1.168 Anwälte für Subventionen | Seite 49

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Profil-Bild Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Wisniowski | Dr. Säuberlich Rechtsanwälte | Fachanwälte, Friedrichstrasse 52, 76351 Linkenheim-Hochstetten 6863.1961084841 km
Fachanwältin Arbeitsrecht • Fachanwältin Steuerrecht • Beamtenrecht • Wirtschaftsrecht • Sozialversicherungsrecht • Pferderecht • Erbrecht
Online-Rechtsberatung
Frau Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski ist Ihr kompetenter Partner für Rechtsberatung im Bereich Subventionen
(05.07.2010) <b>Das war gut:</b> Wir waren in einer sehr schwierigen Lagen, die beiden Anwälte haben uns sehr geholfen, …
Profil-Bild Rechtsanwalt Dr. Björn Karst Dipl.-Kfm., DSA
sehr gut
Rechtsanwalt Dr. Björn Karst Dipl.-Kfm., DSA
Kanzlei KARST - Legal & Tax, Taunusstr. 46, 65719 Hofheim am Taunus 6809.1710554557 km
Internationales Recht • IT-Recht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht • Allgemeines Vertragsrecht
Herr Rechtsanwalt Dr. Björn Karst Dipl.-Kfm., DSA bietet Rat und Unterstützung im Bereich Subventionen
aus 31 Bewertungen Herr Karst hat mich in einer fast aussichtslosen Familienangelegenheit beraten und mit Erfolg unterstützt. Hierfür … (03.11.2023)
Profil-Bild Rechtsanwalt Dr. Johann Semmelmayer
Rechtsanwalt Dr. Johann Semmelmayer
Kanzlei DR. SEMMELMAYER, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg 7100.0059018122 km
Bankrecht & Kapitalmarktrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Gewerblicher Rechtsschutz • Unternehmensrecht & Betriebsnachfolge • Medizinrecht
Bei rechtlichen Fragestellungen im Bereich Subventionen steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Johann Semmelmayer gerne zur Verfügung
Profil-Bild Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
WR Legal Weßling Rinnert Neven Arndt Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Niederkasseler Lohweg 18, 40547 Düsseldorf 6645.5779523206 km
Fachanwalt Bankrecht & Kapitalmarktrecht • Wirtschaftsrecht • Allgemeines Vertragsrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht
Herr Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter – Ihr kompetenter Anwalt für den Bereich Subventionen
(09.04.2024) Herausragende Kompetenz in jeglicher Hinsicht. Wir fühlten uns jederzeit bestens beraten.
Profil-Bild Rechtsanwalt Antonius Kleikamp
Rechtsanwalt Antonius Kleikamp
Kanzlei Antonius Kleikamp, Louisenstr. 121, 61348 Bad Homburg vor der Höhe 6816.4239872272 km
Fachanwalt Steuerrecht • Wirtschaftsrecht
Herr Rechtsanwalt Antonius Kleikamp hilft Ihnen anwaltlich kompetent im Bereich Subventionen
(18.04.2024) Professionell Unkompliziert kann nur empfohlen werden.
Profil-Bild Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
sehr gut
Kanzlei Sebastian E. Obermaier, Kleine Fleischergasse 8, 04109 Leipzig 6982.0390645975 km
Fachanwalt Sozialrecht • Öffentliches Recht • Sozialversicherungsrecht • Schwerbehindertenrecht • Pflegerecht
Herr Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier ist Ihr rechtlicher Beistand für juristische Belange im Bereich Subventionen
aus 20 Bewertungen Verständliche Darstellung von Sachverhalten, fachlich sehr kompetent. (14.12.2023)
Profil-Bild Rechtsanwältin Antje Witthauer
sehr gut
Kanzlei Antje Witthauer, Tharandter Straße 25, 01159 Dresden 7078.8238416355 km
Verkehrsrecht • Sozialrecht • Strafrecht • Öffentliches Recht • Zivilrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht • Schwerbehindertenrecht
Frau Rechtsanwältin Antje Witthauer vertritt Sie anwaltlich kompetent im Bereich Subventionen
aus 26 Bewertungen Es klappt wunderbar und ich mach vieles alleine.Wenn ich Probleme habe da schreibe ich ihr eine E-Mail und dann werde … (09.04.2024)
Profil-Bild Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
Reinhardt Stuttgart - New York - Denver, Leitzstrasse 45, 70469 Stuttgart 6929.0001360135 km
Internationales Recht • IT-Recht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht • Kaufrecht • Allgemeines Vertragsrecht
