Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 450
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20.06.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… des Kunden“ dar. Zur Begründung gab das Gericht an, dass es sich bei „den angefochtenen Klauseln … um Allgemeine Geschäftsbedingungen“ handele. Sie wiesen zwar „in einzelnen Verträgen mit Kunden …“ Weiterlesen
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Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben20.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… überprüfen zu lassen und bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung Ihren nach dem 10. Juni 2010 geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Haben Sie Ihren zwischen dem 2. November 2002 und dem 10. Juni 2010 …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… sind diese gemäß § 3 des Bundesurlaubsgesetzes jährlich 20 Arbeitstage gesetzlicher Urlaub (hinzukommen kann tariflicher oder vertraglicher Mehrurlaub). Der Arbeitnehmer kann diesen während der Elternzeit …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr leisten kann. Es reicht nicht aus, zu erklären, der Mitarbeiter sei dazu nur teilweise nicht in der Lage. Beispielsweise, wenn der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter …“ Weiterlesen
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02.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… . Wann droht hier Verjährung? Eine Verjährung von vertraglichen Gewährleistungsansprüchen kann auch bei aktuellen Fällen von Mercedes-Fahrzeugen aus dem Hause Daimler zeitnah drohen. Die Verjährung …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… die Klägerin die Beklagte erneut zur Anerkennung des Widerrufs auf und leistete die vertraglich vereinbarten (Zins-) Raten unter dem Vorbehalt ihrer Rechte. Nach Auffassung der Beklagten sei der Widerruf jedoch …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwältin Sonja Laaser„Häufig finden sich in Verträgen Regelungen wie: „Der/Die Künstler*in ist für das Theater im selbstständigen Mitarbeiterverhältnis tätig. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ist nicht gewollt …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Guido Lenné„… Wechsel einer Arbeitsstelle bestehen meistens Ansprüche gegenüber der alten Arbeitsstelle, da der Vertrag erst nach mehreren Monaten einen Rückkaufswert bildet. Übrigens: Auch Auszubildende sowie …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… die Zuteilungsvoraussetzungen erfüllt und die Annahme der Zuteilung erklärt, ist die Bausparkasse berechtigt, den Bausparvertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Wurde der Vertrag erhöht, ist insoweit …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Oliver Keller„… und/oder Leasingverträge von konzerneigenen Autobanken sind fehlerhaft; dies gilt insbesondere für Verträge ab Juni 2010. Die Autobanken müssen ihre Kunden im Rahmen einer Finanzierung …“ Weiterlesen
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12.04.2022 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… anfallen. Zu prüfen ist dabei, welche Laufzeit der behauptete Vertrag beinhalten soll, also welche Gebühren insgesamt im Raum stehen können. Laut Luxury Pleasure Ltd. kann ein Vertrag mit bis zu 24 Monate …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… führe. Damit stellte der Bundesgerichtshof fest, dass die angegriffenen Klauseln unwirksam seien. Ein Zinscap ist ein Zinsderivat und eine eigenständige, von einem Grundgeschäft losgelöste vertragliche …“ Weiterlesen
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15.06.2018 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„Ein bislang fast gar nicht beleuchteter Fehler zahlreicher Banken bietet Verbrauchern den Ansatz zum Widerruf ihrer Verträge. Nahezu alle Banken haben die Berechnung des Effektivzinssatzes …“ Weiterlesen
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15.06.2018 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… über das Vermögen der Prosavus AG und der FuBus KG aA für die Genussrechtsgläubiger gemeinsame Vertreter bestellt. Diese sollten die vertraglichen Forderungen, die in der Regel die Anleger selbst …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… miteinander verbunden. In dem Vertrag wurde keine Wohnfläche genannt. In den Jahren 2011 und 2015 haben die Vermieter die Miete erhöht und dabei eine Fläche von 58 m² angegeben. Der Mieter stimmte …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… den Rücktritt vom Vertrag. Die Angabe, das Fahrzeug habe nur zwei Vorbesitzer gehabt, sei eine Angabe ohne tatsächliche Grundlage ins Blaue hinein gewesen, sodass arglistiges Verschweigen vorläge …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle„… Kündigungsfrist eingehalten (vertraglich, tarifvertraglich, gesetzlich)? Trägt die Kündigung eine Unterschrift und wenn ja, lässt diese den Verfasser erkennen? Wird in der Kündigung ein Kündigungsgrund …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ist die Sache so schnell vom Tisch und man kann sich wieder seinem Unternehmen widmen. Wir raten von dieser Reaktion ab. Die Unterlassungserklärung ist ein wirksamer Vertrag, welcher sofort gilt …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… , dass es sich bei diesen Klauseln um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt. Wenngleich die Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr in einzelnen Verträgen unterschiedliche Prozentsätze aufweist …“ Weiterlesen
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13.06.2018 Rechtsanwalt Karsten Kranich„… eine Schuldübernahme gemäß § 415 BGB. Eine Erfüllungsübernahme als echter Vertrag zugunsten Dritter sei ebenfalls nicht gegeben, denn dem stehe der Hinweis in den Kostenübernahmeerklärungen entgegen, dass gerade …“ Weiterlesen
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13.06.2018 Rechtsanwalt Arno Wolf„… Schenkungen auf den Todesfall sind z. B. sogenannte Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall mit Bankinstituten oder etwa Bezugsberechtigungen in Lebensversicherungen oder Bausparverträgen …“ Weiterlesen
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22.12.2022 Rechtsanwalt David Stader„Frage 1: Wann darf die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen? Will der Kreditnehmer seinen Vertrag vor dem Ablauf der Zinsbindung kündigen, darf die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung …“ Weiterlesen
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12.06.2018 Rechtsanwalt Frank Zillmer„Das neue Bauvertragsrecht des BGB ist für alle Verträge, die vom 01.01.2018 an geschlossen werden, in Kraft getreten. Über 30 neue oder geänderte Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB …“ Weiterlesen
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12.06.2018 Rechtsanwalt Alex Gassner„… außerordentlich kündigen. Bei befristeten Verträgen kann der Arbeitgeber Auszubildende nur kündigen, wenn dies im Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Der Arbeitgeber darf im Falle der Betriebsaufgabe …“ Weiterlesen