10 Ergebnisse für Widerspruch

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Unklare Beschilderung: Stadt bleibt auf Abschleppkosten sitzen
Unklare Beschilderung: Stadt bleibt auf Abschleppkosten sitzen
| 10.11.2020 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Widerspruch gegen Kostenbescheid für Abschleppmaßnahme Der Halter des Fahrzeugs, der Ehemann der Fahrerin, legte gegen den Bescheid der Stadt zunächst Widerspruch ein – allerdings ohne Erfolg. Daraufhin erhob er Klage beim zuständigen …
Blitzer in Halle falsch installiert: schon wieder hunderte Bußgeldbescheide ungültig
Blitzer in Halle falsch installiert: schon wieder hunderte Bußgeldbescheide ungültig
| 18.07.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… h zu viel geblitzt. Gegen den Bußgeldbescheid legte sie Widerspruch ein und zog mit ihrem Anwalt vor Gericht. Der vom Gericht beauftrage Gutachter stellte fest: Der Laser-Blitzer ist falsch aufgestellt. Für die Scan-Ebene eines Blitzers …
Durchsuchung
Durchsuchung
| 03.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Eils
… der verfahrensrelevanten Daten (und nur dieser!) angeboten werden. Als Argument für die Belassung von Kopien im Besitz des Unternehmens sollte erneut der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herangezogen werden. 5. Förmlicher Widerspruch Auch wenn es paradox …
Ansprüche nach Filesharing - zum Ende des Jahres die Verjährung prüfen!
Ansprüche nach Filesharing - zum Ende des Jahres die Verjährung prüfen!
| 13.11.2014 von GKS Rechtsanwälte
Widerspruch eingelegt hatte. Rechtsanwälte BaumgartenBrandt mahnen für die Boll AG ab – Ansprüche verjährt! In diesem Fall hatte die für Filesharing-Abmahnungen bekannte Anwaltskanzlei „BaumgartenBrandt“ aus Berlin („BB-Legal“) unseren Mandanten …
Cannabis: Ist der Führerschein schon nach einmaligem Konsum weg?
Cannabis: Ist der Führerschein schon nach einmaligem Konsum weg?
| 30.09.2014 von GKS Rechtsanwälte
… deshalb die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wieder her, sodass der Betroffene Autofahrer seine Fahrerlaubnis vorerst behalten durfte. Einmal ist keinmal? Steht der Konsum von Drogen fest, ist die Person grundsätzlich nicht mehr geeignet …
Abmahnwelle der Kanzlei U+C illegal? Erfolgreich gegen Abmahnungen vorgehen!
Abmahnwelle der Kanzlei U+C illegal? Erfolgreich gegen Abmahnungen vorgehen!
| 09.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
… dass die Aussicht, sich erfolgreich gegen die Abmahnung zu wehren, sehr hoch ist. Abgemahnten Usern ist zu empfehlen, sofort und ggf. mit anwaltlicher Unterstützung Widerspruch zu erheben. Betroffenen ist nach wie vor anzuraten, weder …
Aufklärung über Freiwilligkeit der Atemalkoholkontrolle nicht erforderlich
Aufklärung über Freiwilligkeit der Atemalkoholkontrolle nicht erforderlich
| 19.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
… oder Zwang zu einer Atemalkoholkontrolle verleitet worden sein, ist es ratsam, sich an einen Fachanwalt für Strafrecht bzw. einen erfahrenen Verteidiger zu wenden. Er muss im Verfahren Widerspruch gegen die Verwertung des Messergebnisses …
Die Ausnahme: Wirksamkeit einer mündlichen Kündigung
Die Ausnahme: Wirksamkeit einer mündlichen Kündigung
| 07.05.2013 von GKS Rechtsanwälte
… der Angestellten. Widersprüchliches Verhalten der Arbeitnehmerin Das deutsche Recht sieht vor, dass ein Arbeitsverhältnis ausschließlich schriftlich beendet werden kann. Das Schriftformerfordernis hat eine Warnfunktion. Kündigende sollen über …
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing – Entlassung kann unwirksam sein
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing – Entlassung kann unwirksam sein
| 22.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
… ihres Arbeitsverhältnisses zur neuen Firma zu widersprechen. Hintergrundinformation: Widerspruch gegen Betriebsübergang Ein Widerspruch gegen den Übergang eines Arbeitsverhältnisses von einem auf den nächsten Inhaber eines Betriebes kann von jedem …
Tipp für Unternehmer: Absicherung vor Nichtantritt der Arbeit durch Vertragsstrafe
Tipp für Unternehmer: Absicherung vor Nichtantritt der Arbeit durch Vertragsstrafe
| 12.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
… Vertragswerk entwirft. Solche Verträge laufen große Gefahr, verdeckte Widersprüche zu beinhalten, die zur Nichtigkeit einer oder gleich mehrerer Klauseln führen können. Sicherer Schutz vor Schadensersatzansprüchen: Klauseln vorformulieren …