Rechtstipps zu "Nichterfüllung" | Seite 5
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18.03.2021 Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.„… und die Eintragung ohne unnötige Verzögerung zu aktualisieren. Die Nichterfüllung der Pflicht den wirtschaftlichen Eigentümer einzutragen wird die Auszahlung des Gewinnanteils, von anderen Eigenmitteln …“ Weiterlesen
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13.03.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„Rücktritt bei Nichterfüllung des Aufhebungsvertrags durch den Arbeitgeber Vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einem Aufhebungsvertrag die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung …“ Weiterlesen
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12.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… der Registrierung Kostenerstattung für die Abmahnung gemäß § 13 Abs. 3 UWG 2.000,00 Euro / 280,60 Euro Eine Unterlassungserklärung wird nicht gefordert. Für den Fall der Nichterfüllung der Forderungen …“ Weiterlesen
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08.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… €. Eine Schadensersatzforderung wird angekündigt. Achtung, Fristen! Die gesetzten Fristen sind unbedingt zu beachten. Die Burberry Limited kündigt für den Fall der Nichterfüllung die gerichtliche …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik„… , in dem er den Führerschein erworben hat, so muss die deutsche Behörde den ausländischen Führerschein anerkennen… und kann dies auch nicht an weitere Bedingungen knüpfen, wie etwa die Nichterfüllung einer MPU. Allein …“ Weiterlesen
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06.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner„… der Nichterfüllung droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 10.000.- €. Datenschutzerklärung Im Zusammenhang mit der Vermietung (Annahme von Bewerbungen bis Abschluss des Mietvertrages) muss der Vermieter dem Mieter …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Rechtsanwalt Tim Eller„… . Die mit der Abmahnung verbundenen Fristsetzungen sind in der Regel sehr kurz. Dies liegt darin begründet, dass der abmahnende Rechteinhaber bei Nichterfüllung ggfs. sehr kurzfristig den Erlass …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Avocat á la Cour Julien Raum LL.M.„… diese Argumentation durch Artikel 1722 des Code civil und die „théorie des risques“ die besagt, dass ein Vermieter von der Erfüllung seiner Pflicht befreit ist, wenn die Nichterfüllung auf einen ihm fremden …“ Weiterlesen
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09.01.2023 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… erheblichen Druck, sowie die Androhung der gerichtlichen Durchsetzung bei Nichterfüllung der Ansprüche. Tatsächlich ist die gerichtliche Durchsetzung möglich, lässt sich aber im Falle des richtigen …“ Weiterlesen
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19.01.2021 Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli„… Voraussetzungen gemäß dem Beweis desselben vorhanden sind oder nicht. Sollte das nicht der Fall sein, könnte das Kind selbst als „schuldig“ und nichterfüllend betrachtet werden, da er seinen Pflichten …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Frommer zur Erfüllung der Ansprüche kurze Fristen und droht für den Fall der Nichterfüllung eine gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche an. Die Abmahnung und darin gesetzten Fristen …“ Weiterlesen
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10.01.2021 polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek„… betrifft dies folgende Vertragsbestimmungen, die: die Haftung für Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung ihr gegenüber ausschließen oder wesentlich beschränken …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwältin Anna Dolejsz-Świderska LL.B., LL.M.„… in Polen anzumelden . Bei Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung dieser Pflichten drohen sehr hohe Geldstrafen in Polen – bis zu einem Millionen PLN www.polnischesrecht24.de“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwältin Handan Kes„… zu. Hier kann es sich zum einen um einen Sachmangel oder aber einen Rechtsmangel handeln. >>>>Aber auch die schuldhafte Nichterfüllung des Vertrags kann zu Schadensersatzansprüchen führen, so etwa …“ Weiterlesen
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19.11.2020 Rechtsanwalt Philip Keller„… von Nebenbestimmungen sowie - bei deren Nichterfüllung - die Stilllegung des Fahrzeugs gedroht. Das Verhalten der Volkswagen AG sei sittenwidrig. Als Beweggrund für das Inverkehrbringen …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… / Fristen beachten! Zur Erfüllung der geltend gemachten Ansprüche setzt die Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG eine kurze Frist. Für den Fall der Nichterfüllung wird die gerichtliche …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Nichterfüllung die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche an. Die Abmahnung und die gesetzte Frist sollten keinesfalls ignoriert werden. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte. Ein gerichtliches …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zur Erfüllung der geltend gemachten Ansprüche. Diese sollten unbedingt eingehalten werden. Denn der Abmahner droht für den Fall der Nichterfüllung eine gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche …“ Weiterlesen
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22.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einzuhalten. Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH setzt für Harald Durstewitz zur Erfüllung der Ansprüche kurze Fristen und droht für den Fall der Nichterfüllung eine gerichtliche Geltendmachung …“ Weiterlesen
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05.01.2021 Rechtsanwalt Wadim Gertsev„… . Die Vertragsnorm, die Haftung für eine Nichterfüllung des Vertrags mit einem einfachen und inhaltslosen Satz "Die Parteien haften nach geltendem Recht" feststellt, schafft auch für den Auftraggeber …“ Weiterlesen
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08.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Nichterfüllung die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche an. Die Abmahnung und die gesetzten Fristen sollten keinesfalls ignoriert werden. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte …“ Weiterlesen
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16.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… es sich um einen Schadensersatzanspruch des Kreditinstituts gegenüber dem Kreditnehmer wegen Nichterfüllung. Dieser Anspruch steht der Bank dann zu, wenn bereits eine vertragliche Beziehung zwischen …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… Kaufpreiszahlung und Steuern (Umsatzsteuer) Bauabnahme und Baukontrollmöglichkeiten vor Übergabe Baufristen und Schadensersatz bei Nichterfüllung oder gar Rücktrittsmöglichkeit 2. Jeder Neubau einer Immobilie hat …“ Weiterlesen
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06.07.2020 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . Wurde die Schenkung von der Erfüllung einer Auflage abhängig gemacht, kann der Schenker bei Nichterfüllung dieser Auflage die Schenkung zurückfordern (§ 527 BGB). Dies setzt jedoch voraus …“ Weiterlesen