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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Der Begriff E-Health dient als Sammelbegriff für die Anwendung elektronischer Technologien und Medien im Gesundheitssektor. Er umfasst Hilfsmittel und Dienstleistungen bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien zum Einsatz …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
BGH-Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 193/18) Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Grundsatzurteil entschieden, dass Verkäufer, die Ihre Produkte über Online-Handelsplattformen wie Amazon vertreiben, nicht für irreführende …
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14.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
I. Verpflichtung und mögliche Konsequenzen In der heutigen Zeit erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in nahezu jedem Unternehmen, so dass die DSGVO fast immer einschlägig ist. Auch Freiberufler (Ärzte, Ziviltechniker, …
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19.02.2021
von Avocat á la Cour Julien Raum LL.M.
Muss ich meine Miete zahlen, obwohl ich mein Geschäft wegen der Corona-Maßnahmen schließen musste? Mehrere interessante Urteile lassen einen zweifeln. In mehreren Urteilen [1] wurde das Friedensgericht von Gewerbemietern (Cafés, …
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17.06.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Das teilweise noch aus dem 19. Jahrhundert stammende Personengesellschaftsrecht soll nun durch ein aktuelles Reformvorhaben an die heutigen Bedürfnisse angepasst werden. Mittlerweile hat bereits der Bundesrat zum beschlossenen …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei unzureichender Information über die Berechnung der VFE; BGH (XI ZR 320/20) bestätigt Entscheidung des OLG Frankfurt Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (Az.: XI ZR 320/20) der …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Zur Lösung des Problems der sogenannten Scheinselbstständigkeit im Arbeitsrecht gibt es seit dem 01.04.2022 die Möglichkeit, über das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) auch den Erwerbsstatus einer …
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05.08.2024
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 09.06.2021 (Aktenzeichen XII ZB 416/19) über die Vollstreckbarkeit eines amerikanischen Unterhaltstitels in Deutschland. Laut diesem Beschluss kann eine Vollstreckungsklausel für einen …
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01.04.2025
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Einleitung Die Erbschaftsteuer ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl Erblasser als auch Erben betrifft. Um eine optimale Vermögensübergabe zu gewährleisten und hohe Steuerlasten zu vermeiden, ist eine frühzeitige und umfassende Planung …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die Annahme, dass man automatisch eine Abfindung erhält, wenn der Arbeitgeber kündigt, ist nicht korrekt. In der Regel gibt es zwei Konstellationen zu unterscheiden. In der ersten Konstellation besteht ein Betriebsrat, der beispielsweise …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Spätestens ab dem 16.12.2020 trifft der sog. „harte Lockdown“ auch die übrigen Betriebe in Deutschland. Gerade die verordnete Schließung des Einzelhandels stellt die Betroffenen in der Vorweihnachtszeit vor große Probleme. Die Betroffenen, …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Schleswig-Holsteinischer Oberlandesgericht, Urteil vom 10.05.2021, Az.: 16 U 25/21 Das OLG Schleswig hat in der Betriebsschließungsversicherung am 10.05.2021 ein bemerkenswertes Urteil ( Az.: 16 U 25/21 ) gefällt. Bisher ist das Urteil …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Eric Sebastian Barg
Sobald eine Erwerbstätigkeit im Ausland ausgeübt wird, muss mittels A1-Bescheinigung nachgewiesen werden, welchen Sozialversicherungsvorschriften man unterliegt. Daher muss jeder Beschäftigte – und das gilt auch für Angestellte und beamtete …
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02.04.2020
von Adwokat Artur Marcinkowski
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Übersicht über das Maßnahmenpaket der polnischen Regierung Sehr geehrte Damen und Herren, nachstehend präsentieren wir eine Übersicht über die wichtigsten Maßnahmen des Pakets von Gesetzen …
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03.04.2020
von Adwokat Artur Marcinkowski
Änderung im Bereich des Gesellschaftsrechts Korporative Organe der Kapitalgesellschaften werden mittels Fernkommunikation Sitzungen abhalten und Beschlüsse fassen können. Stimmabgabe kann auch schriftlich durch Vermittlung eines anderen …
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20.01.2025
von Rechtsanwältin Laura Nitsche
Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im August 2021 werden Frauen systematisch unterdrückt und mundtot gemacht. Neben kompletter Verhüllung und dem Ausschluss von Mädchen und jungen Frauen von Bildung ist Frauen mit Erlass …
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06.03.2025
von Rechtsanwältin Laura Nitsche
Die Nebenklage: Ihre Möglichkeiten im Strafverfahren Manchmal genügt eine einzige Handlung, um Grenzen zu überschreiten – ein Griff, ein erzwungener Kuss, ein Moment der Machtdemonstration. Der Fall des ehemaligen spanischen …
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03.04.2025
von Rechtsanwältin Laura Nitsche
Die Zahl russischer Staatsangehöriger, die in Deutschland Asyl beantragen, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2024 wurden mehr als 5.000 Asylanträge registriert – ein erheblicher Teil davon von jungen Männern, die im …
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31.01.2025
von Rechtsanwältin Giulia Dobrita
Worum ging es? Der Fall erschien unkompliziert: Ein Pizzaofen verursachte einen Brandschaden. Die Versicherung lehnte jedoch die Regulierung ab, weil der Ofen nicht ordnungsgemäß abgenommen worden war. Grundlage hierfür war eine Klausel in …
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12.03.2025
von Rechtsanwalt Matthias Wienbrügge
Wer vor der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses steht, hat oft mehrere Möglichkeiten: Abschluss eines Aufhebungsvertrags, eines Abwicklungsvertrags oder die Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Doch welche Option ist die Richtige? …
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16.01.2025
von Rechtsanwalt Silahan Gezer
Jede:r Arbeitnehmer:in fürchtet sich vor dem Moment, in dem eine Kündigung ins Haus flattert. Doch nicht jede Kündigung ist rechtlich zulässig! Der Kündigungsschutz im deutschen Arbeitsrecht bietet Arbeitnehmer:innen wertvolle Instrumente, …
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17.01.2025
von Rechtsanwalt Silahan Gezer
Viele Arbeitnehmer:innen verbinden das Ende eines Arbeitsverhältnisses mit einer Abfindung. Doch wann gibt es wirklich Geld vom Arbeitgeber oder von der Arbeitgeberin? Und wie hoch fällt eine Abfindung aus? In diesem Beitrag erfahren Sie, …
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13.02.2025
von Rechtsanwalt Silahan Gezer
Ein Moment der Unachtsamkeit – und schon kracht es. Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wird, steht schnell vor einem bürokratischen Hürdenlauf mit Versicherungen und Gutachtern. Viele verzichten aus Unsicherheit auf einen …
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29.01.2025
von Rechtsanwältin Mireille Rogal
Am 25. April 2024 entschied das Oberlandesgericht München (Az.: 16 UF 906/22) über die Wirksamkeit eines Immobilienkaufvertrags zwischen Ehegatten, der durch ein Insichgeschäft zustande kam. Die Entscheidung beleuchtet die rechtlichen …