Rechtstipps zu "Aufwendungen" | Seite 100
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12.08.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Recht: Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer - soweit keine abweichenden Vereinbarungen vorliegen - seine Aufwendungen für Fahrten zwischen seiner Wohnung und seiner Arbeitsstätte selbst zu tragen. Dazu …“ Weiterlesen
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12.08.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des § 97a II UrhG eingreifen, wenn dies auch in stetiger Regelmäßigkeit durch die abmahnenden Kanzleien verneint wird. In § 97 a II UrhG heißt es: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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11.08.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… ersparten Aufwendungen und unrechtmäßig erlangten Steuererstattungen und -vergütungen sowie in den Fällen des Satzes 2 Nr. 3 auch für einen Gegenstand, hinsichtlich dessen Abgaben hinterzogen worden …“ Weiterlesen
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10.08.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… deutsche Gerichte in der Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis, und darüber hinaus wird mit dieser Erklärung die Zahlung des pauschalen Aufwendungs- und Schadensbetrages …“ Weiterlesen
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02.08.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… und von den Einkünften als außergewöhnliche Belastungen abziehbar sind. Unausweichlich seien derartige Aufwendungen allerdings nur, wenn die Prozessführung hinreichende Aussicht auf Erfolg biete …“ Weiterlesen
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29.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung …“ Weiterlesen
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28.07.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… Bedeutung, dass er unmittelbar und in verständlicher Form einem Prospekt entnehmen kann, in welchem Umfang seine Beteiligung nicht in das Anlageobjekt fließt, sondern für Aufwendungen außerhalb …“ Weiterlesen
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28.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… II UrhG eingreifen, wenn dies auch in stetiger Regelmäßigkeit durch die abmahnenden Kanzleien verneint wird. In § 97 a II UrhG heißt es: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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26.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Behauptet wird, dass das Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten wurde. Weiterhin wird darauf hingewiesen …“ Weiterlesen
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26.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… II UrhG eingreifen, wenn dies auch in stetiger Regelmäßigkeit durch die abmahnenden Kanzleien verneint wird. In § 97 a II UrhG heißt es: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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22.07.2011 Rechtsanwalt Alik Lasse Burke„… und entsprechen denen der Hilfe zum Lebensunterhalt in der Sozialhilfe: der für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelsatz (364,00 €), die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft …“ Weiterlesen
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21.07.2011 Rechtsanwalt Alik Lasse Burke„… die Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anteilig für jedes Mitglied der Familie bzw. Bedarfsgemeinschaft erbracht (§ 35 SGB XII). Übersteigen die Aufwendungen für …“ Weiterlesen
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20.07.2011 Rechtsanwalt Alik Lasse Burke„… sich dementsprechend an Regelbedarfsstufen der Sozialhilfe, die nach dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz bestimmt werden. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden gesondert erstattet. Seit …“ Weiterlesen
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14.07.2011 Rechtsanwalt Markus Zorn„… als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden können. Hiermit ist der Bundesfinanzhof von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt. Wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen entstehen …“ Weiterlesen
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13.07.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… auch die professionelle Gestaltung der Verkäufe. Die Angebote seien aufwendig beschrieben und bebildert gewesen. Darüber hinaus sei der Text sogar in englischer Sprache verfasst gewesen. Nach Ansicht des Beklagten …“ Weiterlesen
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Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH: Avril Lavigne - Goodbye Lullaby12.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Behauptet wird, dass das Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten wurde …“ Weiterlesen
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12.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… die Wegnahme gesichert ist. Im Gegensatz zum Diebstahl muss der Täter also schon mehr kriminelle Energie aufwenden, um sich die Sache rechtswidrig zuzueignen. Es sollten nunmehr keine Zweifel bestehen …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… in der Einkommensteuer geltend gemacht werden. Umgestaltung des Wohnumfelds ist Mehraufwand Gemäß § 33 EStG sind außergewöhnliche Belastungen solche Aufwendungen, die den Betrag übersteigen …“ Weiterlesen
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08.07.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei. Behauptet wird, dass das Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten wurde …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„Doppelte Aufwendungen, die daraus entstehen, dass ein Sozialhilfeempfänger ins Heim kommt und seine bisherige Wohnung nicht sofort kündbar ist, sind als sozialhilferechtlicher Bedarf ausnahmsweise …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… gegen den Vermieter auf Ersatz ihrer Aufwendungen aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. § 812 BGB zustehen. Streitig war bisher, bis wann der Mieter seinen Ersatzanspruch beim Vermieter geltend machen …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… oder bandenmäßigen Steuerhinterziehung nach § 370a der Abgabenordnung für die durch die Steuerhinterziehung ersparten Aufwendungen und unrechtmäßig erlangten Steuererstattungen und -vergütungen sowie …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Leistungen im Rahmen einer erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb …“ Weiterlesen
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01.07.2011 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… Aufwendungen von lediglich knapp einem Prozent des Kaufpreises erfordern , als unerheblich im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB anzusehen. Erst ab einer Größenordnung von einem Prozent des Kaufpreises …“ Weiterlesen