111.334 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Für den Fall, dass ein begründeter Diebstahls- oder Unterschlagungsverdacht gegen einen Mitarbeiter besteht sind Vorgesetzte dazu berechtigt dem Mitarbeiter mit fristloser Kündigung zu drohen, um ihn zur Unterschrift unter einen …
TMW Immobilien Weltfonds bleibt geschlossen- Anleger sollten Klage auf Schadensersatz prüfen lassen!
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hilfe für Anleger des TMW Immobilien Weltfonds. Verjährung droht! Der erst 2005 aufgelegte offene Immobilienfonds „TMW Immobilien Weltfonds” bleibt weiterhin geschlossen, das heißt dass er auch künftig keine Anteile der Anleger zurücknehmen …
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 29.03.2010 (BVerwG 1 WDS-VR 1.10) festgestellt, dass die …
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Arbeitsgerichts Cottbus (Urteil v. 27.01.2010, Az: 7 Ca 868/09) entschied, dass einem Arbeitnehmer, der seinem Arbeitgeber über Jahre aufgerundete Spesenabrechnungen vorlegt nicht gekündigt werden kann, wenn der Arbeitgeber entdeckt, …
|
31.01.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Da das Schulrecht sich breit gefächert durch viele verschiedene Rechtsgebiete zieht, wissen Schüler und Eltern oft nicht, welche Rechte und Pflichten sie haben; dies gilt übrigens sehr oft auch für Lehrer. Der folgende Beitrag soll einen …
|
31.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 25.01.2011 Lange galten Schiffsfonds als steuerlich sehr günstige Geldanlage, dann kam die Wirtschaftskrise und mit ihr die Krise in der Handelsschifffahrt. Bereits zwei Fonds des Emdener Emissionshauses Embdena Partnership AG hat …
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit verschickt die Kanzlei Baek Law aus Hamburg „Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen" an dem Musiktitel „Schade, schade, schade” der Gruppe „Lollies”. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und …
|
31.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer als Hartz-IV-Empfänger privat krankenversichert ist, kann eine Übernahme seiner Versicherungsbeiträge in voller Höhe verlangen. Dies muss nämlich der Träger der Grundsicherung des entsprechenden Arbeitsuchenden gewähren, entschied das …
|
28.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In unserer heutigen Zeit haben Kinder zwar immer noch einen biologischen Vater und eine biologische Mutter, aber wenn ein Kind im Rahmen einer Lebenspartnerschaft geboren wird, hat es zwei Mütter oder zwei Väter. Dies bringt eine Menge …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
Nach dem Inkrafttreten des AGG (Allgemeines Gleichstellungsgesetz) war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Rechtsprechung mit den Auswirkungen dieses Gesetzes auf das System der Gesundheitsprüfung in der privaten Personenversicherung …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die Firma TopWare Entertainment GmbH geht aktuell mit Hilfe der rka Reichelt Klute Assmann Rechtsanwälte gegen Anschlussinhaber wegen Filesharing des aktuellen Computerspiels Two Worlds II vor. In den Abmahnschreiben heißt es, dass das …
|
28.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Nutzer der Internetseite „lovebuy.de" zur Zahlung mehrerer Jahresbeiträge in Höhe von jeweils 99,00 Euro verurteilt. In dem Verfahren wurde unter anderem ein technischer Berater der „lovebuy"-Seite als …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das niedersächsische Landessozialgericht hat nach mündlicher Verhandlung am 26.01.2011 entschieden, dass eine zunächst freiwillig Versicherte Rentnerin, die nach einer zum 01.04.2002 in Kraft getretenen Gesetzesänderung nicht ausdrücklich …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In diesen Tagen bekamen die Anleger der MT „ARCTIC BREEZE” und der MT „ARCTIC BLIZZARD” Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG einen Informationsbrief. Mitgeteilt wurde, dass die Bank zu keinen weiteren Zugeständnissen mehr bereit sei. Es …
|
28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO” ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke” eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil v. 25.10.2010, Az: 7 Sa 1586/09) hat entschieden, dass der Arbeitgeber eine Entschädigung zu zahlen hat. Der Arbeitgeber wurde zur Zahlung einer Entschädigung von 7.000,-- Euro verurteilt, da er …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Oetinger Media GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. das Hörbuch ,,Reckless - Steinernes Fleisch” von …
|
28.01.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Auch im Sommer 2010 hat sich nichts an dem alten Problem der Abofalle geändert. Leider gibt es immer noch genug Verbraucher, die auf diese Abzocker hereinfallen. Damit bleibt auch das Geschäft der Abzocker erhalten. Regelmäßig benennen Sie …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ende 2010 entschied das LG Hamburg, dass „YouTube" für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte …
|
28.01.2011
von anwaltsbüro47
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, inwiefern die Deutsche Gerichtbarkeit bei Ansprüchen gegen ausländische Fluggesellschaften zuständig ist. Im zugrundeliegenden Sachverhalt verlangten die Kläger von einem …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video GmbH. Derzeit werden wieder Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch …
Medico Fonds 31 u. 33 in d. Krise: Anleger werden vor Verjährung v. Schadensersatzansprüchen gewarnt
|
28.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 25.01.2011 Viele Ärzte und Apotheker haben in die von der Firma Gebau initiierten Medico Fonds investiert. Nun hat es die Medico Fonds 31 und 33 getroffen: Ende letzten Jahres wurden deren Gesellschafter aufgefordert, sich an einem …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die Vermögensstruktur muss stimmen, d.h. die Vermögen der Ehepartner sollten einigermaßen gleichwertig sein. Gesetzliche Erbfolge ist „out". Denken Sie an eigene letztwillige Verfügungen und bestimmen Sie selbst, wer was zu bekommen hat! …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 08.10.2010, Az.: 308 O 710/09; http://openjur.de/u/59561.html) hat einen zum Tatzeitpunkt 16-jährigen, der zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse eingestellt und damit gegen das Urheberrecht …