Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 150
-
23.03.2015 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ) soll die aktuelle Auszahlungsfrist für Einleger von 20 auf sieben Arbeitstage verkürzt werden. Voraussetzung soll insoweit eine funktionierende EDV-Technik sein, um den Umfang der gehaltenen Einlagen …“ Weiterlesen
-
23.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… bei der BWF-Stiftung wirklich als Sondervermögen gehalten wurde oder nicht, was erhebliche Auswirkungen auf die Eigentumsverhältnisse haben könnte. Je nachdem müssen Anleger hier unterschiedlich vorgehen …“ Weiterlesen
-
20.03.2015 Rechtsanwalt Jochen Resch„… ist jedoch die prospektierte Aussage schlicht falsch, dass das Gold der Kunden von der BWF-Stiftung als Sondervermögen gehalten wird, denn bei einem Sachdarlehen überträgt der Darlehensgeber …“ Weiterlesen
-
19.03.2015 Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte„… das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.“ Nach wie vor gehört …“ Weiterlesen
-
13.03.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. Der Gesetzgeber stellt …“ Weiterlesen
-
06.03.2015 Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte„… gehalten wird (so OLG Hamm, Beschluss vom 15.01.2015, Az.: 1 RBs 232/14; OLG Hamm, NZV 2003, 98; OLG Stuttgart, NJW 2008, 3369) . Eine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons durch einen Fahrzeugführer …“ Weiterlesen
-
06.03.2015 Rechtsanwalt Maik Hieke„… mit den Pferden etwa Einkommen erzielt oder diese nur als „Rentnerpferde“ etc. gehalten werden? Wird das Pferd überhaupt auf dem Gemeindegebiet gehalten? Kann die Steuer rückwirkend auch noch für das vergangene …“ Weiterlesen
-
06.03.2015 Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.„… ihre Ausschreibung, noch an ihr Pflichtenheft gehalten. Eine Anfechtung des Vertrags infolge arglistiger Täuschung ist jedoch nicht möglich. Im Angebot der X-AG (Stand 2010) wurde …“ Weiterlesen
-
06.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… , im Wesentlichen in den Darreichungsformen von Marihuana, Haschisch, Haschischöl, Pflanzen oder Samen, aber auch in Form von Zubereitungen, Mischungen und Lebensmitteln, wenn ein THC-Gehalt von 0,2 …“ Weiterlesen
-
06.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… verabschiedet werden soll. Nun erklärt sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages verfassungsrechtliche Bedenken. Darf so ein Gesetz verabschiedet werden? Offenlegung der Gehälter: potentieller …“ Weiterlesen
-
05.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Kein Rechtsmissbrauch liegt dagegen vor, wenn das künftige Entstehen eines Eigenbedarfs für den Vermieter zwar im Rahmen einer – von Teilen der Instanzrechtsprechung erforderlich gehaltenen …“ Weiterlesen
-
03.03.2015 Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer„… gering gehalten werden? was ist in steuerlicher Hinsicht zu beachten? welche Auswirkungen haben bereits existierende Verträge (Erbverträge, Ehevertrag) oder Ehegattentestamente? was soll geschehen …“ Weiterlesen
-
02.03.2015 Rechtsanwalt Philipp von Wrangell„… Gesetzbuch findet sich daher auch nur eine sehr kurz gehaltene Anspruchsgrundlage, denn in § 1601 BGB heißt es lediglich, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren …“ Weiterlesen
-
02.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Kündigungsschutzverfahrens in der Regel folgende Vorteile gegenüber einer außergerichtlichen Regelung erzielen: Turboklauseln: Interessant für die, die einen neuen Job haben. Hier werden die Gehälter für die restliche …“ Weiterlesen
-
26.02.2015 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… der Urlaub abgegolten werden. Urlaub ist die Zeit, in der man nicht arbeitet und trotzdem weiter sein Gehalt bekommt. Der Urlaubsanspruch besteht damit aus zweierlei: Dem Anspruch auf Freistellung …“ Weiterlesen
-
26.02.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… den Raucher Friedhelm A. Die Vorinstanzen hatten die Kündigung für wirksam gehalten. Der Bundesgerichtshof hält eine solche Kündigung nicht grundsätzlich für unwirksam. Nur im konkreten Fall waren ihm …“ Weiterlesen
-
25.02.2015 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… der Beteiligten aber auch geändert. Der Kläger hat nunmehr ein Interesse daran Beweise zu sichern. Dieses Interesse ist in der Rechtsprechung anerkannt: Es wird für unproblematisch gehalten …“ Weiterlesen
-
25.02.2015 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… Auseinadersetzungsguthaben und Schadenersatz form- und fristgerecht zur Insolvenztabelle feststellen zu lassen. Diese können ggf. den Forderungen des Insolvenzverwalters entgegen gehalten werden …“ Weiterlesen
-
24.02.2015 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… Erfolg, weil der vom Kläger erlangte Vorteil als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu beurteilen sind. Gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG gehören zu nichtselbständiger Arbeit Löhne und Gehälter sowie …“ Weiterlesen
-
24.02.2015 Rechtsanwalt Dieter Stützel„… des DFH 64 nicht durchsetzen, weil dem eine Einwendung entgegen gehalten werden kann. Die Anwaltskanzlei Stützel hat am 13. Februar 2015 bei der Fondsgesellschaft Einsicht in deren Unterlagen genommen …“ Weiterlesen
-
23.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli„… gehalten und Formfehler gemacht. Bisherige Prüfungen haben ergeben, dass in bis zu 2/3 aller Fälle die verwandte Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Dies ist zum Beispiel …“ Weiterlesen
-
23.02.2015 Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter„Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer neben dem monatlichen Gehalt auch einen Dienstwagen zur Verfügung, den der Arbeitnehmer auch privat nutzen kann, ist streitig, ob und in welcher Höhe …“ Weiterlesen
-
23.02.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… einer Arbeitnehmerin für unwirksam gehalten: Eine Abmahnung wäre im vorliegenden Fall ausreichend gewesen. Der Arbeitnehmer hatte der Mitarbeiterin eines externen Reinigungsunternehmens zunächst gesagt …“ Weiterlesen
-
19.02.2015 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„Der Bundesgerichtshof hat eine Nichtzulassungsbeschwerde der Bonnfinanz AG in einem Medico 39 Fonds zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Oberlandesgerichtes München gehalten …“ Weiterlesen