Arbeitnehmer: Definition, Arten und Besonderheiten
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Wer ist Arbeitnehmer?
Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer von selbstständigen Personen abgegrenzt werden. Arbeitnehmer sind Personen, die durch einen Arbeitsvertrag und ihre Tätigkeit in die Arbeitsorganisation eines Betriebs eingegliedert sind und die Weisungen nach Inhalt, Ort und Zeit des Arbeitgebers befolgen müssen (§ 7 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV). Der Arbeitgeber weist dem Arbeitnehmer den Arbeitsort, den Arbeitsplatz und die Aufgaben zu.
Selbstständige sind dagegen frei darin zu entscheiden, was, wann, wo und zu welcher Zeit sie Aufträge annehmen, soweit sie nicht selbst auftragsbedingt an gewisse örtliche und zeitliche Rahmen vertraglich gebunden sind. Sie können Aufträge auch ablehnen und sind weder nach Inhalt, Ort und Zeit an Weisungen gebunden. Insofern tragen Selbstständige ihr eigenes unternehmerisches Risiko. Der Selbstständige erhält nur dann seine Vergütung, wenn er tatsächlich Aufträge erbringt und diese in Rechnung stellt.
Bei Arbeitnehmern dagegen trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko und muss dem Arbeitnehmer in der Regel auch dann die vereinbarte Vergütung zahlen, wenn er dem Arbeitnehmer keine Beschäftigung zur Verfügung stellen kann. Der Selbstständige ist für mehrere Auftraggeber tätig und der Arbeitnehmer für hauptsächlich einen Arbeitgeber.
Der Arbeitnehmer im Angestelltenverhältnis
Ein Angestellter ist ein Arbeitnehmer, der überwiegend geistige, kaufmännische, leitende oder technische Tätigkeiten im Betrieb, Büro oder in der Verwaltung erbringt. Seit dem 01.04.2017 ist der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a des Bürgerlichen Gesetzbuchs definiert. Danach ist ein Arbeitnehmer, wer durch einen Arbeitsvertrag im Dienste eines anderen (des Arbeitsgebers) zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist.
Maßgeblich ist also die Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber, gegebenenfalls im Einzelnen konkretisiert durch einen Arbeitsvertrag, der Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit gegenüber dem Arbeitnehmer regelt. Der Arbeitnehmer unterliegt somit einer persönlichen Abhängigkeit gegenüber dem Arbeitgeber. Eine persönliche Abhängigkeit liegt ferner vor, wenn der Arbeitnehmer in eigener Person Arbeiten zu erbringen hat und in die Organisation und den Betrieb des Arbeitgebers eingegliedert ist.
In welchen Berufen bezeichnet man Arbeitnehmer als Arbeiter?
Arbeiter sind ebenfalls Arbeitnehmer, da sie Weisungen des Arbeitgebers unterworfen sind. Arbeiter sind aber keine Angestellten. Vom Grundsatz her wird der Arbeiter vom Angestellten in der Form abgegrenzt, dass Arbeiter überwiegend körperlich-mechanische Arbeit leisten. Zu den üblichen Berufsgruppen des Arbeiters zählen v. a. Berufe im Baugewerbe, wie beispielsweise Asphaltierer, Bauarbeiter, Betonstahlbieger, Fertigteilbauer, Gleiswerker, Putzer, Rohrleger, Schalungsbauer, Schwarzdeckenbauer, Schweißer, Wasser- und Landschaftsbauer.
Ein Praktikant ist kein Arbeitnehmer
Der klassische Praktikant ist kein Arbeitnehmer, da er nicht zur Leistung von weisungsgebundenen, fremdbestimmten Tätigkeiten in persönlicher Abhängigkeit gegen Entgelt verpflichtet ist. Bei einem Praktikantenverhältnis steht ein Ausbildungszweck und eine Ausbildungsabsicht im Vordergrund. Der Praktikant ist in einem Betrieb praktisch tätig, um sich dort die zur Vorbereitung auf einen Beruf notwendigen praktischen Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen anzueignen, wie beispielsweise bei Schülerpraktika oder Praktika während eines Studiums. Die Aneignung von Erfahrung und Wissen steht bei einem Praktikanten im Vordergrund. Die Vergütung wird als Aufwandsentschädigung oder Beihilfe zum Lebensunterhalt bezeichnet, die deshalb auch oft weit unter dem Mindestlohn liegt. Inwiefern ein Praktikant dennoch Anspruch auf den allgemeinen Mindestlohn hat, bestimmt § 22 Mindestlohngesetz. Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Praktikanten dagegen tatsächlich wie einen Angestellten, indem der Arbeitgeber den Praktikanten nach Inhalt, Ort und Zeit Arbeiten zuweist und dieser in die Organisation im Betrieb eingegliedert ist, dann wird der Praktikant zum Arbeitnehmer, sodass auf jeden Fall eine Vergütung mindestens nach Mindestlohngrundsätzen zu zahlen ist.
