Rechtstipps zu "Patentschutz" | Seite 2
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27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… nach der Rechtslage für den Fall, dass ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit ein Erzeugnis oder ein Verfahren entwickelt, welches dem Patentschutz zugänglich ist. Gerne beraten …“ Weiterlesen -
25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… oder Lebensdauer beeinflusst. Nach Maßgabe des § 10 Abs. 1 PatG ist zudem auch ein mittelbarer Patentschutz vorgesehen. In der Praxis wird häufig eine Kombination aus (neuer) Vorrichtung und (bekanntem …“ Weiterlesen -
27.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… patentierbar sein. Wie lange wirkt ein Patentschutz? Seit dem Anmeldetag besteht der Schutz mit Eintragung des Patents 20 Jahre lang, soweit das Patent jeweils aufrechterhalten wird, also insbesondere …“ Weiterlesen -
07.10.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Designerprodukte, sondern auch für innovative Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände. Vor dem Hintergrund, dass Patentschutz nur mit erheblichem Aufwand erreicht und durchgesetzt werden kann, steigt …“ Weiterlesen -
28.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… um geschützt ist, sollte - neben einem eventuellen Patentschutz - auch die Markenbezeichnung als Marke angemeldet werden. Auch hier gibt es die Möglichkeit, eine deutsche, europäische …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… zum Patentschutz kann eine wettbewerbswidrige geschäftliche Handlung liegen, die vom Konkurrenten abgemahnt werden kann. I. Wettbewerbswidrigkeit irreführender Aussagen Das Gesetz gegen unlauteren …“ Weiterlesen