256 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
13.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… waren. So auch hier: Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 16.03.2017, Az.: 327 O 195/16, Prospektfehler festgestellt (Verfahren anhängig bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg, Az: 7 U 46/17).: Die Darstellung der Anlage …
|
10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf erfolgreich! Widerrufsjoker sticht! Die Sparda-Bank verliert den Rechtsstreit um Darlehenswiderruf vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. – Vertragsausstieg ist ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… v. 22.5.2018 – 6 O 35/18, BeckRS 2018, 9511, beck-online) Immer mehr Oberlandesgerichte lassen zudem erkennen, dieser Auffassung im Ergebnis folgen zu wollen. So hat das OLG Karlsruhe mit Hinweis vom 06.07.2018, Az.: 13 U 17/18 …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Die Widerrufsbelehrung war nicht eindeutig genug, weshalb der Widerruf im konkreten Fall auch über fünf Monate nach Vertragsschluss noch möglich war. Dies entschied jüngst das Oberlandesgericht Naumburg in seinem Urteil vom 01.06.2018, Az. 7 U 13/18 …
|
04.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Stuttgart: Kündigungsklausel in LBS-Bausparverträgen ist unzulässig Vertragsklausel benachteiligt Bausparer unangemessen (Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 02.08.2018, Az. 2 U 188/17) Das OLG Stuttgart hat sich jüngst erneut …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 22. September 2016, 5 U 229/15 wird vom BGH zurecht gewiesen! Keine automatische Verwirkung des Widerrufsrechts 6 Monate nach Darlehensablösung! BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – XI ZR 508/16 …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az. 4 U 1779/17, entschieden, dass Versicherungsnehmer einer Gebäudeversicherung auch dann Anspruch auf die Neuwertspitze haben, wenn die Wiederherstellung des Gebäudes …
|
01.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, vertritt Ihren Darlehenswiderrufsfall bundesweit vorgerichtlich und, wo erforderlich, gerichtlich vor allen Land- und Oberlandesgerichten .
|
25.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Girokonto eröffnet. Im März 2016 kündigte die Sparkasse das Konto mit dem Argument, aus Kostengründen die Kontoführung nur noch gegen ein Entgelt fortsetzen zu können. Wie schon das Amtsgericht Ludwigslust hält das Oberlandesgericht Naumburg (9 U …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Karlsruhe erklärt Kündigungsklausel in Bausparverträgen für unwirksam Klausel benachteiligt Bausparer unangemessen Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB …
|
10.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… wenn die für den Prozessvergleich geltenden Förmlichkeiten eingehalten werden und die prozessbeendende Wirkung des Vergleichs noch nicht eingetreten ist. MPH Legal Services vertritt Ihr Rechtsanliegen vor allen deutschen Land- und Oberlandesgerichten. Kontaktieren Sie uns: Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., steht Ihnen gerne zur Verfügung.
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… eine Verbraucherschutzorganisation gegen die Deutsche Apotheker- und Ärztebank. Bereits das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Klausel beanstandet. Dieses Urteil wurde nun vom BGH in seiner jüngsten Entscheidung bestätigt (Az.: XI ZR 790/16). Damit …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… ist. Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 01.02.2018, 4 U 567/15, festgestellt, dass ein Rückschluss auf eine vorsätzliche Brandstiftung bei Zweifeln, ob der Brand überhaupt durch eine vorsätzliche Inbrandsetzung entstanden ist, nicht zulässig …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Unklare Antragsfragen gehen zu Lasten des Versicherers und schließen eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung daher aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.05.2017 (I-4 U 41/16) festgestellt, dass unklare …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… das Kaufmängelgewährleistungsrecht rückabzuwickeln. Laut einem Beschluss des Oberlandesgericht Köln dürfte das Software-Update alleine nicht vor Klagen betroffener Autobesitzer schützen, welche über einen Rücktritt vom Kaufvertrag ihren Diesel …
|
26.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
… aufzuklären. Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Hamm reicht es dabei nicht aus, den Patienten darüber aufzuklären, dass es sich um ein neues Verfahren handelt, sondern der Arzt trifft eine gesonderte Aufklärungspflicht …
|
25.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Eine wichtige Entscheidung zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Operation hat das Oberlandesgericht Hamm gefällt. Ein Belegarzt riet einem Patienten eines Krankenhauses zu einer Operation eines verengten Wirbelkanals …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… eine Ermittlung dieser Dauer reicht eine reine Schätzung durch die Polizei, welche den Rotlichtverstoß zufällig beobachtet hat, nicht aus. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm hervor, auf die der ADAC hinweist (OLG Hamm, Az …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch die Tatsachen, aus denen sich die Gesundheitsbesserung ergeben soll. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 24.11.2017 (20 U 194/16 …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az.: 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung verwehrt ist, selbst, wenn das Attest …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Holsteinische Oberlandesgericht gaben allerdings der Versicherung Recht und wiesen die Klage ab. Der Bundesgerichtshof schloss sich der Rechtsauffassung der untergeordneten Gerichte hingegen nicht an. Denn die Versicherung …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.09.2017 die Leistungspflicht einer Gebäudeversicherung auch für den Fall bejaht, dass aufgrund eines Sturms Gegenstände auch erst Tage nach dem Sturm auf das Gebäude fallen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
|
28.12.2017
von Rechtsanwalt Peter Schwab
… rechtfertigen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main auf die Berufung der Behandlerseite in einem rechtskräftigen Urteil vom 31.01.2017 zu Aktenzeichen 8 U 155/16 festgestellt hat. Daneben sind die materiellen Schäden …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
… des Kindes in den Ursprungsstaat an, so kann diese Entscheidung innerhalb von 2 Wochen mit der sofortigen Beschwerde vor dem Oberlandesgericht angefochten werden, das Oberlandesgericht entscheidet dann zum einen über den Rückführungsgrund …