Rechtstipps zu "Dienstunfähigkeit" | Seite 2
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04.12.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… kann, wenn seine erneute Einsetzung sich unverschuldet verzögert. Im zugrundeliegenden Fall beantragte der Kläger, ein zuvor dienstunfähiger Beamter, seine Reaktivierung in das Beamtenverhältnis. Er war …“ Weiterlesen
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06.11.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Neben der Dienstunfähigkeit spielt auch die sogenannte begrenzte Dienstfähigkeit eine große Rolle. Nicht immer sind die Betroffenen mit der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit zufrieden …“ Weiterlesen
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04.09.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, den Dienst zu erfüllen, § 26 I S. 4 BeamtStG. § 111 I S. 1 HBG regelt, dass eine Dienstunfähigkeit auch gegeben ist, wenn man nach einer amtsärztlichen Untersuchung …“ Weiterlesen
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15.08.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… in den Ruhestand zu versetzen ist, wenn die Dienstunfähigkeit vorliegt. Das würde ggf. zum Ergebnis führen, dass jemand trotz Dienstunfähigkeit über Jahrzehnte im Dienst bleiben könnte, obwohl …“ Weiterlesen
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09.08.2022 Rechtsanwalt Tobias Bastian„… in einem aktuellen Urteil (AZ 1 K 4290/20, Urteil vom 25.05.2022). Der konkrete Fall: Eine Lehrerin befand sich ab 2019 im vorläufigen Ruhestand, da sie aufgrund einer Schwerbehinderung dienstunfähig …“ Weiterlesen
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04.07.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Das Thema Dienstunfähigkeit ist immer wieder mit vielen Rechtsstreitigkeiten verbunden. Ein wichtiger Grundsatz im Rahmen einer etwaigen Ruhestandsversetzung ist derjenige, dass eine Weiterverwendung …“ Weiterlesen
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28.06.2022 Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)„… einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente oder an den Eintritt von Dienstunfähigkeit. Wiederum andere leisten (auch) bei Arbeitsunfähigkeit. Ein Blick in die Police und die einschlägigen …“ Weiterlesen
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17.05.2022 Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun„… in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit, Beförderung, Prüfung der politischen Treuepflicht von Beamt_innen und vieles mehr).“ Weiterlesen
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13.05.2022 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… „dienstunfähig“? Die Dienstunfähigkeit ist ein Begriff aus dem deutschen Beamtenrecht. Ein Beamter auf Lebenszeit ist gem. § 26 BeamtStG dienstunfähig, wenn er wegen des körperlichen Zustandes …“ Weiterlesen
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29.04.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… vor, da er die restliche Zeit dienstunfähig war bzw. wiedereingegliedert wurde. Dass es somit an der Grundlage für eine rechtmäßige Beurteilung fehle, sei § 33 III S.1 Nr. 3 BLV zu entnehmen …“ Weiterlesen
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17.04.2022 Rechtsanwalt Peter Koch„… nicht isoliert anfechtbar. Eine entsprechende Klage wäre unzulässig. Siehe zu dieser Entscheidung: Dienstunfähigkeit: Ist die Anordnung einer (amts-)ärztlichen Untersuchung isoliert anfechtbar? Diese Linie hat …“ Weiterlesen
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31.03.2022 Rechtsanwalt Oliver Derkorn„1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 …“ Weiterlesen
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17.02.2022 Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.„… arbeitsunfähig krankgeschrieben, schließlich sogar dienstunfähig. Sie beantragte daraufhin Leistungen bei ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung, der Nürnberger Lebensversicherung. Umso betroffener war …“ Weiterlesen
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17.12.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.Im Rahmen des vorzeitigen Ruhestandsversetzung im Beamtenrecht stellt sich eine Reihe von verfahrensrechtlichen Fragen. Im Rahmen der Anhörung und etwaiger Einwendungen, kann verlangt werden, dass bei … Weiterlesen
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30.08.2022 Rechtsanwältin Isabel Aumer„Ganz generell gibt es zwei mögliche Konstellationen: Entweder der Dienstherr geht davon aus, dass der Beamte dienstunfähig ist und leitet das entsprechende Verfahren ein oder der Beamte selbst …“ Weiterlesen
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10.10.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„Wenn eine Beamtin oder ein Beamter dienstunfähig ist, führt dies nur dann zu einer sofortigen Zurruhesetzung, wenn das gesundheitliche Leistungsvermögen der Beamtin oder des Beamten vollständig …“ Weiterlesen
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07.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… der Arbeitsunfähigkeit/Dienstunfähigkeit beispielsweise im Beamtenrecht. Sie haben Fragen zum Arbeitsrecht bzw. zum Arbeits- und Beamtenrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht bzw …“ Weiterlesen
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19.09.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… annimmt, wenn Beamte der Anordnung Folge leisten und dann amtsärztlich tatsächlich eine Dienstunfähigkeit attestiert wird, sich Beamte gerade nicht mehr darauf berufen könne, die Anordnung war …“ Weiterlesen
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19.09.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„In Gerichtsverfahren gegen Zurruhesetzungen wegen Dienstunfähigkeit stellt sich ab und an die Frage, ob und inwieweit gesundheitliche Veränderungen, die erst im Anschluss an die Entscheidung über …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„Eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit soll nicht erfolgen, wenn dem Beamten noch ein anderes Amt derselben, einer gleichwertigen oder einer anderen Laufbahn übertragen werden …“ Weiterlesen
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20.05.2021 Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová„… des öffentlichen Gesundheitswesens festgestellte maximal zulässige Exposition erreicht hat. C. Dienstunfähigkeit das Fehlen rechtlicher Voraussetzungen für die Ausübung der vereinbarten Tätigkeit; das Fehlen …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwalt Christian Reckling„… Dienstunfähigkeit eintreten wird oder wenn der Bewerber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bis zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze über Jahre hinweg regelmäßig krankheitsbedingt ausfallen …“ Weiterlesen
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14.05.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… angeboten wurde. Gerade weil der Antragsteller dienstunfähig war und nicht klar war, wann er wieder dienstfähig sein werde und um ein Gespräch gebeten hatte, hätte dieses stattfinden müssen …“ Weiterlesen
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30.04.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits …“ Weiterlesen