Willenserklärung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Was ist eine Willenserklärung?
- Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen
- Welche Bestandteile muss eine Willenserklärung enthalten?
- Wann bedarf es einer Willenserklärung?
- Kann eine Willenserklärung zurückgenommen werden?
- Wirksamwerden einer Willenserklärung
- Auslegung einer Willenserklärung
Foto(s): ©Pexels/Pavel Danilyuk
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Rechtstipps zu "Willenserklärung" | Seite 27
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08.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… sich gelegentlich schwer, Willenserklärungen, die nicht auf einem ihrer Formulare eingetragen sind, zu akzeptieren und zu verarbeiten. Um die sich daraus ergebenden Probleme von vornherein auszuschließen …“ Weiterlesen
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05.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… , Geistesschwäche oder Bewusstseinsstörungen hat, wodurch er nicht in der Lage ist, die Bedeutung seiner Willenserklärungen zu erkennen und dementsprechend zu handeln. Die Testierfähigkeit beginnt …“ Weiterlesen
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01.10.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… eine einseitige Willenserklärung des Abgemahnten darstellt, den Wettbewerbsverstoß zukünftig zu unterlassen. Ein Unterlassungsvertrag ist als "normaler" Vertrag zu qualifizieren, bei dem immer zwei …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… ließ der Kläger seine Willenserklärung im notariellen Schuldanerkenntnis aus allen Gesichtspunkten anfechten und verlangte klageweise die Urkunde wegen Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts heraus …“ Weiterlesen
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26.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Amtsgericht (AG) Kiel kürzlich bestätigt. Die Erklärung muss schriftlich erfolgen. Sie ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die dem Mieter gemäß § 130 BGB zugehen muss …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.„… setzt danach nicht Kenntnis voraus. Entscheidend ist, dass die Willenserklärung derart in den Bereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hatte, vom Inhalt …“ Weiterlesen
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19.08.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Der Zugang einer Kündigung ist für die Beurteilung entscheidend, ob eine Kündigung fristgerecht erfolgt. Eine empfangsbedürftige Willenserklärung gilt allgemein als zugegangen, wenn sie so …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Werbeaussage „heute gratis!" dem durchschnittlich informierten und verständigen Durchschnittsverbraucher suggeriert wird, dass seine abgegebene Willenserklärung keine Kostenfolgen habe. Der Verbraucher rechne …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… . Er unterwarf sich der sofortigen Zwangsvollstreckung. Ende Dezember 2006 ließ der Kläger seine Willenserklärung im notariellen Schuldanerkenntnis aus allen Gesichtspunkten anfechten und verlangte …“ Weiterlesen
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06.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… benötigt, also zwei übereinstimmende Willenserklärungen. Ein Angebot kann daher erst in der Bestellung des Klägers gesehen werden, so dass die Übersendung der Ware, vorausgesetzt es ist die bestellte …“ Weiterlesen
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03.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Er unterwarf sich der sofortigen Zwangsvollstreckung. Später ließ der Kläger seine Willenserklärung im notariellen Schuldanerkenntnis anfechten und verlangte klageweise die Urkunde wegen Sittenwidrigkeit …“ Weiterlesen
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23.04.2010 Rechtsanwalt Fatih Bektas„… handelt es sich um eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Es obliegt dem Arbeitgeber, ob er von seinem Kürzungsrecht gebraucht machen möchte. Allerdings muss die Entscheidung des Arbeitgebers …“ Weiterlesen
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19.04.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… außerordentlich gekündigt bzw. den Widerruf der auf Abschluss der Beteiligung gerichteten Willenserklärung erklärt und die Beitragszahlungen eingestellt. Vor Gericht von der Multi Advisor Fund I GbR …“ Weiterlesen
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Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten01.03.2010 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… , wenn eine Willenserklärung und dementsprechend eine geschäftsähnliche Handlung so in den Bereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, vom Inhalt der Erklärung …“ Weiterlesen
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26.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wird durch Angebot und Annahme geschlossen. Beide Willenserklärungen müssen laut § 623 BGB schriftlich erfolgen. Eine Aufhebungsvereinbarung und ein diesbezüglicher Vorvertrag sind nur wirksam …“ Weiterlesen
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12.02.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Besonderheiten bei E-Mails. Grundsätzlich gilt eine Willenserklärung als zugegangen, wenn sie so in den Bereich des Adressaten gelangt, dass er unter normalen Umständen von ihr Kenntnis erlangen kann. Bei E …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Tobias Christian Pfeiffer„… des Zugangs der Kündigungserklärung vorliegen. Entscheidendes Argument hierfür ist die Regelung des § 130 I 1 BGB, wonach eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber in Abwesenheit abgegeben …“ Weiterlesen
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03.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Ihrer Willenserklärung) und schließlich hilfsweise eine fristlose Kündigung des Vertrages aufgenommen werden. Wenn Sie dem Vertragsschluss einmal widersprochen haben, gilt der Widerspruch auch für alle folgenden …“ Weiterlesen
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16.07.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , die Willenserklärung, die zum Abschluss des Darlehensvertrages mit der Bayerischen Hypo- und Vereinsbank AG führte, zu widerrufen. Bei VIP 4 musste obligatorisch ein Darlehen bei der Bayerischen Hypo …“ Weiterlesen
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23.03.2009 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… hingenommen wurde, nachträglich auf die Mängel berufen kann. In seiner Entscheidung stellte das Bundesarbeitsgericht zu Recht darauf ab, dass einmal abgegebene Willenserklärungen nicht einfach zurückgenommen …“ Weiterlesen
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26.01.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Angebot nicht mit seinem Willen eingestellt wurde, sei dies zunächst unbeachtlich. Der äußere Anschein eines Verkaufsangebotes liege vor. Der Verkäufer könne zwar diese Willenserklärung anfechten …“ Weiterlesen
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Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten11.08.2008 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… Elternteil und Onlineportal zustandegekommen über diese Zusatzleistungen. Die SMS, welche vom Handy an das Portal gesendet worden sein soll, reicht hierfür nicht aus, um eine Willenserklärung …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… . Das Darlehen schuldete sie im Jahre 1997 um. Sodann widerrief sie im Jahre 2001 ihre auf den Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung und verlangte die Rückzahlung der erbrachten Zins …“ Weiterlesen
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16.06.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„I. Bestellung, Vertrag und Niederlegung 1. Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis Die Vertretungsmacht bestimmt, ob eine Willenserklärung für die GmbH gegenüber Dritten wirksam …“ Weiterlesen