Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 150
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12.05.2019 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… – durch Inaussichtstellen der Erbenstellung im Falle regelmäßiger Besuche dem Druck ausgesetzt, zur Erlangung eines Vermögensvorteils zwingend die im Testament genannten Besuchsbedingungen zu erfüllen …“ Weiterlesen
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11.05.2019 Rechtsanwältin Sevim Yilmaz„„Ich gelobe, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen“ (§12a BRAO) sind die ersten Worte eines jeden Rechtsanwalts. Und wenn wir uns …“ Weiterlesen
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10.05.2019 Rechtsanwältin Elke Christ„… Unterhalt zu bestreiten oder eine ihm obliegende Unterhaltspflicht gegenüber seinen Verwandten zu erfüllen. 1. Rückforderungsanspruch bei Schenkungen der Eltern Hat, der nunmehr im Pflegeheim lebende …“ Weiterlesen
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10.05.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… aufzudecken“ . Der Beklagte hafte somit mangels Erfüllung der sekundären Darlegungslast als Täter. Das Amtsgericht verurteilte der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von EUR 1.500,00 …“ Weiterlesen
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30.05.2023 anwalt.de-Redaktion„… . Von einem Fixgeschäft sprechen die Juristen immer dann, wenn das Interesse an der Erfüllung eines Vertrages nur an einem bestimmten, fixen Tag besteht und der Kunde den Vertragsgegenstand danach nicht mehr …“ Weiterlesen
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09.05.2019 Rechtsanwalt Christian Rebbert„… der Anwaltskosten der Abmahnung aus einem Streitwert von 100.000,00 Euro, mithin 1.973,90 Euro. Forderungen nicht ungeprüft erfüllen Diesen Forderungen sollten nicht ungeprüft nachgekommen werden …“ Weiterlesen
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09.05.2019 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… Schuldenbereinigung durch die Erfüllung der Mindestquoten kaum erreichbar. Eine kurzfristige Schuldenbefreiung ist nur durch aufwendige und teure Insolvenzplänen möglich. Die neuen Europäischen Richtlinie …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die – meist kostenfreie – Lizenz zu erfüllen sind. Die Einhaltung der Lizenzbedingungen ist wesentlich für die Erteilung der Lizenz und damit die Rechtmäßigkeit der Nutzung. Wer also gerne darauf …“ Weiterlesen
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08.05.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… des Verantwortlichen “ zur Verfügung gestellt. Nunmehr erklärt die DSK in ihrem aktuellen Positionspapier, dass diese Ergänzung „die Anforderungen an eine Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO“ nicht erfülle …“ Weiterlesen
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08.05.2019 Rechtsanwalt Christoph Ruther„… Widerrufsbelehrung. Diese Widerrufsbelehrung muss bestimmten Anforderungen genügen und entsprechende Voraussetzungen erfüllen, um wirksam zu sein. Die Widerrufsbelehrung muss insbesondere …“ Weiterlesen
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06.05.2019 Rechtsanwalt Manuel Fackler„… . 4. Denken Sie an Folgeansprüche! Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stehen einem Arbeitnehmer in der Regel diverse Ansprüche zu, deren Erfüllung oder finanzielle Abgeltung geregelt werden muss …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer tatsächlich vorliegenden Verletzungshandlung die strafbewehrte Bindung durch das Unterlassungsversprechen so weit wie möglich reduzieren. Er würde die richtige Erfüllung der Auskunftsforderung begleiten …“ Weiterlesen
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02.05.2019 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… den Führerschein, hat man als Verkehrsanwalt an dieser Stelle anspruchsvolle Aufgaben zu erfüllen, wenn die Verteidigung optimal betrieben werden soll. Auch im Bußgeldverfahren muss sich die ermittelnde Behörde …“ Weiterlesen
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02.05.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… insgesamt als nicht ausreichend, um die einem Anschlussinhaber obliegende sekundäre Darlegungslast zu erfüllen. Insoweit sei insbesondere aus dem Vorbringen in Bezug auf die Familienmitglieder …“ Weiterlesen
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29.04.2019 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… kann. (BGH: IXa ZB 19/03) Botschaften und Konsulate sind gemäß Wiener Übereinkommen über diplomatische Vertretungen zwar nicht „exterritorial,“ genießen aber besonderen Rechtsschutz im Rahmen der Erfüllung …“ Weiterlesen
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28.04.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Wiederholungsgefahr. Er sei durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu erfüllen. In der Anlage zu der Abmahnung findet sich ein vorformuliertes Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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26.04.2019 Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest„… Voraussetzungen erfüllen, vorgesehen ist, kann die Regelinsolvenz von juristischen Personen oder Selbstständigen sowie Freiberuflern beantragt und durchlaufen werden. Für die Entschuldung …“ Weiterlesen
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24.04.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… . die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen oder die Wahrung berechtigter Interessen angeführt. Insofern ist unklar, für welche konkreten Datenverarbeitungen die Einwilligung die Rechtsgrundlage …“ Weiterlesen
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24.04.2019 Rechtsanwalt Holger Bernd„… aufgrund der Tatsache, dass der Verbraucher den Vertrag erfülle, nicht davon ausgegangen werden, dass er nicht gedachte, zu widerrufen. Zudem „ ist es dem Darlehensgeber während der Schwebezeit …“ Weiterlesen
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23.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann„… zu erfüllen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich aktuell in anderem Zusammenhang mit der wichtigen Frage zu beschäftigen, welche Konsequenz die Unwirksamkeit einer unzulässigen Klausel …“ Weiterlesen
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20.04.2019 Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch„… , wenn der Garantiegeber über eine ausreichende Bonität im Garantiefall verfügt. Jede Mietgarantie ist nur so gut wie deren Erfüllung durch den Mietgaranten. Eine geeignete Absicherung der Mietgarantie, z. B …“ Weiterlesen
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17.06.2019 Rechtsanwältin Julia Dehnhardt„… .) Die Abmahnung ist inhaltlich an strenge Vorgaben gebunden. Die Abmahnung muss das abgemahnte Verhalten ganz konkret bezeichnen und die Rüge-, Hinweis- und Warnfunktion erfüllen. Fehlt formell …“ Weiterlesen
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17.04.2019 Rechtsanwältin Annika Pilz„… seine Informationspflicht dem Betriebsrat gegenüber wahrheitswidrig, unvollständig oder verspätet zu erfüllen versucht. Bei Verstößen gegen die Aufklärungs- oder Auskunftspflicht kann theoretisch jeder …“ Weiterlesen
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15.04.2019 Rechtsanwältin Jane Vornberger„… der Erfüllung der Auflage oder Bedingung ein öffentliches Interesse besteht, weil Sie beispielsweise eine Gemäldesammlung einem staatlichen Museum zukommen lassen, haben auch Behörden ein Klagerecht auf Vollziehung (§ 2194 BGB).“ Weiterlesen