Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP

Apple ist Kult, Apple ist Style. Wer hip sein will, muss sich mit Apple-Produkten zeigen, glaubt mittlerweile so mancher. Deshalb blüht der Handel mit Imitaten und nicht lizensiertem Zubehör, gegen den sich Apple mit Abmahnungen zur Wehr setzt. Nicht wenige Verbraucher und Zubehör-Händler lassen sich von den im Vergleich sehr günstigen Preisen der Nachahmungen, die meist aus China stammen, in Versuchung führen. Die bestellten Waren bleiben dann beim Zoll hängen und werden beschlagnahmt. Eine teure Abmahnung folgt, die Produkte müssen vernichtet werden. Betroffen sind Geräte, die dem Apple iPod nano und dem Apple iPod Shuffle ähneln und nicht lizensiertes Zubehör, auf dem das Apple-Logo abgebildet ist. Dieses Logo ist markenrechtlich weltweit geschützt. Der von den Apple-Anwälten Bird & Bird zugrunde gelegte Streitwert beläuft sich meist auf 1.000.000,- Euro. Danach werden auch die Anwaltsgebühren berechnet, die sich damit laut Bird & Bird auf 8.112,80 Euro belaufen sollen. Die Vertragsstrafe in der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung ist auf 25.000,00 Euro beziffert.

Abmahnung erhalten - was nun?

Wir raten dringend dazu, eine Abmahnung weder zu ignorieren noch beigefügte Unterlassungserklärungen ungeprüft zu unterschreiben. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sind im Interesse der Abmahnenden häufig zu weit gefasst. Bedenken Sie, dass Sie an eine solche Erklärung bis zu 30 Jahre gebunden sein können. Auch wird häufig gefordert, eine Kostenübernahme mit zu unterzeichnen. Die zugrundeliegenden Werte sind aber oft überhöht. Informieren Sie sich über mögliche Folgen, bevor Sie unterschreiben! Legen Sie die Abmahnung einem spezialisierten Rechtsanwalt vor und lassen Sie den Sachverhalt prüfen. Gegebenenfalls kann ein Anwalt auch eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie formulieren.