Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 28
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26.11.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… , deren Angehörige aufgrund einer Behinderung Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, zum Beispiel für Gebärdendolmetschen oder für den Umbau einer barrierefreien Wohnung, profitieren. Das Gesetz enthält …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechtsanwalt Matthias Wiese„Das LarbG Rostock hat mit Urteil vom 30.7.2019 entschieden, dass das beklagte Land als öffentlicher Auftraggeber gem. § 71 Abs. 3 SGB IX (jetzt § 154 Abs. 2 SGB IX) dem mit einem Grad der Behinderung …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„Wie berechnet sich der Gesamt-GdB? Der „Grad der Behinderung“ (kurz: GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er soll bewerten, welche Auswirkungen eine bestimmte Behinderung auf die Teilnahme …“ Weiterlesen
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20.11.2019 Rechtsanwalt Oliver Worms„… krankhafter Störung der Geistestätigkeit“, ist er geschäftsunfähig. Das bedeutet, dass der Ehepartner zum Zeitpunkt der Eheschließung an einer geistigen Behinderung oder an einer Persönlichkeitsstörungen …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… Behinderungsausgleich. Dieses ist nur dann zu gewähren, wenn es die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens …“ Weiterlesen
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14.11.2019 Alison Jones, anwalt.de-Redaktion„… Schwerbehinderung Diabetiker können einen Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung stellen. Der konkrete Grad der Behinderung wird vom Versorgungsamt festgesetzt und ist abhängig von Faktoren …“ Weiterlesen
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12.11.2019 Rechtsanwalt Christoph Klein„… Krankheit oder Behinderung“ hat sich der Anwendungsbereich de facto auf sämtliche Arzt/Behandler – Patientenverhältnisse erweitert. Im Falle von sexuellen Handlungen besteht ein großes Risiko …“ Weiterlesen
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11.11.2019 Rechtsanwalt Otto Weikopf„… diskriminierend und deshalb unwirksam, wenn der Ausschluss aus Gründen des Geschlechts des Arbeitnehmers, seiner Herkunft, einer Behinderung, des Alters oder seiner sexuellen Ausrichtung erfolgt …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe …“ Weiterlesen
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11.11.2019 Rechtsanwalt Andreas Klinger„… ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 sowie – unbefristet – das Merkzeichen H festgestellt worden. Als Funktionsstörung hatten dem „autistische Störungen“ zugrunde gelegen. Der Klägerin wurde mit Bescheid …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Abogada Dr. Yvonne Rieser„… volljährige Kinder, die aufgrund der Behinderung keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können, verstanden. Die Dauer des Aufenthaltstitels kann niemals länger sein als derjenige der Person …“ Weiterlesen
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23.10.2019 Rechtsanwältin Galina Rolnik„… kann oder in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt, so droht eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren . Gem. § 2 darf …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Abogada Dr. Yvonne Rieser„… oder geistige Behinderung eines Elternteils (Gesetz 1306 aus 2009, Art. 15). In der kolumbianischen Gesetzgebung gibt es verschiedene Formen der Beendigung der Patria Potestad, welche freiwillig, gesetzlich …“ Weiterlesen
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21.10.2019 Theresa Fröh, anwalt.de-Redaktion„… Ampel überfahren. Bei einer Behinderung von Rettungskräften drohen empfindliche Bußgelder, Fahrverbote und Punkte in Flensburg. Was sind Sonder- und Wegerechte? Wenn bestimmte Fahrzeuge dringend …“ Weiterlesen
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15.10.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… oder den Aufenthalt im Pflegeheim bezahlen zu können. Profitieren sollen auch Menschen, deren Angehörige aufgrund einer Behinderung Anspruch auf Eingliederungshilfe haben – zum Beispiel für …“ Weiterlesen
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14.10.2019 Rechtsanwalt Aleksandar Mitrovski„… € Die vorgeschriebene Beleuchtung fehlt oder funktioniert nicht 20 € Fahren auf dem Gehweg oder an anderen Stellen, wo dies verboten ist 15 € ... mit Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer 20 …“ Weiterlesen
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10.10.2019 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„Krankheit sowie geistige und körperliche Behinderung können die Fähigkeit, Gefahren richtig einzuschätzen oder sich aus diesen befreien zu können, beeinträchtigen. So kommt es z. B. immer wieder …“ Weiterlesen
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Sonderpädagogisches Bildungsangebot & Umgehung der Inklusion durch Außenklassen in Baden-Württemberg04.10.2019 Rechtsanwalt Andreas Zoller„Der Begriff der Außenklassen stammt eigentlich noch aus der Zeit vor Einführung des Rechts auf Inklusion. Vornehmlich Kinder mit geistiger Behinderung wurden in normalen Schulen unterrichtet, wobei …“ Weiterlesen
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02.10.2019 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… vor. (Tatbestandsnummern 111602 und 111603, 50.2. und 50.3 Bußgeldkatalog) Für eine Behinderung reicht es aus, dass sich ein Einsatzfahrzeug nicht so bewegen kann, wie es ihm bei richtig gebildeter …“ Weiterlesen
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28.07.2021 Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi„… und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb. Bei der Ausübung des Ermessens hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Der Arbeitgeber genießt daher prima facie …“ Weiterlesen
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30.09.2019 Rechtsanwalt Raik Pentzek„In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung liegt regelmäßig eine dauerhafte Bewertung des Sachverhaltes zugrunde. Da sich ein Gesundheitszustand in der Regel über einen längeren …“ Weiterlesen
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23.09.2019 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… relevante Irreführung (gem. § 5 Abs. 2 Nr. 3 I UWG) sowie eine gezielte Behinderung (gem. § 4 Nr. 4 UWG) dar, da der Rechtsverkehr irrtümlich davon ausging, zwischen unserem Mandanten …“ Weiterlesen
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17.09.2019 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer„… der Arbeitgeber gem. § 106 Satz 3 GewO auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, wobei dieser nicht schwerbehindert i. S. d. Gesetzes (SGB IX) oder gleichgestellt sein muss. Oftmals stellt …“ Weiterlesen
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13.09.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , wenn er voll erwerbsgemindert ist. Volle Erwerbsminderung liegt vor, wenn der Arbeitnehmer aufgrund einer Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage ist, mehr als drei Stunden täglich zu arbeiten …“ Weiterlesen