Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 150
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17.09.2018 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… kann der Unterlassungsgläubiger eine empfindliche Vertragsstrafe (in der Regel mehrere tausend Euro) gegen den Unterlassungsschuldner geltend machen. Dagegen kann der Antragsteller bei einem Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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20.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen. Gibt der Abgemahnte keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, besteht im Regelfall eine sogenannte „Wiederholungsgefahr“, d.h …“ Weiterlesen
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20.08.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt jeden Einzelfall gesondert …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… kommen. In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… ? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten Sie bei der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu beachten haben, um keine Vertragsstrafe zu riskieren? Wir können Ihnen nur dringend dazu …“ Weiterlesen
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18.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen. Gibt der Abgemahnte keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, besteht im Regelfall eine sogenannte „Wiederholungsgefahr“. In diesem Fall …“ Weiterlesen
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18.08.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… modifiziert oder nicht, riskiert eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 bei einem Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag. Was ist eine Abmahnung wegen „Girlhouse - Töte, was Du nicht kriegen …“ Weiterlesen
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18.08.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… von hohen Vertragsstrafen haben. In jedem Fall sollte das weitere Vorgehen nach Erhalt einer Waldorf Frommer Abmahnung daher mit einem spezialisierten Anwalt besprochen werden. Dabei gilt es dennoch …“ Weiterlesen
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17.08.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche …“ Weiterlesen
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17.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… von Unterlassungsansprüchen nebst einer Profitmöglichkeit (hier: aus anfallenden Vertragsstrafen) angeboten wird (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 08.07.2008, Az. 5 W 34/08) . Bei einem solchen Modell …“ Weiterlesen
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14.08.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… er sich mit der Unterschrift einverstanden, dass er im doch stattfindenden Wiederholungsfall mit einer Vertragsstrafe belegt wird. Die in der Waldorf-Frommer-Abmahnung mitgelieferte Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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14.08.2015 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… annehmen. 3. Auf die richtige Reaktion kommt es an! Gerade wegen der Gefahr empfindlicher Vertragsstrafen ist die richtige Reaktion entscheidend. Oft sind Onlinehändler betroffen, die ihre Produkte …“ Weiterlesen
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13.08.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… sich der Erklärende, zukünftige Verletzungshandlungen zu unterbinden, wobei im Falle der Zuwiderhandlung die Zahlung einer meist sehr hohen Vertragsstrafe fällig wird. Zum anderen werden die Betroffenen …“ Weiterlesen
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11.08.2015 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… eine Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,00 € zu zahlen. Neben dem Anspruch auf Unterlassung wird ein Anspruch auf Erstattung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 246,10 € geltend gemacht. Dabei handelt es sich um …“ Weiterlesen
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11.08.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… verpflichten Sie sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von i.d.R. über EUR 5.000,00 für den Fall des Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung. Zudem hat eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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11.08.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… davon ab, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden. Darüber hinaus enthält die Unterlassungserklärung eine feste Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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10.08.2015 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… Vertragsstrafe (meist über 5.000,00 €) verpflichtet, wenn er künftig das urheberrechtlich geschützte Musikalbum oder Teile davon öffentlich im Internet zugänglich macht. Zudem soll er eine beträchtliche …“ Weiterlesen
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07.08.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… zu betrachten. Oft sind die mitgelieferten Unterlassungserklärungen übertrieben und beinhalten viel zu hohe Vertragsstrafen für einen Wiederholungsfall. Auch die geforderten Vergleichsbeträge entbehren häufig …“ Weiterlesen
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Waldorf Frommer Abmahnung | "Shaun das Schaf" | Film-Abmahnung für € 815,00 | Hier finden Sie Hilfe!06.08.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… das Schaf“ eine Vertragsstrafe zu bezahlen, die in der Regel € 5.100,00 beträgt. Wie sollten Sie sich verhalten, wenn Sie Empfänger einer „Shaun das Schaf"-Abmahnung geworden sind? Lassen …“ Weiterlesen
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04.08.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung …“ Weiterlesen
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03.08.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… „seiner“ ASIN-Nummer. Händler B erklärt sich – unter Versprechen einer Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung natürlich – bereit, es künftig zu unterlassen die konkrete ASIN des „A …“ Weiterlesen
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03.08.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und der Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 € verlangt. Der Abmahnung liegt eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € für jede …“ Weiterlesen
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03.08.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… pauschale Vertragsstrafe festgelegt wird, sondern die den sogenannten „Hamburger Brauch“ beinhaltet. Hierbei würde die Vertragsstrafe für jeden Einzelfall individuell festgesetzt werden und könnte …“ Weiterlesen
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03.08.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können …“ Weiterlesen