Grundsicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Grundsicherung" | Seite 8
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27.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen gilt der Gewinn aus einer Lotterie genau wie andere Glücksspielgewinne als Einkommen. Demnach wird der Anspruch auf Leistungen aus der Grundsicherung gemindert …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„Auch 2010 sind wieder zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - ergangen. Im Folgenden werden einige besonders …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… ). In beiden Fällen nimmt das Jobcenter hoheitliche Aufgaben wahr, um die Grundsicherung des Hilfebedürftigen zu gewährleisten. Mit dieser Stellung ist die Annahme, die Behörde werde …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwältin Janine D. Wagner„… Nicht auszugleichen sind hingegen Leistungen aus der Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung, Leistungen der Pflegeversicherung, Wohngeld …“ Weiterlesen
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27.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Arbeitssuchende sich schnell und unkompliziert Jobangebote heraussuchen zu können mit dem Ziel, diesem schnell eine neue Arbeit vermitteln zu können. Diese Grundsicherung für Arbeitslose geht …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II („Hartz IV") leben ohnehin bereits am Rande des Existenzminimums. Umso härter trifft Grundsicherungsempfänger …“ Weiterlesen
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12.04.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Die Landeshauptstadt Dresden und mehrere sächsische Landkreise rechnen auf die Leistungen der Grundsicherung, die behinderte Menschen erhalten, regelmäßig das Ausbildungsgeld an. Ein Ausbildungsgeld …“ Weiterlesen
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04.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Er wird nicht automatisch mit dem normalen Krankenkassenbeitrag bezahlt, sondern muss vom Kassenmitglied extra überwiesen werden. Für Sozialhilfeempfänger und Rentner in Grundsicherung wird der Beitrag …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„Mehr denn je sind auch im Jahr 2009 zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende ergangen. Im folgenden werden einige besonders …“ Weiterlesen
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LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig28.12.2009 Rechtsanwalt Markus Klinder„… besonders dann, wenn es - wie bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - um die Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens gehe.“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) gemäß § 37 Abs. 1 SGB II, im Recht der Arbeitsförderung gemäß § 323 Abs. 1 S. 1 SGB III, verschiedene Leistungen im Bereich des Krankenversicherungsrechts …“ Weiterlesen
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04.11.2009 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… . Die Arbeitssuchenden werden dagegen natürlich nichts einzuwenden haben. Leider wird der Betrag der Grundsicherung auch für die Berechnung des Bedarfs eines Ausländers zu Grunde gelegt, welcher …“ Weiterlesen
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03.06.2023 Rechtsanwältin Doreen Bastian„… Kinder durch ein Behördenschreiben auf ihre Unterhaltsverpflichtung hingewiesen und zur Zahlung aufgefordert. Hierzu kommt es, wenn die Eltern Sozialleistungen, wie zum Beispiel Grundsicherung im Alter …“ Weiterlesen
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25.05.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… diese Ausgaben nicht von der Arbeitsagentur erstattet, weil sie nicht zur Grundsicherung zählen, wie z.B. Kosten für Umzug und Wohnungsbeschaffung. (Urteil v. 02.03.2009, Az.: L 19 AS 61/08) Kasse muss …“ Weiterlesen
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20.06.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zur Grundsicherung (ALG II, Hartz IV) entscheidend. Diese Leistungen können ebenfalls erst ab dem Zeitpunkt der Antragstellung beansprucht werden. Das hat zum Beispiel das Landessozialgericht Bayern in Hinblick …“ Weiterlesen
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16.06.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV-Leistungen erst ab Antrag Leistungen zur Grundsicherung werden von der Arbeitsagentur erst erstattet …“ Weiterlesen
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20.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… das Einkommen des Bürgers Steuerfreiheit gewährt, soweit es ein Mindestmaß an menschlichem Dasein gewährleistet. Zumindest der Lebensstandard auf dem Niveau von Sozialhilfe bzw. der Grundsicherung für …“ Weiterlesen
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07.09.2007 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… an, den ein Berechtigter benötigt, um sich ein KFZ anzuschaffen. Dies muss der Ausgangspunkt einer jeden Überlegung sein. Da aber bei der Grundsicherung nach SGB II darauf abzustellen ist, was sich die unteren 20 …“ Weiterlesen
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07.05.2007 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… Grundsicherung oder Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Dies ist auch der Grund, weshalb der Gesetzgeber nunmehr das „Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge" vom 26.03.2007 erlassen hat. Nach den neuen …“ Weiterlesen
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07.05.2007 Rechtsanwalt Markus Klinder„Oft kommt es vor, daß manche Arbeitsgemeinschaften für Grundsicherung Leistungen zum Lebensunterhalt erst ab einem Folgeantrag gewähren. Daher entsteht den Betroffenen oftmals ein erheblicher Verlust …“ Weiterlesen