Erschließung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Foto(s): ©Pexels/Michael Tuszynski
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Rechtstipps zu "Erschließung" | Seite 5
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30.12.2019 Rechtsanwältin Doris Reichel„Die Erschließung italienischer Märkte ist für deutsche Unternehmen heutzutage ohne den Einsatz ihrer deutschen Mitarbeiter vor Ort in Italien häufig kaum denkbar. Der Einsatz kann dabei sowohl …“ Weiterlesen
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08.05.2022 Rechtsanwältin Iris Schuback„… Blick durch Besichtigung erschließen und zeigen, sog. verdeckte Mängel. Dabei ist nach der Rechtsprechung gefestigt: Klärt der Hausverkäufer vor dem Verkauf den Käufer über einen ihm bekannten Mangel …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… mit der Guard2Me Uhr eine eigenständige Erschließung des örtlichen Umfeldes ermöglicht wird. Das BSG machte erneut deutlich, dass die Vorschriften des Bundesteilhabegesetzes und der UN …“ Weiterlesen
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28.10.2019 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… Kommunen nunmehr versuchen, nicht abgerechnete Maßnahmen als „Erschließung“ mit einem Erschließungsbeitrag abzurechnen, wobei hier der Anliegeranteil bei 90 % liegt. In solchen Streitigkeiten …“ Weiterlesen
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22.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… sein. Die Bundesregierung führt dabei aus, dass zur Klärung und Erschließung des Potenzials der Blockchain-Technologie und zur Verhinderung von Missbrauchsmöglichkeiten das Handeln der Bundesregierung …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechts- und Fachanwältin Susanne Gruner„… eine verlässliche Bindung bewahren. Für die Eltern hat es den Vorteil, dass beide viel Zeit mit den Kindern verbringen können – gleichzeitig aber auch für sich selbst Freiräume erschließen, um sich weiter …“ Weiterlesen
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15.08.2019 Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul„… sich den Nahbereich der Wohnung selbständig zu erschließen, hat er gem. § 33 SGB V Anspruch auf eine Hilfsmittelversorgung durch die Krankenkasse. Jede/r hat ein Anrecht darauf, sich im nahen Umkreis der Wohnung …“ Weiterlesen
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10.07.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… nun, dass die Betriebsvereinbarung teilweise unwirksam ist. Die Formulierung „regelmäßige Mehrarbeit“, für die neun Ausgleichstage gewährt werden, ist für den Arbeitnehmer nicht zweifellos zu erschließen. Wann eine Regelmäßigkeit …“ Weiterlesen
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29.04.2019 Rechtsanwältin Zahra Oubensalh„… hinsichtlich ihrer Erstattungspflicht anders beraten und aufgeklärt wurden? Wie entschied das OVG? Nachdem einige Jobcenter Erstattungsbescheide gegen die Verpflichtungsgeber erschließen, klagten …“ Weiterlesen
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04.04.2019 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… ist auch, die Erschließungs- und Anschlusskosten richtig zu regeln. Steht im Bauträgervertragsentwurf, dass der Veräußerer die Erschließungs- und Anschlusskosten übernimmt, und sollen diese – ungeachtet dessen …“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund„… zu können. Über den Steg fand auch die Erschließung statt. Auch diese war fest gestaltet, konnte also nicht (wie etwa bei Kreuzfahrtschiffen) einfach gekappt werden. Um ein Abdriften der Plattformen …“ Weiterlesen
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22.01.2019 Rechtsanwalt René Thalwitzer„… sowie die Ver- und Entsorgung gering zu halten (Amt für Straßenbau und Erschließung zuständig) oder einer Zersiedelung des Landschaftsbildes entgegenzuwirken. Diese Faktoren können also …“ Weiterlesen
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27.11.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… und es ist dann nicht einfach, sich von dem Mietverhältnis zu lösen. Möchte man trotzdem das Mietverhältnis beenden, sollte man sich rechtlich beraten und begleiten lassen, da die dann notwendigen Schritte und Möglichkeiten sich nicht auf den ersten Blick erschließen.“ Weiterlesen
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30.10.2018 Rechtsanwalt Matthias Schwab„… , über die sich die Identität dieser Personen erschließen lässt. Damit gehören etwa Kunden-, aber auch Mitarbeiter- und Nutzerdaten zu diesen personenbezogenen Daten. Über die genauen Pflichtinformationen …“ Weiterlesen
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16.10.2018 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… ermöglicht, sich eine Vielzahl an Neukundschaft bei einem verhältnismäßig geringen Aufwand zu erschließen. Die Gefahr der Abmahnung darf allerdings nicht unbeachtet gelassen werden. So …“ Weiterlesen
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05.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… für die Zuordnungsverwirrung, ob sich aus dem Inhalt der Internetseite oder den beschreibenden Zusätzen von Suchmaschinen erschließen lasse, dass nicht die AfD die Homepage verantworte …“ Weiterlesen
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26.09.2018 Rechtsanwalt Michael Staudenmayer„… sind. Nach der Satzung war es das Ziel der Genossenschaft „ihre Mitglieder mit dauerhaft bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, sowie neue Fördermöglichkeiten für den Erwerb von Wohnimmobilien zu erschließen.“ Hierzu …“ Weiterlesen
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22.09.2018 Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.„… abgeschlossenen Verträgen ergebenden Pflichten für notwendig gehalten werden. Wir vermuten des Weiteren, dass die Erschließung neuer Einnahmequellen und gleichzeitig neuer Geldmittel für die weitere …“ Weiterlesen
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11.09.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… Erschließungsbeitragsbescheide ergingen im August 2011. Der Einwand des Grundstückseigentümers, 25 Jahre nach Herstellung der seine Grundstücke erschließenden Straße dürften keine Beiträge mehr erhoben werden, blieb …“ Weiterlesen
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10.09.2018 Rechtsanwalt Thomas Brand„… “) Steuervergünstigungen zu erhalten und durch die regionalen Behörden mit Haushaltsgeldern und konkreten Maßnahmen (z. B. Erschließung eines Grundstücks) unterstützt zu werden. Dennoch kann auch zusätzlich …“ Weiterlesen
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08.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… des Versicherungsnehmers zu tun haben muss. Diese Abweichung vom versicherten Beruf erschließe sich dem Versicherungsnehmer nicht hinreichend. Die Klausel sei intransparent und unzulässig, so der BGH. Zudem äußerten …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen. Zu diesen Grundbedürfnissen gehören u. a. natürlich auch das Hören sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen …“ Weiterlesen
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14.06.2018 Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo„… ) vor, kann sich aus der Zusammenfassung häufig der Zusammenhang nicht erschließen. Und auch Richter sind Menschen, zum Teil – und besonders häufig bei extremen Entscheidungen – sind gerichtliche Entscheidungen zur Höhe der Minderung …“ Weiterlesen
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11.05.2018 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… bleiben wird. Die Realität indes sieht anders aus. Gerade die Auskunftsersuche an ausländische Behörden sind geeignet, vermeintlich unzugängliche Datenquellen schnell und umfassend zu erschließen …“ Weiterlesen