Der Arbeitnehmer im Leiharbeiterverhältnis
Auch Leiharbeitnehmer sind Arbeitnehmer. Im Unterscheid zu einem üblichen Arbeitsverhältnis zwischen zwei Parteien besteht bei einem Leiharbeiterverhältnis eine Dreieckskonstellation. Der Arbeitgeber wird als Verleiher, der Dritte als Entleiher und der überlassene Arbeitnehmer als Leiharbeitnehmer bezeichnet.
Das Arbeitsverhältnis/Leiharbeitsverhältnis wird zwischen dem Verleiher und dem Leiharbeitnehmer mit sämtlichen Rechten und Pflichten abgeschlossen. Hierbei handelt es sich um einen Arbeitsvertrag mit der Besonderheit, dass der Leiharbeitnehmer verpflichtet ist, seine Arbeitsleistung nicht (oder nicht nur) bei seinem Arbeitgeber im Betrieb, dem Verleiher, zu erbringen, sondern bei Dritten, den Entleihern, in deren Betrieb und deren Arbeitsorganisation. Der Leiharbeitnehmer wird somit von seinem Arbeitgeber bei anderen Unternehmen vorübergehend zur Erbringung seiner Arbeitsleistung eingesetzt. Beispielsweise werden am Flughafen in der Gepäckabfertigung und beim Bodenpersonal häufig keine eigenen Mitarbeiter beschäftigt, sondern Leiharbeitnehmer vorübergehend von einem Zeitarbeits-Leihunternehmen eingesetzt, eventuell um einen zeitlich begrenzten und höheren Personalbedarf auszugleichen.
Arbeitnehmer(schutz)rechte: ein kurzer Überblick
An die Arbeitnehmereigenschaft sind zahlreiche Arbeitnehmer(schutz)rechte und auch Pflichten gekoppelt. Der Arbeitnehmer hat eine Arbeitspflicht und unterliegt Verschwiegenheits- und Loyalitätspflichten gegenüber dem Arbeitgeber.
Ein Arbeitnehmer hat das Recht auf Vergütung und bei ihm findet das Mindestlohngesetz Anwendung. Ein Arbeitnehmer hat ein Recht auf Urlaub. Ein Arbeitsverhältnis mit Arbeitnehmern unterliegt Kündigungsfristen und es findet unter weiteren Voraussetzungen das Kündigungsschutzgesetz persönlich Anwendung. Das Arbeitszeitgesetz, die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und diverse andere gesetzliche Regelungen finden nur dann Anwendung, wenn die Arbeitnehmereigenschaft vorliegt. Auch Arbeitnehmererfindungen und Rechte hieraus bestehen nur dann, wenn der Erfinder ein Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Auszubildender oder leitender Angestellter ist.
