26 Ergebnisse für Landgericht

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Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil OLG Celle vom 01.03.2023 Der Kläger ist ein Coaching Unternehmer und klagt auf Zahlung seiner Vergütung gegen seine Kundin. Der Unternehmer bietet Online-Coaching und Online-Unternehmensberatung für Frauen an. Der Vertrag sieht eine …
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
21.04.2023 von Rechtsanwalt Max Aden
In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 20.04.2023, Az. I ZR 113/22) wird die sog. Reservierungsgebühr im Maklervertrag beim Immobilienkauf für unwirksam erklärt, soweit der Käufer diese nicht zurückerhält, …
FAQs zum Strafverfahren
FAQs zum Strafverfahren
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
Sie haben Post von der Polizei/Staatsanwaltschaft bekommen und fragen sich, was weiter auf sie zukommt? Sie wollen wissen, ob und wann es sinnvoll ist, einen Rechtsanwalt einzuschalten? Hier finden Sie einige erste Antworten! Die Liste wird …
Erfolgreiche Verteidigung gegen die Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe
Erfolgreiche Verteidigung gegen die Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe
| 25.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Immer häufiger werden Unternehmen aufgrund vermeintlicher Wettbewerbsverletzungen von verbraucherschützenden Vereinen, Mitbewerbern oder Wettbewerbsverbänden abgemahnt. Wer daraufhin falsch reagiert, sieht sich mit hohen …
Arzthaftung: Vergleich mit Abfindung bei grobem Behandlungsfehler 510.000 €
Arzthaftung: Vergleich mit Abfindung bei grobem Behandlungsfehler 510.000 €
| 03.11.2020 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Inkomplette Querschnittslähmung - 510.000 € Abfindung nach grobem Behandlungsfehler (Vergleich nach Beschluss LG Bielefeld vom 16.10.2020 - 4 O 336/16) Weil eine Rheuma Klinik aus Bad Oeynhausen einen Krankheitsschub meiner unter einer …
Der EuGH stärkt Widerrufsrecht bei Verbraucherkrediten – Urteil vom 20.03.2020
Der EuGH stärkt Widerrufsrecht bei Verbraucherkrediten – Urteil vom 20.03.2020
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Mit der Pressemitteilung vom 26.03.2020 berichtet der EuGH (Europäische Gerichtshof) von seinem Urteil in der Rechtssache C-66/19 über Verbraucherkredite und teilt mit: „Verbraucherkreditverträge müssen in klarer und prägnanter Form die …
Beim Online-Pokern Geld verzockt – Bank muss Geld zurückzahlen
Beim Online-Pokern Geld verzockt – Bank muss Geld zurückzahlen
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Verspieltes Geld nach Online-Poker von der Bank (bzw. vom Zahlungsabwickler) zurückholen Die Verhinderung und Unterbindung von Spielsucht ist in Deutschland Sache des Staates. Dieses Problems hat der Staat sich in Form des …
Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die ursprünglich für Unfallereignisse entwickelten Grundsätze zum Schockschaden auch in den Fällen ärztlicher Behandlungsfehler gelten können, sodass auch diese Schäden ersatzfähig sind. Der Fall: …
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Doktortitel in der Unternehmensbezeichnung oder im Markennamen Sie möchten Ihre Gesundheits- und Kosmetikprodukte veräußern und suchen nach einer passenden Firmen- oder Markenbezeichnung? Dann sollten Sie die nachfolgenden Aspekte beachten. …
Influencer und der Vorwurf der Schleichwerbung
Influencer und der Vorwurf der Schleichwerbung
| 06.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Influencer-Marketing: die Grenze zur Schleichwerbung Werbung ist für die Vermarktung von Produkten von großer Bedeutung. Seit einigen Jahren nutzen immer mehr Unternehmen für ihre Werbung die Reichweite der Influencer. Influencer sind …
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
| 29.05.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Fehler in Klinik nach Organtransplantation Wird die Nachbehandlung eines Patienten in einer Rehabilitationsklinik übernommen, muss dort auch der erforderliche Facharztstandard sichergestellt werden, wenn zuvor im Krankenhaus ein Organ …
Behandlungsfehler bei Brustkrebspatientin in zwei Instanzen bestätigt!
