Rechtstipps zu "Wortmarke" | Seite 27
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26.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist Inhaber der DE-Wortmarke „Patmondia" (Reg.-Nr.: 30618188), u. a. eingetragen in Klasse 38 für die „Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ” eingetragene Wortmarke „Neuschwanstein”. Beim DPMA wurde die Löschung der Marke mit der Begründung beantragt, das Zeichen sei für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen beschreibend und besitze keine …“ Weiterlesen
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01.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„Die Wortmarke Licht-Focus war unter dem 13.02.2009 unter anderem für die Dienstleistungen Coaching, Fernkurse, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Organisation …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… es? Wenn Sie eine Marke schützen möchten, müssen Sie sich entscheiden, ob ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen
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10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen …“ Weiterlesen
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08.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Teil nicht die gesamte Wortmarke dominiert. Insbesondere muss beachtet werden, dass das Wort „Fick" durch einen ständigen Gebrauch in den verschiedensten Medien im allgemeinen Sprachgebrauch …“ Weiterlesen
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26.05.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Wortmarke „Golden Toast" sollte als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Voraussetzung hierfür ist ganz allgemein die Eintragungsfähigkeit des fraglichen Zeichens. Es dürfen also keinerlei …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Wortmarke. Die Bezeichnung verwendet sie mit dem Zusatz „Wärmstens empfohlen!" und einer Flamme in Prospekten und in ihrem Internetauftritt und versieht diese Gestaltung mit dem ®-Zeichen. Außerdem warb …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken …“ Weiterlesen
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11.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteDie Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für … Weiterlesen
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11.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister …“ Weiterlesen
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30.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Im vorliegenden Fall war die Frage zu beantworten inwieweit „Puppenkiste" in Alleinstellung Schutz aus der eingetragenen Wortmarke „Augsburger Puppenkiste" für sich beansprucht. Dabei nahm der BGH …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu überhaupt eine Marke, welche Markenarten gibt es und wie erlangt man Markenschutz? Funktionen Ihre Unterscheidungsfunktion …“ Weiterlesen