Rechtstipps zu "Geschäftsunfähigkeit" | Seite 2
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08.05.2023 Rechtsanwalt Urban Schädler„… oder schweren Unfalles geschäftsunfähig wird. Zudem sind sich viele Ehegatten gar nicht bewusst, wie wenig sie nach dem Tod des Erstversterbenden ggf. noch verfügen können. Abhängig ist dies davon, ob …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… zwingend notariell beurkundet werden. 5. Minderjährige Nachfolger Kinder bis 6 Jahre sind geschäftsunfähig und müssen durch ihre Eltern vertreten werden (§ 104 BGB). Im Alter zwischen 7 und 17 Jahren …“ Weiterlesen
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09.04.2023 Rechtsanwalt Florian Schleifer„… wann eine Person aufgrund einer Sprachstörung geschäftsunfähig ist, muss anhand verschiedener Aspekte beurteilt werden. Maßgeblich sind etwa das Wissen, die Schwere und die Art der Sprachstörung, die Intelligenz …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann„… ein besonderer Beweiswert zugemessen. Der Schutzcharakter der notariellen Beurkundung ist dadurch eingeschränkt. Allerdings bleibt im Falle eines Prozesses derjenige, der sich auf die Geschäftsunfähigkeit beruft …“ Weiterlesen
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20.06.2023 Rechtsanwältin Helen Maus„… möglich ist oder Geschäftsunfähigkeit vorliegt. Einige Vollmachten und Verfügungen sind daher unerlässlich, um selbst entscheiden zu können, welche medizinischen Maßnahmen dann erfolgen …“ Weiterlesen
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22.02.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… . Mit der Behauptung, bei Abschluss des Grundstückskaufvertrages geschäftsunfähig gewesen zu sein, begehrte der Verkäufer erstinstanzlich die Rückauflassung des Grundstückes zum Zug gegen Rückzahlung …“ Weiterlesen
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25.01.2023 Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt„… , so dass von einer bestehenden Geschäftsfähigkeit des Vaters auszugehen sei. Das OLG Hamm gab dem Beklagten in zweiter Instanz recht, denn er habe die Geschäftsunfähigkeit des Vaters im Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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14.01.2023 Rechtsanwalt Josef Mühlenbein„… Eignung besitzen Personen nicht, wenn Taschen die Annahme rechtfertigen, dass sie 1. geschäftsunfähig sind, 2. abhängig von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln, psychisch krank oder debil …“ Weiterlesen
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21.01.2023 Rechtsanwalt Hartmut Göddecke„… oder dauerhaft geschäftsunfähig sein. Festlegen sollte man jedoch, wie lange eine solche Vollmacht gültig sein soll. Soll sie über den Tod hinaus, d. h. transmortal, wirksam sein? Diese Entscheidung muss gut …“ Weiterlesen
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02.12.2022 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… an das Berufungsgericht zurück. Nicht nur war zur Frage der Geschäftsunfähigkeit eine Beweisaufnahme erforderlich; auch die Sittenwidrigkeit ließ sich nicht allein damit verneinen, dass der Kläger …“ Weiterlesen
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15.09.2022 Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit„… , wenn ein beschränkt Geschäftsfähiger oder gar Geschäftsunfähiger beteiligt ist. Der volljährige Erblasser kann mit einem beschränkt Geschäftsfähigen kontrahieren, solange es zu keiner vertraglichen …“ Weiterlesen
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29.08.2022 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„Bei Schenkungen können Zweifel angebracht sein, ob sie tatsächlich dem Willen des Schenkers entsprechen oder ob er eventuell zumindest vorübergehend geschäftsunfähig war und die Schenkungen unter …“ Weiterlesen
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18.08.2022 Rechtsanwalt Martin Lubda„… geschäftsunfähig i.S.d. § 104 Nr. 2 BGB war, da Anlas bestand, hieran zu zweifeln. Ein vom Gericht bestellter Sachverständige hatte dies verneint, in einem von einem der leiblichen Söhne vorgelegtes …“ Weiterlesen
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12.12.2023 Rechtsanwalt Thomas Misikowski„… . Land- und Oberlandesgericht haben eine Geschäftsunfähigkeit des Klägers jeweils verneint, weil dafür vermeintlich keine hinreichenden Anhaltspunkte vorgetragen worden waren. Dies sieht der BGH …“ Weiterlesen
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13.06.2022 Rechtsanwältin Janina Werner„… sonst entgegen dem Wunsch des Vollmachtgebers zu einem Alleinvertretungsberechtigten machen und dies schlimmstenfalls sogar dauerhaft, wenn der Vollmachtgeber zwischenzeitlich geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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Online-Casino muss Spieler 211.330 Euro zurückzahlen / Landgericht Berlin öffnet Tür zur Rückzahlung23.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… und diese auch nicht akzeptiert habe. Außerdem sei er spielsüchtig und damit partiell geschäftsunfähig gewesen. Letztlich habe er nicht gewusst, dass das Angebot illegal war. Das Gericht wies in seiner Urteilsbegründung …“ Weiterlesen
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29.09.2022 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… oder Geschäftsunfähigkeit des Vorstandes der eG Ausscheiden aus der Genossenschaft (Verlust der Stellung als Genossenschaftsmitglied) (einvernehmliche) Amtsniederlegung Kopplung mit dem Ende …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… entschied, dass die Berufung erfolglos bleibt. Der Aufhebungsvertrag habe das Arbeitsverhältnis wirksam beendet. Der Kläger habe sich auf eine Geschäftsunfähigkeit aus § 105 II BGB berufen. Zwar können …“ Weiterlesen
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31.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt„… abschließen konnte. Geschäftsunfähigkeit bei fortschreitender Demenz Geschäftsunfähig ist, wer über einen länger andauernden Zeitraum hinweg zu freien Entscheidungen nach Abwägung des Für und Wider …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwältin Kerstin Jeschke„… . Doch die abgebildeten Kinder sind teilweise noch minderjährig und somit geschäftsunfähig oder beschränkt geschäftsfähig. Daher kommt es bei minderjährigen Kindern nicht auf deren Einwilligung an, sondern …“ Weiterlesen
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28.10.2022 Rechtsanwältin Katja Werner„… auch dann zu beachten, wenn sie von einem Geschäftsunfähigen geäußert wurden. Die Betreuungsverfügung baut nicht vordergründig auf Vertrauen auf, sondern ihr Inhalt dient vielmehr zu gegebener Zeit …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… durch ein persönliches Gespräch überzeugt habe. Doch Achtung! Ob eine Person geschäftsunfähig ist, kann letztlich durch einen sachkundigen Gutachter festgestellt werden. Ein Notar ist insoweit nicht in der Lage …“ Weiterlesen
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17.12.2021 Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle„… werden kann: Wenn der Übernehmer die Immobilie ohne schriftliche Einwilligung der Übergeber veräußern oder belasten will Wenn der Übernehmer vor dem Übergeber verstirbt oder geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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23.09.2021 Rechtsanwalt Nils Buchartowski„… - oder geschäftsunfähig. Soweit der Betreute in der Lage ist zu testieren, steht es ihm dem Grunde nach völlig frei, einen Erben nach seinem Willen zu bestimmen. Nun wird aber die Erbeneinsetzung eines Betreuers …“ Weiterlesen