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Rechtstipps zu "Arbeitnehmer" | Seite 500
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29.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt …“ Weiterlesen
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28.06.2010 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… zu treffen ist, dokumentiert sein sollte und in der Praxis selten Probleme bereitet. In der Folge ist aber zu prüfen, ob den betroffenen Arbeitnehmern freie Arbeitsplätze im Unternehmen (ggf. auch an anderen …“ Weiterlesen
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28.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… und der Arbeitnehmer z.B. durch einen unberechtigten Diebstahlsvorwurf massiv unter Druck gesetzt. Wenn der Chef dann noch mit der Polizei droht und der Betroffene schamvoll im Stuhl versinkt, dann …“ Weiterlesen
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25.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zulässig, wenn für den einzelnen Arbeitnehmer jeweils nur ein Tarifvertrag gilt. (WEL) (Bundesarbeitsgericht, Beschlüsse v. 23.06.2010, Az.: 10 AS 2/10, 10 AS 3/10; Bundesarbeitsgericht, Beschlüsse v. 27.01.2010, Az.: 4 AZR 537/08 (A), 4 AZR 549/08)“ Weiterlesen
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25.06.2010 Rechtsanwältin Kornelia Punk„… , wenn der Arbeitnehmer rechtswidrig und schuldhaft seine vertraglichen Pflichten erheblich verletzt hat. Vorliegend konnte das aber nicht angenommen werden. Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört es, so …“ Weiterlesen
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25.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… wegen eingetretener Arbeitslosigkeit gewährt worden war und später der Arbeitnehmer wieder erwerbstätig ist, also über höheres Einkommen verfügt. Hans Georg Rumke Fachanwalt für Arbeitsrecht Telefon …“ Weiterlesen
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24.06.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… und ihre Arbeitnehmer zu beschäftigen. Entscheidend bleibt weiterhin der Zeitpunkt der Eintragung in das Handelsregister, die in der Regel nach dem 30.06.1990 erfolgt ist. Das BSG bezweifelt bereits …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… sich im Laufe der Jahre eine gewisse Zeugnissprache herausgebildet. Der Grund liegt darin, dass Zeugnisse einerseits wahr, andererseits wohlwollend formuliert sein sollen, um den Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„Zugunsten eines Arbeitnehmers wurde durch den Insolvenzverwalter seines Arbeitgebers eine Lebensversicherung abgeschlossen. Das betreffende Unternehmen befand sich in der Insolvenz und bestand für …“ Weiterlesen
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23.06.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„In den meisten Firmen ist es gängige Praxis Personalakten über die Mitarbeiter zu führen. Doch kaum ein Arbeitnehmer weiß was wirklich darin steht bzw. was überhaupt darin stehen darf. Dem wollen …“ Weiterlesen
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22.06.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„Grundsatz Bei einer Verdachtskündigung steht nicht fest, ob sich der Arbeitnehmer einer Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten schuldig gemacht hat. Die Verdachtskündigung wird allein …“ Weiterlesen
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21.06.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„… . Im arbeitsrechtlichen Sinne liegt eine Behinderung vor, wenn der Arbeitnehmer einen GdB von 50 erreicht hat. Weiterhin fordert § 2 Abs. 2 SGB IX, dass der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen …“ Weiterlesen
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18.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ausgestattet. Und in manchen Betrieben werden die vorhandenen Klimaanlagen sogar ausgeschaltet, um Kosten zu sparen. Das kann Folgen haben. Unter der Hitze leiden nicht nur Arbeitnehmer, sondern …“ Weiterlesen
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18.06.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… könne ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten eine fristlose Kündigung auch dann rechtfertigen, wenn der damit einhergehende wirtschaftliche Schaden gering sei …“ Weiterlesen
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18.06.2010 LEGALIS. Anwälte„Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 28.01.2010 (2 AZR 764/08) entschieden, dass unzureichende Deutschkenntnisse eines Arbeitnehmers unter gewissen Umständen eine Kündigung …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… vertretenen Grundsatz nachhaltig in Frage gestellt, nach dem bei Straftaten des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, insbesondere bei Eigentumsdelikten, eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers auch dann …“ Weiterlesen
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15.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… hatte, rechtswidrig. Das Urteil des BAG wird große Ausstrahlungswirkung besitzen, auch wenn es unseres Erachtens die Moral von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz sicherlich nicht stärken …“ Weiterlesen
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15.06.2010 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… ihr dadurch entstanden, dass sie an die Arbeitnehmer der GmbH habe Insolvenzgeld zahlen müssen. Hiergegen wendete sich der Beklagte mit der Begründung, ein Grund zur Stellung eines Insolvenzantrags …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„Nach vielen Kündigungen versuchen die Arbeitnehmer noch eine Abfindung zu erhalten. Wenn Sie glauben, sie hätten grundsätzlich einen Anspruch auf Abfindung, dann liegen Sie falsch. Es gibt …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Arbeitnehmer muss nachgewiesen werden können Lassen Sie die schriftliche Kündigung von einem Boten aushändigen. Der Bote sollte auf einer Abschrift genau notieren, wann er wem und wo das Original …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… des Arbeitnehmers durch diese Nebentätigkeit selbige untersagen darf. Im November 2006 teilte die Klägerin auf Aufforderung mit, dass sie einer Nebentätigkeit als Zeitungszustellerin mit einer Wochenarbeitszeit …“ Weiterlesen
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09.06.2010 GKS Rechtsanwälte„… Begegnungen in der Nachmittagszeit (13.30 Uhr) vor - dies dürfte mit der Arbeitszeit einer Vielzahl von Arbeitnehmern in Deutschland kollidieren. Daher stellt sich dieser Tage für viele Beschäftigte …“ Weiterlesen
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04.06.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon …“ Weiterlesen