Herr Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA) im Bereich Subventionen bietet Beratung und Vertretung
Profil-Bild Rechtsanwalt Björn Kasper
Rechtsanwalt Björn Kasper
bwkasper. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Luisenplatz 2, 65185 Wiesbaden 6800.3958373945 km
Arbeitsrecht • Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht • Insolvenzrecht & Sanierungsrecht • Zivilrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht • Forderungseinzug & Inkassorecht
Herr Rechtsanwalt Björn Kasper hilft Ihnen bei Rechtsproblemen im Bereich Subventionen
Profil-Bild Rechtsanwältin und Notarin Dr. jur. Leonie Meyer-Schwickerath
Rechtsanwältin und Notarin Dr. jur. Leonie Meyer-Schwickerath
Gerlach Meyer-Schwickerath Evers Rechtsanwälte und Notare, Bergstr. 10, 48143 Münster 6662.6842389396 km
Fachanwältin Bankrecht & Kapitalmarktrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht • Unternehmensrecht & Betriebsnachfolge • Grundstücksrecht & Immobilienrecht • Medizinrecht • Allgemeines Vertragsrecht
Bei juristischen Fragestellungen im Bereich Subventionen steht Ihnen Frau Rechtsanwältin und Notarin Dr. jur. Leonie Meyer-Schwickerath gerne zur Verfügung
Profil-Bild Rechtsanwalt Bernhard Kemper LL.M.
Rechtsanwalt Bernhard Kemper LL.M.
Kanzlei Bernhard Kemper, Ehrenbergstraße 23, 14195 Berlin 6972.4045493599 km
Fachanwalt Steuerrecht • Erbrecht • Familienrecht • Wirtschaftsrecht • Grundstücksrecht & Immobilienrecht
Online-Rechtsberatung
Herr Rechtsanwalt Bernhard Kemper LL.M. bietet Ihnen anwaltliche Vertretung im Bereich Subventionen
Profil-Bild Rechtsanwalt Dirk Eckert
Rechtsanwalt Dirk Eckert
QUADRILOG STEUERN UND RECHT Stüttgen & Partner mbB| Wirtschaftsprüfer| Steuerberater| Rechtsanwalt, Talstr. 25, 42697 Solingen 6666.2535827645 km
Fachanwalt Steuerrecht • Erbrecht • Wirtschaftsrecht
Herr Rechtsanwalt Dirk Eckert – Ihr kompetenter Anwalt für den Bereich Subventionen
Profil-Bild Rechtsanwalt Frank Hansen
Rechtsanwalt Frank Hansen
Hansen & Münch, Pelzerstraße 5, 20095 Hamburg 6720.1810967048 km
Fachanwalt Verwaltungsrecht • Öffentliches Recht • Beamtenrecht • Schulrecht
Online-Rechtsberatung
Herr Rechtsanwalt Frank Hansen ist Ihr juristischer Beistand für rechtliche Belange im Bereich Subventionen
(24.06.2021) Herr Hansen hat sehr schnell geantwortet und sich in kürzester Zeit mit meinem Fall auseinandergesetzt und hat …
Profil-Bild Rechtsanwältin Ines Krasemann
Rechtsanwalts- und Steuerberatungskanzlei Krasemann, Harzweg 30, 06484 Quedlinburg 6883.9627790571 km
Fachanwältin Familienrecht • Erbrecht • Steuerrecht • Wettbewerbsrecht • Wirtschaftsrecht • Unterhaltsrecht • Urheberrecht & Medienrecht
Rechtsfragen im Bereich Subventionen beantwortet Frau Rechtsanwältin Ines Krasemann
aus 5 Bewertungen Schnelle kompetente und freundliche Hilfe (09.11.2023)
Profil-Bild Rechtsanwalt Jan Marcordes
Kanzlei Jan Marcordes | Kooperation Kanzlei am Tiergarten, Schmausenbuckstr. 90, 90480 Nürnberg 7015.2244294193 km
Arbeitsrecht • Zivilrecht • Allgemeines Vertragsrecht • Forderungseinzug & Inkassorecht • Gewerblicher Rechtsschutz • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Wirtschaftsrecht
Herr Rechtsanwalt Jan Marcordes hilft Ihnen bei Rechtsproblemen im Bereich Subventionen
(23.08.2023) Mir wurde Rechtsanwalt Jan Marcordes aus dem Bekanntenkreis weiterempfohlen. Ich habe mich in meinem Fall zum Thema …
Profil-Bild Rechtsanwalt Peter Koblenz
sehr gut
Rechtsanwalt Peter Koblenz
Rechtsanwaltskanzlei Peter Koblenz, Schlossmühlgasse 11, 74653 Künzelsau 6935.2468312993 km
Fachanwalt Arbeitsrecht • Verkehrsrecht • IT-Recht • Zivilrecht • Wirtschaftsrecht • Reiserecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht
Bei rechtlichen Fragen im Bereich Subventionen steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Peter Koblenz gerne zur Verfügung
aus 57 Bewertungen Schnelle unkomplizierte Hilfstellung mit anschließender Feinkorrektur. Begeistert über den netten Kontakt mit … (10.05.2024)

