1.176 Anwälte für Behinderung | Seite 39

Eine Behinderung bei einem Menschen liegt vor, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit beeinträchtigt ist. Eine vorübergehende Verletzung gilt nicht als Behinderung. Wenn die Teilhabe am Leben für voraussichtlich länger als 6 Monate eingeschränkt ist, kann dagegen von einer Behinderung ausgegangen werden. Das ergibt sich aus dem Sozialgesetzbuch Neun (SGB IX) mit dem Titel „Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen".

Im Sozialrecht bzw. Behindertenrecht kann per Verwaltungsakt ein Grad der Behinderung (GdB) festgestellt werden. Grundlage des GdB ist ein medizinisches Gutachten von einem Arzt bzw. einem Krankenhaus. Danach wird von der Behörde, je nach Bundesland Versorgungsamt, Integrationsamt oder in Bayern beispielsweise Zentrum Bayern Familie und Soziales, ein Bescheid erlassen. Der Behinderungsgrad wird darin als Wert zwischen 0 und 100 angegeben. Dabei wird der GdB regelmäßig in Zehnerschritten vergeben, also beispielsweise GdB 20, GdB 30 oder GdB 70.

Je nach Grad der Behinderung können bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch genommen werden: Ab einem Grad der Behinderung von 30 besteht die Möglichkeit, bei der Arbeitsagentur die sog. Gleichstellung zu beantragen. Wird die Gleichstellung behördlich festgestellt, hat der Behinderte den gleichen besonderen Kündigungsschutz wie ein Schwerbehinderter. Dazu gibt es einen Steuerfreibetrag bei der Einkommensteuer.

Ab einem GdB von 50 liegt nach dem Gesetz nicht mehr nur Behinderung, sondern Schwerbehinderung vor. Darüber wird regelmäßig ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt. Im Arbeitsrecht besteht ein besonderer Kündigungsschutz. Vor Kündigung eines Schwerbehinderten muss die Zustimmung des Integrationsamtes eingeholt werden. Außerdem bestehen beispielsweise Ansprüche auf mehr Urlaub, frühere Rente sowie weitere und höhere Steuerfreibeträge.

Neben dem allgemeinen GdB in Zahlen gibt es besondere Merkzeichen für Behinderungen, die ebenfalls im Behindertenausweis eingetragen werden. Dazu gehören beispielsweise eine außergewöhnliche Gehbehinderung, Blindheit oder Taubheit. Auch daraus können besondere Ansprüche abgeleitet werden, beispielsweise auf einen Ausweis zur Benutzung eines Behindertenparkplatzes.

Je nach Art der Behinderung lindern besondere Hilfsmittel die Folgen einer Behinderung zumindest. So kann durch einen Rollstuhl, Gehhilfen oder einen Treppenlift die Mobilität behinderter Menschen deutlich verbessert werden. Vergleichbares gilt für einen Blindenhund. Neben dem Integrationsamt können auch Krankenversicherung, Unfallversicherung oder Pflegeversicherung zuständig sein und je nach Einzelfall ggf. die Kosten übernehmen.

(ADS)

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