-
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte in einem Urteil vom 18. Mai 2017 darüber zu entscheiden, welche Rechte dem Käufer eines Gebrauchtwagens zustehen, wenn dieser einen Pkw erworben hat, bei dem ...
Weiterlesen
-
Das Berliner Kammergericht hatte einen Sachverhalt zu entscheiden, der sich wie folgt darstellte: Der Vater einer volljährigen Tochter wendet sich gegen seine weitere Unterhaltsverpflichtung der ...
Weiterlesen
-
Was wahrscheinlich viele Pflegeeltern nicht wissen: Das Gesetz sieht in § 1632 IV BGB für Pflegeeltern das Recht vor, einen Antrag auf Verbleib in der Pflegefamilie stellen zu können, wenn die ...
Weiterlesen
-
Sommerzeit ist Reisezeit! Wer eine Pauschalreise bucht, die sich als mangelhaft herausstellt, kann seine Ansprüche nach den §§ 651a ff. BGB geltend machen. Als Reisevertrag wird eine Vereinbarung ...
Weiterlesen
-
Der § 1686 BGB gibt jedem Elternteil, dem das Sorgerecht nicht zusteht oder der das Kind nicht persönlich betreut, das Recht, Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes zu verlangen, ...
Weiterlesen
-
Das Amtsgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 03.02.2017 entschieden, dass der Konsum und der professionelle Anbau von Marihuana in einer Wohnung durch den Mieter zum Ausspruch der fristlosen ...
Weiterlesen
-
In seinem Urteil vom 15.03.2017 hat der BGH klargestellt, dass es für die formelle Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung genügt, wenn das Kündigungsschreiben den Kündigungsgrund so bezeichnet, ...
Weiterlesen
-
Die Online-Scheidung, auch häufig als Internetscheidung bezeichnet, ist in aller Munde. Um es aber gleich vorweg zu nehmen: Mit der Online-Scheidung können Sie sich nicht per Internet, über die ...
Weiterlesen
-
Sollten sich Eltern über die Durchführung einer Standardimpfung nicht einigen können, so steht im Regelfall die Entscheidungsbefugnis über die Durchführung einer Impfung dem Elternteil zu, der die ...
Weiterlesen
