Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 525
-
04.02.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Dieser legte gegen das Urteil Berufung ein. Das Oberlandesgericht Celle nahm die Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussichten nicht zur Berufung an. Der Anspruch auf Wiedereinräumung des Besitzes …“ Weiterlesen
-
04.02.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… dafür sind insbesondere gut, wenn durch das Fahrverbot die berufliche Existenz bedroht ist. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass Richter eine Existenzbedrohung in der Regel nicht sehen …“ Weiterlesen
-
01.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Dagegen zog der Elektroinstallateur vor Gericht und bekam sowohl vom Amtsgericht Peine als auch in der Berufung vom Landgericht Hildesheim Recht. Schließlich landete der Rechtsstreit vor dem VIII …“ Weiterlesen
-
31.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… er im Wege der Vollstreckungsklage vor. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main wies diese ab. Hiergegen legte er Berufung ein. Die Berufung wurde vom hessischen Landesarbeitsgericht zurückgewiesen …“ Weiterlesen
-
24.01.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Parteien eine über zwanzig jährige Ehe. Diese blieb allerdings kinderlos. Während der Ehezeit arbeiteten beide Partner Vollzeit in den erlernten Berufen. Allerdings verdiente der Ehemann aufgrund …“ Weiterlesen
-
23.01.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… schadensersatzpflichtig. In diese Richtung gehen auch die Urteile des Landgerichts Berlin (NJW 2004, 2831) und des Kammergerichts Berlin (NJW 2005,1053), welches die Berufung gegen das Urteil …“ Weiterlesen
-
22.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… differenziert das SGB V bei der Neuzulassung im zulassungsbeschränkten Bereich derzeit noch zwischen beiden Berufen, deren Angehörige sich noch bis zum 31.12.2008 jeweils frei niederlassen können …“ Weiterlesen
-
21.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… in seiner früheren Heimat habe. Hiergegen legte der Vermieter Berufung ein. Das Kammergericht wies die Berufung des Vermieters zurück. Maßgeblich sei, dass dieser einem anderen ausländischen Mieter …“ Weiterlesen
-
15.01.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… - und Anfechtungsrechte könnten sich die Vertragsärzte sowohl auf die „Berücksichtigungsklausel“ des einfachen Rechts als auch unmittelbar auf Art. 12 Abs. 1 GG berufen. Rechtsanwalt Holger Barth Fachanwalt für Medizinrecht www.arztrechtplus.de“ Weiterlesen
-
15.01.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… können Einkommensausfall und Studenten/ Azubis u. U. einen beruflichen Fortkommensschaden geltend machen Angestellte haben im Verletzungsfall oft Anspruch auf Verdienstausfallschaden Fahrgeld für …“ Weiterlesen
-
14.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… handelt und bei Umsatzsteuererklärungen, wenn die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit am 31. Dezember endete. Wurde die Tätigkeit vor dem 31. Dezember 2007 beendet, so muss die Umsatzsteuer des Kalenderjahres einen Monat nach Beendigung der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abgegeben werden. (WEL)“ Weiterlesen
-
10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… sich nicht auf die Konkurrentenklausel berufen könne. Dies ergebe sich bereits daraus, dass der Vertrag zwischen dem Schwesterunternehmen und der Kfz-Schilderprägungsfirma gegen das in Art. 20 Abs. 1 GWB normierte …“ Weiterlesen
-
04.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… Euro. Diesen verlangte er von seinem Vermieter ersetzt. Das Amtsgericht Görlitz gab der Klage des Mieters statt. Das Landgericht Görlitz als Berufungsinstanz wies die Berufung des Vermieters zurück …“ Weiterlesen
-
03.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Ihr Arbeitgeber kündigte ihr fristlos. Die Kündigungsschutzklage der Altenpflegerin wurde vom Arbeitsgericht Rosenheim abgewiesen. Hiergegen legte sie Berufung ein. Das Landesarbeitsgericht München …“ Weiterlesen
-
28.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… . Hiergegen legte er Berufung ein. Das hessische Landesarbeitsgericht wies seine Berufung zurück und die Klage ab. Der Arbeitgeber sei hier zu dem Ausspruch einer fristlosen Kündigung berechtigt …“ Weiterlesen
-
20.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… sich dieser Argumentation nicht an und verurteilte ihn zur Zahlung. Hiergegen legte der Mieter Berufung ein. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies seine Berufung zurück. Zwar sei nach dem Inhalt des § 556 Abs. 3 …“ Weiterlesen
-
19.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… auch nicht zum Schadensersatz herangezogen werden. Das Landgericht Berlin wies die Klage des Mieters als Untervermieter ab. Das im Wege der Berufung angerufene KG Berlin gab ihr hingegen statt. Hiergegen legte …“ Weiterlesen
-
18.12.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… Euro. Diesen verlangte er von seinem Vermieter ersetzt. Das Amtsgericht Görlitz gab der Klage des Mieters statt. Das Landgericht Görlitz als Berufungsinstanz wies die Berufung des Vermieters zurück …“ Weiterlesen
-
13.12.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… einen längeren Zeitraum unter gleichzeitigem Verzicht auf ein eigenes berufliches Einkommen erfolgt. Nur dann kann ein gesetzlicher Erbe Ausgleich von den übrigen gesetzlichen Miterben verlangen …“ Weiterlesen
-
21.11.2007 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… und Dienstwagen von Seiten des Unternehmens zusätzlich angehoben. Trotz dieser angenehmen Begleitumstände sollte der dazu berufene Mitarbeiter keinesfalls die nachteiligen Seiten eines solchen Angebotes …“ Weiterlesen
-
16.11.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… oder zurückgestellt hat, ein längerer Anspruch auf Betreuungsunterhalt eingeräumt werden als einem Ehegatten, der von vornherein alsbald wieder in den Beruf zurückkehren wollte. Die Neuregelung verlangt keinen …“ Weiterlesen
-
13.11.2007 Rechtsanwalt Martin Ziegler„… ) eingelegte Berufung gegen das vom Unterzeichner für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen erstrittene Urteil des Landgerichtes (LG) Stuttgart vom 24.04.2007 verhandelt. Hierzu findet sich u.a …“ Weiterlesen
-
07.11.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… in Höhe von 2 Leistungszulage Berufung ein. Das Landesarbeitsgericht wies die Berufung zurück. Hiergegen legte der Arbeitgeber Revision ein. Das Bundesarbeitsgericht ( BAG vom 25.04.2007, 5 AZR 627/06 …“ Weiterlesen
-
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital31.10.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… nicht abschließend geklärt. Sollte zugunsten des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg entschieden werden, müsste ein neuer Insolvenzverwalter für dieses Verfahren berufen werden. Unter Umständen könnte …“ Weiterlesen