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Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
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Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor.
Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr.
Zum Hintergrund
Die Dart Industries Inc. aus den USA gehört der Dachorganisation Tupperware Brands Corporation an (wie Tupperware Deutschland GmbH). „Tupperware“ ist markenrechtlich umfassend geschützt.
Betroffen sind online Anbieter von Kunststoff- Küchenartikeln (Frischhalte- Gefrierbehälter).
Der Vorwurf lautet auf Verkauf von Fälschungen/Plagiaten bzw. nicht für den deutschen Markt zugelassene Produkte (Graumarkt-Ware) und eine dementsprechende Markenrechtsverletzung.
Es wird wie gewohnt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, zudem Auskunft, Zustimmung zur Vernichtung und Anerkennung einer Schadensersatzpflicht.
Zudem wird die Erstattung der Rechtsanwaltskosten ausgehend von einem Streitwert i.H.v. 200.000,- Euro verlangt, mithin 3.456,59 Euro.
Unser Rat
Bewahren Sie Ruhe!
Schaffen Sie Waffengleichheit und lassen Sie sich noch binnen Frist anwaltlich beraten.
Es gilt zunächst zu prüfen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung durch einen Paralellimport vorliegt.
Die mitgeschickte Unterlassungserklärung sollte – auch wenn sich der Vorwurf bewahrheitet – nicht ungeprüft unterschrieben werden, da diese Erklärung einem abstrakten Schuldanerkenntnis gleichkommt.
Das Auskunftsverlangen sollte zudem juristisch geprüft und aufbereitet werden, da die Auskunft oftmals Basis eines weitergehenden Schadensersatzverlangens darstellt.
Zudem bestehen oftmals gute Chancen die geltend gemachten Gebühren zu reduzieren, da unseres Erachtens der Streitwert zu hoch bemessen sein dürfte.
Wir helfen Ihnen!
Gerne nehmen wir eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung Ihres Falls vor.
Wir konnten schon viele Mandanten gegen derartige markenrechtliche Abmahnungen verteidigen.
Wenden Sie sich hierzu gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-E-Mail-Adresse:
kontakt@e-commerce-kanzlei.de
Sie erreichen uns gerne auch telefonisch: 0221. 9 758 758 0
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
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