Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Schulpflicht" | Seite 7
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31.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht …“ Weiterlesen
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31.01.2011 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… ist hingegen nicht rechtmäßig. 4. Besteht eine generelle Schulpflicht? Ja, es besteht eine generelle Schulpflicht. Eltern haben keine Wahlfreiheit, ob sie ihr Kind in die Schule schicken oder nicht. Kinder …“ Weiterlesen
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26.01.2011 Rechtsanwalt Stefan Schroub„Nach § 36 Abs. 1 des Bremischen Schulgesetzes (BremSchulG) haben Kinder, die im folgenden Jahr schulpflichtig werden, neben einer schulärztlichen Untersuchung an einer Sprachstandserhebung …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… Gesichtspunkten entscheiden. Dazu zählen etwa schulpflichtige Kinder, berufstätige Ehepartner oder die Verteilung des Urlaubs in den vergangenen Jahren. Darf ich mich selbst beurlauben …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wer schulpflichtige Kinder hat und Sozialleistungen bezieht, der ist verpflichtet, dafür aus seinen laufenden Leistungen Rücklagen zu bilden. Zu diesem Schluss kam das Bundessozialgericht (Az.: B 14 …“ Weiterlesen
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19.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… das Lebensalter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter und Anzahl der Kinder unter besonderer Berücksichtigung der Schulpflicht, Urlaub anderer Familienangehöriger, aber auch ein „bestehendes Erholungsbedürfnis …“ Weiterlesen
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21.04.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„… kann beispielsweise vorgehen, wenn dieser schulpflichtige Kinder hat. Der Arbeitgeber muss jedoch den Urlaub gewähren, wenn der Arbeitnehmer dies im Anschluss an eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge …“ Weiterlesen
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14.10.2009 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… Peters, 48 Jahre, verheiratet, zwei schulpflichtige Kinder, arbeitet seit zehn Jahren beanstandungsfrei als Verkäuferin in einem Drogeriemarkt. Ein Betriebsrat existiert in der Drogeriemarktkette …“ Weiterlesen
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03.12.2007 Rechtsanwalt Bernd Brandl„Die Schulgesetze der Länder schreiben die allgemeine Schulpflicht vor. Die Schulpflicht ist durch den Besuch einer öffentlichen Schule oder einer Ersatzschule zu erfüllen. Ausnahmen …“ Weiterlesen
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03.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Sorgerechtsentzug Der BGH hat entschieden, dass eine Verletzung der allgemeinen Schulpflicht einen Sorgerechtsentzug rechtfertigen kann. Im Fall hatten sich Eltern aus Glaubensgründen geweigert, ihre Kinder …“ Weiterlesen
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29.06.2006 anwalt.de-Redaktion„… mit schulpflichtigen Kindern genießen nach der Rechtsprechung Priorität. Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt a.M. hat ein Vater mit fünf Kindern bei der Festlegung von Urlaubsterminen …“ Weiterlesen
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11.05.2006 anwalt.de-Redaktion„… finanziell einspringen. Mädchen, die im noch schulpflichtigen Alter bzw. in der Ausbildungszeit ein Kind zur Welt bringen, verfügen im Regelfall über kein unterhaltsrelevantes Einkommen. Aber auch volljährige …“ Weiterlesen