Behandlungsfehler bei Brustkrebspatientin in zwei Instanzen bestätigt!
| 12.04.2019 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
| 11.04.2019 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Vergleich vor dem Landgericht Bielefeld vom 25.09.2018, Az. 4 O 194/17 (Veröffentlicht u. a. in ZM / Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 22 vom 16.11.2018) Für eine 15-jährige Klägerin konnte ich als Prozessvertreterin der Klägerin einen …
Chefarzthaftung
Chefarzthaftung
| 02.08.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Wenn der vertraglich gebundene Chefarzt bei der Behandlung mitwirkt, allerdings in anderer Funktion, kann dieses die volle Haftung der Klinik begründen, da die Behandlung insgesamt rechtswidrig und fehlerhaft war. Der Fall: Klägerin ist die …
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer von …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen nach der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte sehr weit. Dies zeigt ein aktueller Fall des Landgerichts Bielefeld. Der Fall Der Kläger beauftragte seinen Makler mit dem Abschluss einer …
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
Kraftfahrzeugversicherung zahlt Überschwemmungsschaden
Kraftfahrzeugversicherung zahlt Überschwemmungsschaden
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Erst in zweiter Instanz wurde dem Kläger der Ersatz für sein beschädigtes Fahrzeug nach einem Überschwemmungsschaden durch den Versicherer zugesprochen. Der Fall Am Pfingstmontagabend des Jahres 2014 fuhr der Fahrer des versicherten …
Wann ein Gutachter als befangen abgelehnt werden kann
Wann ein Gutachter als befangen abgelehnt werden kann
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Ein vom Gericht beauftragter medizinischer Gutachter in einer Arzthaftungssache kann von dem Patienten wirksam abgelehnt werden, wenn der Gutachter in derselben Sache in einem Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung mitgewirkt hat. …
Grober Behandlungsfehler bejaht bei neurologischen Ausfällen und unzureichender Diagnostik!
Grober Behandlungsfehler bejaht bei neurologischen Ausfällen und unzureichender Diagnostik!
03.06.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Grober Behandlungsfehler bei neurologischen Ausfällen und unzureichender medizinischer Diagnostik Abfindungszahlung in Höhe von 142.000,00 € für die Hinterbliebene durch gerichtlichen Vergleich zugesprochen (LG Bielefeld, Vergleich vom …
Warner Bros. Entertainment GmbH verfolgt illegales Tauschbörsenangebot bzgl. Mad Max Fury Road
Warner Bros. Entertainment GmbH verfolgt illegales Tauschbörsenangebot bzgl. Mad Max Fury Road
| 20.07.2015 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Illegales Tauschbörsenangebot über Internetanschluss: Warner Bros. Entertainment GmbH lässt Abmahnung bei Filesharing an Film „Mad Max - Fury Road” aussprechen. Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH, welche die Verwertungsrechte an …
Abmahnung Waldorf Frommer - Universum Film GmbH - Blitz
Abmahnung Waldorf Frommer - Universum Film GmbH - Blitz
| 07.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell (Oktober 2011) werden für die Universum Film GmbH Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Spielfilm Blitz versandt. Bei diesem Film handelt es sich um einen amerikanischen Actionthriller rund um einen Mörder, der Polizisten …
Waldorf Frommer Abmahnung Der letzte Tempelritter iAd. Universum Film GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung Der letzte Tempelritter iAd. Universum Film GmbH
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Überrascht dürften im April 2011 einige Internetanschlussinhaber auf ihren Briefkasteninhalt reagiert haben. In dieser Zeit wurden erstmalig im Auftrage der Universum Film GmbH wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverletzungen an dem …
Abmahnung "Remember Me"
Abmahnung "Remember Me"
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Anfang des zweiten Jahresquartals 2011 werden namens und im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Filmwerk " Remember Me " ausgesprochen. Das Werk …