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Subventionen

Fragen und Antworten

  • Subventionen: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Subventionen sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Subventionen: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Subventionen umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Subventionen und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
    Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:
    • Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
    • Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
    • Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
    • Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
    • Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
    • Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
    • Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
    • Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
  • Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
    Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.

    Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.

Als Subventionen werden allgemein finanzielle staatliche Leistungen an bestimmte Unternehmen bezeichnet, die an bestimmte Auflagen gebunden sind. Für Deutschland findet sich eine Legaldefinition der Subvention beim Subventionsbetrug in § 264 Abs. 7 Strafgesetzbuch (StGB).

Mit der Gewährung von Subventionen verfolgt der Staat meist das Ziel, ein bestimmtes wirtschaftliches Verhalten zu fördern. Als Ziele seien hier der Umweltschutz und der Wohnungsbau genannt. Mit der Subventionsvergabe können auch mehrere Ziele verfolgt werden. So können etwa Agrarsubventionen in den Industrieländern die Erhaltung von Landwirten und Agrarunternehmen fördern und gleichzeitig dem Verbraucherschutz im Bereich der Ernährung dienen.

Eine Subvention wird entweder direkt durch Zahlungen oder indirekt durch Gewährung von Vergünstigungen geleistet, zum Beispiel Steuersubventionen etc. Subventionen werden in Form von direkten Zahlungen (sog. verlorene Zuschüsse) als Darlehen oder als Realförderung oder durch Kostenübernahme gewährt.

Subventionen können auf verschiedenen staatlichen Ebenen fließen: auf EU-Ebene, auf Ebene des Bundes, der Länder oder Kommunen. Im EU-Recht spricht man bei Subventionen allgemein von staatlichen Beihilfen im Sinn von Art. 107, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der grundsätzlich ein Subventionsverbot vorschreibt. Dieses Verbot wird jedoch durch zahlreiche Ausnahmetatbestände im europäischen Beihilferecht durchbrochen.

Wenn ein Mitgliedstaat Subventionen vergeben will, ist er dazu verpflichtet, dies der Europäischen Kommission anzuzeigen. Verstöße gegen das Subventionsverbot kann die Europäische Kommission sanktionieren, indem sie die Subventionsvergabe für unionrechtswidrig erklärt und den Mitgliedstaat dazu verpflichtet, die Subvention wieder zurückzufordern.

Auf internationaler Ebene gibt es derzeit noch keinen allgemein gültigen Subventionsbegriff. Hier kann es zu Konflikten zwischen den Staaten der EU und den Vertragsstaaten der Welthandelsorganisation kommen, beispielsweise wenn Exportsubventionen gewährt werden, um der Wirtschaft im eigenen Land Vorteile beim Wettbewerb zu verschaffen.

(WEL)

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