256 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
02.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16 …
|
24.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Unfallversicherung Leistungen aus der Unfallversicherung abgelehnt. Die Versicherung begründete dies damit, dass der Unfall nicht kausal für die Gesundheitsschädigung gewesen sei. Das Landgericht und das Oberlandesgericht gaben der Versicherung Recht …
|
23.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… dass die Entscheidung der ARAG-Versicherung fehlerhaft sein dürfte“, erläutert Rechtsanwältin Pratsch. „Denn wie das Oberlandesgericht Hamm bereits in einem vergleichbaren Fall mit Urteil vom 15.8.2007, 20 U 05/07, bestätigte, liegt eine äußere Einwirkung …
|
17.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… in einem anderen Beruf tätig und somit nicht berufsunfähig sei. Das Landgericht und das Oberlandesgericht gaben der Versicherung Recht und wiesen die Klage ab. Auf die hiergegen eingelegte Revision entschied der Bundesgerichtshof, dass die Begründung für …
|
01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… und Oberlandesgericht Stuttgart erfolgreich vertreten hat: „Ergebnis unserer Feststellungsklage ist, dass die Beklagte keinen Anspruch mehr auf den vertraglich vereinbarten Kapitaldienst hat. Außerdem wurde höchstrichterlich bestätigt …
|
15.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Lebensversicherung kann auch dann leistungspflichtig sein, wenn der Versicherungsnehmer bei Vertragsschluss die Einnahme von Medikamenten nicht angibt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 3. Dezember 2015, Az. 12 U 57/15 …
|
11.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… hatte die beklagte Betriebsausfallversicherung Leistungen aus der Feuerbetriebsunterbrechungsversicherung abgelehnt. Das Oberlandesgericht gab der Versicherung Recht und wies die Klage ab. Hiergegen legte das Unternehmen …
|
08.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
In der Elektronikversicherung kann auch für Altmodelle eine Neuwertentschädigung erfolgen. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Datum vom 9. Mai 2008, Az. 10 U 999/07, festgestellt, dass auch für Altmodelle eine Neuwertentschädigung …
|
26.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Lebensversicherung ist auch dann leistungspflichtig, wenn der Versicherungsnehmer die Versicherte tötet, aber keine Schuldfähigkeit besteht. Das Saarländische Oberlandesgericht hat mit Datum vom 28. Oktober 2016, Az. 5 U 31/16 …
|
24.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… sich die Versicherungsnehmerin und reichte Klage beim Landgericht Saarbrücken ein. Das Landgericht gab der Versicherung Recht und wies die Klage ab. Das Oberlandesgericht hingegen verurteilte die Versicherung zur Zahlung von BU-Leistungen für …
|
20.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der Leitungswasserversicherung besteht auch, wenn Wasser in einer Dusche durch die Wand gelangt. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Datum vom 11. Juni 2015, Az. 16 U 15/15 , festgestellt …
|
17.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… dass der Kläger als berufsunfähig im Sinne der Bedingungen des Versicherungsvertrages anzusehen war. Die HDI-Gerling wurde daher zur Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente verurteilt. Die Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt Damit wollte …
|
15.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… begründete dies u. a. damit, dass sie keine Abschlagszahlungen für Aufräum- und Abbruchkosten leisten müsse. Solche Kosten seien erst nach Ausgabe durch die Versicherungsnehmerin erstattungsfähig. Das Landgericht und Oberlandesgericht …
|
12.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz der Hausratversicherung besteht auch bei einem Raub einer wertvollen Armbanduhr. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 19. Juli 2016, Az. 12 U 85/16 , festgestellt, dass Versicherungsschutz …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Auch bei einer bloßen Verschlimmerung von Vorschäden durch einen Unfall besteht Versicherungsschutz der privaten Unfallversicherung. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 30. Dezember 2016, Az.: 12 U 97/16, festgestellt …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… und somit nicht berufsunfähig sei. Das Landgericht gab der Versicherung Recht und wies die Klage ab, das Oberlandesgericht verurteilte die Versicherung zur Zahlung von BU-Leistungen. Auf die hiergegen eingelegte Revision entschied …
|
08.03.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nach längerer Prüfung hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig jetzt einen Musterkläger für das Kapitalanlegermusterverfahren betreffend die Abgasaffäre der Volkswagen AG ausgewählt. „Damit kann das Musterverfahren endlich beginnen, um …
|
01.03.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… eines Musterverfahrens vor dem Oberlandesgericht Stuttgart geklärt wird. Die Aktie der Porsche SE war – genau wie die Papiere der Volkswagen AG – nach dem Bekanntwerden der Manipulationen dramatisch abgerutscht. Damit bestätigten die Richter …
|
18.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… zunächst in Abrede, vom Inhalt des Beratungsgesprächs eines freien Handelsvertreters gewusst zu haben. Danach stellte sie die Behauptung auf, der Berater hätte über die Risiken aufgeklärt. Das Oberlandesgericht Celle konnte hiervon indes …
|
28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… zu. Das OLG Stuttgart hat als bislang erstes Oberlandesgericht zu Gunsten der Bausparer entschieden (Urt. v. 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15), dass der Bausparvertrag trotz Kündigung fortbesteht. Die Rechtsprechung argumentiert vor allem damit …
|
13.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Ein weiteres Darlehen valutiert weiterhin. Die Verträge wurden im Mai diesen Jahre widerrufen. Nach ständiger Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Stuttgart können auch bereits abgewickelte Verbraucherdarlehen (nachträglich) abgewickelt werden (vgl …
|
10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… wird. Nach Auffassung der Kläger, verstoße die Klausel gegen § 307 BGB. Nach einer Abweisung der Klage in beiden Vorinstanzen, hatte nun die von dem Oberlandesgericht zugelassene Revision der Kläger Erfolg. Der BGH entschied nun, dass die Klausel …
Gekündigter Bausparvertrag: Bausparkasse verliert in Karlsruhe (Urt. v. 08.11.2016, Az.17 U 185/15)!
|
10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rückschlag für die Bausparkassen – OLG Karlsruhe erachtet Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrags für unwirksam (OLG Karlsruhe, Urt. v. 08.11.2016 – Az.17 U 185/15) . Mit der Entscheidung des Oberlandesgericht Karlsruhe …
Fehlerhafte Anlageberatung – Rückabwicklung bei verspäteter Prospektübergabe (OLG Celle, 11 U 13/16)
|
02.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Anlageberatung. Dies gilt auch, wenn sich der rechtzeitige Zugang des Prospekts beim Anleger nicht nachweisen lässt, weil die Übergabequittung kein Datum enthält und der Anleger den rechtzeitigen Zugang bestreitet. Das Oberlandesgericht …