251 Anwälte für Denkmalschutz | Seite 10
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Denkmalschutz
Fragen und Antworten
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Denkmalschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Denkmalschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Denkmalschutz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Denkmalschutz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Denkmalschutz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.
Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.
Der Denkmalschutz unterfällt ins besondere Verwaltungsrecht und bezweckt den dauerhaften Erhalt von Kulturdenkmälern. Dabei ist zu beachten, dass der Denkmalschutz von den Bundesländern in eigenen Denkmalschutzgesetzen geregelt wird. Ein bundeseinheitliches Gesetz zum Denkmalschutz gibt es also nicht.
Grundsätzlich gilt, dass jeder mit seinem Eigentum machen kann, was er möchte. Im Rahmen des Denkmalschutzes werden dem Eigentümer des Denkmals aber gewisse Grenzen gesetzt, vgl. Art. 14 Grundgesetz. Schließlich bezweckt der Denkmalschutz, dass so viel wie möglich von der ursprünglichen Bausubstanz erhalten bleibt und das Denkmal nicht bis zur Unkenntlichkeit verändert wird. Vor einem Umbau oder einer Sanierung muss man daher stets die zuständige Behörde über das Vorhaben informieren und die entsprechende Genehmigung - z. B. Baugenehmigung - einholen. Auch der eigenmächtige Abriss eines Denkmals ist nicht zulässig. Der Eigentümer muss zuvor vielmehr die Denkmal-Behörde über den geplanten Abriss benachrichtigen und nachweisen, dass ihm ein Erhalt des Denkmals wirtschaftlich nicht zuzumuten ist.
Ein Denkmal können aber nicht nur Immobilien sein, sondern auch ganze Umgebungen oder Anlagen, Bodenschätze oder Gegenstände, wie z. B. eine Dampfeisenbahn. Wann eine Sache unter Denkmalschutz steht, hängt nicht nur vom Alter ab, da ansonsten alle älteren Häuser, Plätze oder Erfindungen Denkmäler darstellen würden. Voraussetzung ist vielmehr, dass es besonders schützenswert erscheint, es also denkmalfähig und denkmalwürdig ist. Letzteres ist es - je nach Landesgesetz -, wenn ein öffentliches Interesse daran besteht, dass der betreffende Gegenstand erhalten bleibt, z. B. weil das Objekt sehr selten ist. Denkmalfähigkeit wird - wiederum je nach Landesgesetz - unter anderem angenommen, wenn es einen gewissen Erinnerungswert - etwa, weil in einem bestimmten Gebäude eine bedeutende Person gelebt und gewirkt hat - oder Assoziationswert besitzt, also die Menschen mit z. B. einer Anlage oder einem Gebäude ein bestimmtes Ereignis verbinden.
Vor einem Immobilienkauf sollte man sich also genau darüber informieren, ob das Gebäude unter Denkmalschutz steht. Schließlich kommen - sofern es restauriert oder saniert werden muss bzw. soll - erhebliche Kosten auf den Eigentümer zu. Dabei ist aber zu beachten, dass der Erhalt von historischen Bauten staatlich, aber z. B. auch durch eine private Stiftung oder sonstige Initiativen gefördert wird. Ein Sachverständiger für Baudenkmale hilft dem Hauseigentümer etwa bei der Planung und Umsetzung des Vorhabens, natürlich unter Berücksichtigung etwaiger Vorgaben - z. B. in Form einer Auflage - der zuständigen Behörde sowie des geltenden Rechts wie etwa das Baurecht. Darüber hinaus gelten bei der Sanierung von Denkmälern im Steuerrecht Besonderheiten, denn die Baukosten können im Rahmen der sog. AfA (Absetzung für Abnutzung) von der Steuer abgesetzt werden.
Der Denkmalschutz ist jedoch von der Denkmalpflege zu unterscheiden. Während der Denkmalschutz eher die Maßnahmen im Rahmen der Verwaltung betrifft - also z. B. die Anwendung der Denkmalschutzgesetze oder die Aufnahme der Denkmäler in die Denkmalliste -, wird unter Denkmalpflege die Umsetzung der Vorhaben verstanden, also etwa die Restaurierung, Rekonstruktion oder Kosten im Überblick und wie Sie sparen können">Sanierung zum Erhalt der Denkmäler.
Übrigens: Wer gegen den Denkmalschutz verstößt - also ein Denkmal beschädigt oder zerstört, begeht gemäß § 304 StGB (Strafgesetzbuch) gemeinschädliche Sachbeschädigung und muss mit einem Strafverfahren und einer Verurteilung zu einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe rechnen.
(VOI)
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