Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 15
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Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung21.01.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Vorgehensweise eine klassische gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG, der ihrerseits umfangreiche Unterlassungsansprüche auslöst. Wir haben daraufhin auftragsgemäß zunächst den Mitbewerber unseres …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… Besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen und Werkstätten für behinderte Menschen, voll- und teilstationäre Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen Beförderungsdienste …“ Weiterlesen
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17.01.2022 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… V medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen nach§ 119c SGB V Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 SGB IX …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… das BEM im SGB IX und damit in dem Buch „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ geregelt ist, ist ein BEM grundsätzlich bei allen Arbeitnehmern durchzuführen. Es kommt zudem weder …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… ), der geeignet ist, die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass er eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und zu „deutlich geringeren Neubestellungen.“ Vorwurf Aus den folgenden Gründen sei der Verkauf durch unseren Mandanten rechtswidrig: • Strafbare Hehlerei, § 259 StGB• Behinderung der NB Green Cosmetics GmbH, § 4 …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, erwerbstätig zu sein. Der Begriff „dauernd“ in der Versorgungszusage entspricht nach Ansicht des BAG der Formulierung …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… mit Behinderung anzustellen. Die bundesweit eingerichteten unabhängigen und trägerübergreifenden Einheitlichen Ansprechstellen sollen ab dem 1. Januar 2022 Arbeitgeber bei der Ausbildung, Einstellung …“ Weiterlesen
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01.01.2022 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„… Angestellten und Durchführung von Sitzungen der Einigungsstelle wieder virtuell möglich. Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber bezüglich der Einstellung von Menschen mit Behinderung …“ Weiterlesen
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30.12.2021 Rechtsanwalt Gerd Klier„… bezeichnet werden. Vorliegender Artikel beschäftigt sich damit, ob sich wegen Long-COVID ein GdB (Grad der Behinderung) erlangen, bzw. erhöhen lässt. Wer wegen Long-COVID Fragen zur Rente wegen …“ Weiterlesen
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31.10.2023 Rechtsanwältin Claudia Schindler„… in ganz Europa könnte sich die Lage auf den Intensivstationen nochmal deutlich verschärfen. Das bedeutet zugleich, dass Kriterien wie das Alter, Grunderkrankungen oder Behinderungen relevant sein können …“ Weiterlesen
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29.12.2021 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„Seit Jahren wird eine Reform des Schwerbehindertenrechtes - weitestgehend unbeachtet - geplant. Die Heilungsbewährung soll völlig neu gestaltet werden. Der Grad der Behinderung orientiert …“ Weiterlesen
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30.12.2021 Rechtsanwalt Gerd Klier„… kommen. Eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung erhält, wer wegen Krankheit oder Behinderung zwar noch drei Stunden täglich arbeiten kann, aber keine sechs Stunden mehr. Wer wegen Krankheit …“ Weiterlesen
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28.12.2021 Rechtsanwalt Christopher Tackenberg„… , dem Gleichheitsgrundsatz, hergeleitet, dass der Gesetzgeber selbst mittels Gesetz das System der medizinischen Triage zu regeln habe. Dabei muss er hinreichenden Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Behinderungen …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwalt Michael Timpf„… , Behinderung, Lebensalter oder sexuelle Identität), steht dem Arbeitnehmer zusätzlich ein Entschädigungsanspruch nach dem AGG zu. Wer muss was beweisen? Wer Ansprüche (Unterlassung, Schmerzensgeld) erhebt …“ Weiterlesen
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21.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… , zeigte der Auftragnehmer (AN) kurz nach Beginn der Arbeiten berechtigt Behinderung an. Der Auftraggeber (AG) musste nach Beseitigung der Behinderung und Aufforderung zur Fortsetzung …“ Weiterlesen
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15.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… verstößt und daher unwirksam ist. Ein besonderes Gewicht kommt dabei dem Grundsatz der Gleichbehandlung, also dem Verbot der Diskriminierung wegen Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Alter oder einer Behinderung …“ Weiterlesen
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03.12.2021 Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini„… Gutachten eines Arztes in einem anderen Mitgliedstaat, das zu keiner Behinderung führen würde. Nach einem langwierigen Rechtsstreit erhielten die Erben des inzwischen leider verstorbenen Patienten …“ Weiterlesen
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02.04.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… bis zu einer weitreichenden Behinderung und Pflegebedürftigkeit führen kann. Trotz ungeklärter Ursachen und Entstehungsmechanismen ist das Syndrom international als eigenständiges Krankheitsbild …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… . Das Risiko von chronischen Erkrankungen und Behinderungen werde erhöht. Kinder würden in ihrer Entwicklung vor allem durch Feinstaub und Ruß dauerhaft geschädigt. Sie seien wesentlich gravierender …“ Weiterlesen
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24.11.2021 Rechtsanwalt Tobias Ziegler„… für den Fall einer Behinderung des Kindes. Im Regelfall ist die viermonatige Frist aber ohnehin länger. Der Arbeitgeber kann Sie aber auch unmittelbar nach dieser Zeit nicht so einfach kündigen …“ Weiterlesen
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22.11.2021 Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann„Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben …“ Weiterlesen
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20.11.2021 Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara„… auf Plätzen für Carsharing-Fahrzeuge - ab einer Parkdauer von 1 Stunde beziehungsweise 3 Stunden sowie bei zusätzlicher „Behinderung“ ist eine Geldbuße von bis zu 110,00 EUR zu erwarten …“ Weiterlesen
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19.11.2021 Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann„Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen …“ Weiterlesen