Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 53

„… bei Vertragsschluss nicht rechnen. Dementsprechend war auch seine Minderung des Mietzinses (auf Null) berechtigt. Grundsätzlich gilt, dass die Behinderung des Zugangs der Mietsache einen Mangel darstellt …“ Weiterlesen

„… zu berücksichtigen sind. Weitere Steuervergünstigungen können Schwerbehinderte geltend machen, z. B. für Heilkuren, Hilfsmittel usw. Je nach Grad der Behinderung kann auch ein Pauschalbetrag geltend …“ Weiterlesen

„Die Anerkennung des rechtlichen Status der Schwerbehinderung mit den gesetzlichen Nachteilsausgleichen ist an den Grad der Behinderung von mindestens 50 gebunden. Mit verschiedenen gesundheitlichen …“ Weiterlesen

„… auf der Straße abstellten. Schließlich verwiesen sie auf die Verantwortlichkeit anderer Fahrzeughalter, die ihren PKW bei den vom Kläger vorgeworfenen Behinderungen bereits vor dem Abstellen des eigenen …“ Weiterlesen

„I. Anspruchsberechtigte: 1. Schwerbehinderte: Gem. § 2 SGB IX gilt als schwerbehinderter, wer behindert ist und diese Behinderung eine erhebliche Schwere, nämlich einen Grad von mindestens 50 …“ Weiterlesen

„… diese behindert wird. Auf der Straßenbahnschiene darf man sich nur dann nach links einordnen, wenn es dadurch nicht zu einer Behinderung der Straßenbahn kommt (KG Berlin, 12 U 182/02). Rechtsanwalt Christian Fuhrmann“ Weiterlesen

„… der Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung in Beschäftigung und Beruf im Hinblick auf die Verwirklichung des Grundsatzes …“ Weiterlesen

„… eingestellt werden. Es muss dann ein Zurückbehaltungsrecht und die Behinderung mangels Zahlung angezeigt werden. Hilfreich ist, den Kunden aufzusuchen und den Grund für die Zahlungsverzögerung …“ Weiterlesen

„… und die Vereinbarkeit mit dem EU-Recht nicht geklärt. Die Weitergabe von Name, Adresse und Passnummer stellt sich zunächst wenig spektakulär dar. Doch es werden auch Daten zu Krankheiten, Behinderungen …“ Weiterlesen

„… den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderung objektiv nicht ausreicht (BVerfGE 106, 275) und mit dem Gerät ein deutlicher Gebrauchsvorteil im Alltagsleben einhergeht (BSG vom 06.06.2002, B 3 KR 68/01 R …“ Weiterlesen

„… nach der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zur Sachleistung begrenzt der Festbetrag die Leistungspflicht der Krankenkasse dann nicht, wenn er für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderungen …“ Weiterlesen

„… waren. So verfügte das günstigere Siemens Cielo Life beispielsweise nicht über die Zusatzfunktionen des Phonak micro-Savia. Auf diese war die Klägerin wegen ihrer Behinderung aber gerade angewiesen. Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Kostenerstattung für Ihre Hörgeräte haben.“ Weiterlesen

„… dies nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht, wenn das angepasste "Kassengerät" für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderung objektiv nicht ausreichend ist. Die Kassen lehnen ihre Leistungspflicht oftmals …“ Weiterlesen

„… eine Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) sind Dauer und Grad der Minderung für die Bemessung des Schmerzensgeldes heranzuziehen. Dauerschäden wie berufliche Beeinträchtigungen und Behinderungen erhöhen …“ Weiterlesen

„… auf die Gegenfahrbahn aus, um mehr Platz zu schaffen. Da der Fahrer des Krankenwagens die mögliche Behinderung bereits bemerkt hatte, war dieser bereits auf die Gegenfahrbahn gewechselt. So kam …“ Weiterlesen

„… , aber nicht jene Kosten, welche für die Beauftragung eines Umzugsunternehmens anfallen würden. Nur wenn die Eigenleistungen aufgrund des Alters, einer Krankheit oder Behinderung nicht möglich sind, müssen …“ Weiterlesen

„Durch das Grundgesetz wurde seit dem 15.11.1994 verfassungsrechtlich festgelegt, dass schwerbehinderte Arbeitnehmer wegen ihrer Behinderung im Arbeitsleben nicht benachteiligt werden dürfen …“ Weiterlesen

„… Umstände hinzutreten, die die Missbräuchlichkeit der Geltendmachung des Anspruchs begründen (...) wie insbesondere eine Rechtsverfolgung primär im Gebühreninteresse oder eine Behinderungs …“ Weiterlesen

„… diese Anfechtungsmöglichkeit ausgeschlossen ist, vermieden werden können. 5. Staat als „lachender Dritter" Pflege, Behinderung und Ähnliches können dazu führen, dass der Nachlass durch staatlichen Rückgriff …“ Weiterlesen

„… ein Haus zu kaufen. Welche Kosten werden uns erstattet? Antwort: Es werden Ihnen die erhöhten Wohnkosten erstattet, die durch die Behinderung erforderlich sind. Das können sein: Höhere Wohnungsmiete …“ Weiterlesen

„… des Geschlechts, der Herkunft, der politischen Weltanschauung, der Behinderung sowie der sexuellen Identität. Soweit unter mehreren Arbeitnehmern eine Auswahl zu treffen sei, gebiete schon …“ Weiterlesen

„… , dass im Rahmen der medizinischen Begutachtung für eine Erwerbsminderungsrente oder den Grad der Behinderung (GdB) die Diagnose Fibromyalgie praktisch keine Anerkennung findet. Hier muss dann …“ Weiterlesen

„… , einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Es gibt inzwischen eine steigende Zahl von Personen, die gezielt nach Stellenanzeigen suchen, die im oben …“ Weiterlesen

„… ist, sofern nicht der gesamte Betrieb geschlossen werden soll. Dabei muss er insbesondere soziale Kriterien berücksichtigen, z.B. Alter, Unterhaltsverpflichtung, Behinderung, Betriebszugehörigkeit …“ Weiterlesen