung von KI zur Unterstützung oder Ersetzung von Entscheidungen im Arbeitsverhältnis, wie bei Einstellungen, Beförderungen oder Entlassungen. Solche Systeme können …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Adrian Jäckel„… werden, wenn das gerügte Verhalten inzwischen für das Arbeitsverhältnis rechtlich irrelevant geworden ist, z.B. bei Entscheidungen über Versetzungen oder Beförderungen. Gegendarstellung als Recht …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„… sind: Beförderungsmangel: Verspätungen, Annullierungen oder andere Schwierigkeiten bei der Beförderung mit Flugzeug, Bahn oder einem sonstigen Beförderungsmittel, Gepäckverspätung; Unterbringungsmangel: unsaubere Zimmer …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwalt Günter Heine„… verbundene Reiseleistungen (z. B. Beförderung und Unterkunft). Der Reisevertrag kommt dabei zwischen dem Reisenden und dem Reiseveranstalter – also nicht dem Reisebüro – zustande. Die Sache ist sofort …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… ermittelt werden. Die Transaktionskosten sind, unter anderen, die Kosten der Lieferung und der Beförderung der Ware bis zum ersten Bestimmungsort in der Europäischen Union, die Zollabgaben, die etwaigen …“ Weiterlesen
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05.03.2024 Rechtsanwalt Julian Tietze„… , inklusive Transport dorthin. Alternative Beförderung oder Rückerstattung: Bei einem Streik muss die Fluggesellschaft den Passagieren entweder eine alternative Beförderung zum Zielort so schnell wie möglich …“ Weiterlesen
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18.03.2024 Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger„… Verfahren. (3) Wer die Tat nach Abs. 1 1. gewerbsmäßig (§ 70 StGB), 2. in Bezug auf mindestens drei Fremde, oder 3. auf eine Art und Weise, durch die der Fremde, insbesondere während der Beförderung …“ Weiterlesen
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29.01.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… oder kulturelle Veranstaltungen Ehrungen Ehrenämter, Unterstützung bei Wahlen Sexuelle Zuwendungen Erwerbsaussichten, Beförderungs- und Karrierechancen Kern des Straftatbestands von § 331 StGB …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… , dass die allgemeinen schuldrechtlichen Vorschriften zur Verzugshaftung gelten, da das Seefrachtrecht keine speziellen Regelungen für den Verzug der Beförderung vorsieht. Des Weiteren führte das Gericht …“ Weiterlesen
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19.01.2024 Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle„… oder eine anderweitige Beförderung zum Endziel unter vergleichbaren Reisebedingungen verlangen. Bei Verspätungen gilt dies erst ab einer Verspätung von zumindest fünf Stunden. Daneben können Sie notwendige …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… ); Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR/1957); Übereinkommen über sichere Container (CSC/1972). Auf der EU-Ebene sind wichtig die Verordnung EG Nr. 593 …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… bei der Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, die Befreiung von den Rundfunkgebühren oder Sie machen die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für Schwerbehinderte geltend. Das alles …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Malte Brix„… Beurteilung ist, anders als das Arbeitszeugnis, für den internen Verwaltungsgebrauch bestimmt. Es ermöglicht dem Dienstherrn die Vergleichbarkeit der Beamten, insbesondere im Hinblick auf Beförderungen …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„… Zusammenhänge erlangt haben und diese an eine hierfür eingerichtete Meldestelle weitergeben, um Missstände aufzudecken. Es enthält dazu Verbote von Repressalien wie Abmahnungen, die Versagung einer Beförderung …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Erneut hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Fluggästen bei Flugannullierungen gestärkt. Dieses Urteil unterstreicht die Bedeutung der schnellstmöglichen Beförderung von Passagieren im Falle …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwältin Lea Comans„… Rechtsgrundlagen Ihres Landes ankommt. Anlassbeurteilungen erfolgen wie der Name bereits sagt, zu bestimmten Anlässen, wie z.B. mit der Bewerbung auf eine Beförderung. Wie ist eine dienstliche Beurteilung …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller„… Vertrages, bei den Container zur Beförderung von Waren gestellt werden, diesen rechtlich prüfen zu lassen oder aber, sollten Ansprüche im Nachhinein wegen Demurrage und Detention gestellt werden, einen Fachanwalt hinzuzuziehen.“ Weiterlesen
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26.11.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… begründet eine schnellstmögliche Beförderung. Ein Flug am übernächsten Tag nach der ursprünglichen Flugbuchung erfüllt den Anspruch nach Art. 5 Abs. 3 EU-Fluggastrechteverordnung nicht. Allerdings muss …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… ist eine verbindliche einseitige Anordnung des Absenders, die die Art und Weise der Beförderung oder die Pflichten des Frachtführers konkretisiert. Außerdem können auch etwaige Nebenpflichten …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… , die bei Beförderungen von Tiefkühlware entstehen können. Das OLG Frankfurt legt zunächst nahe, dass sowohl der Versender als auch der Spediteur in der Verantwortung stehen, sicherzustellen, dass die vereinbarte …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… (in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 889/2002) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 des Montrealer Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung …“ Weiterlesen