Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 150
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30.03.2015 Rechtsanwalt Florian Wittkop„… gedroht, dass die Antragsstellerin „nicht mehr lebend vom Hof komme“ und dabei einen Zimmermannhammer in der Hand gehalten. Zudem stellte er in Aussicht, dass er das Haus anzünden werde. Das Amtsgericht …“ Weiterlesen
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30.03.2015 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… Jahren (Schamberger in SpuRt 03,54) für zulässig gehalten. Mithin sprechen gewichtige Gründe gegen die Rechtsauffassung des Arbeitsgerichts Mainz. Sollte sich dessen Auffassung durchsetzen, hätten …“ Weiterlesen
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Hochschulrecht: Was tun, wenn die Zulassung zu einer Promotion an einer Universität verweigert wird?27.03.2015 Rechtsanwältin Iris Schuback„… wird von der Rechtsprechung auch als sachlich gerechtfertigt gehalten. Dies lag vorliegend nicht vor. Allerdings gab es davon früher Ausnahmeregelungen, bei denen Ausnahmeanträge zulässig …“ Weiterlesen
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26.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Rechnung tragen, dass beide Seiten schnell gehalten sein sollen, ihre Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag geltend zu machen und andererseits nach Ablauf eines bestimmten Zeitraumes davor geschützt …“ Weiterlesen
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26.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… . Da das Gericht die Bank hier aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden für verpflichtet gehalten hat, solche Negativeinträge, die ohne Berechtigung vorgenommen werden, zu unterlassen …“ Weiterlesen
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25.03.2015 Rechtsanwalt Jochen Resch„… -Stiftung als Sondervermögen gehalten und in einem Hochsicherheitstresor in Deutschland gelagert werden. Testat vom 03.09.2014 Als werbewirksame Maßnahme hat die Stiftung ihre vermeintlich eingelagerten …“ Weiterlesen
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25.03.2015 Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek„… rechtlichen Gesichtspunkt sei ein Vermittler gehalten, andere Informationsdienste zu studieren oder gar Quellen aus dem Internet zu verfolgen. Im Fall der BMF-Stiftung gab es während der aktiven …“ Weiterlesen
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25.03.2015 Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels„… Sozialabgaben zahlen und erhält in der Regel sein Gehalt brutto für netto. Arbeitgeber zahlen an die Minijobzentrale eine Pauschalabgabe von ca. 30%. Davon entfallen 15% auf die Rentenversicherung, 13 …“ Weiterlesen
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23.03.2015 Rechtsanwalt Nikolai Nikolov„… der jährlichen Einkünfte bzw. bis zu einer Höhe von 4 Promille der Summe der gesamten Umsätze und der im Kalenderjahr aufgewendeten Löhne und Gehälter abgezogen werden (§ 10 b Abs. 1 EStG). Welche Besonderheiten …“ Weiterlesen
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23.03.2015 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ) soll die aktuelle Auszahlungsfrist für Einleger von 20 auf sieben Arbeitstage verkürzt werden. Voraussetzung soll insoweit eine funktionierende EDV-Technik sein, um den Umfang der gehaltenen Einlagen …“ Weiterlesen
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23.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… bei der BWF-Stiftung wirklich als Sondervermögen gehalten wurde oder nicht, was erhebliche Auswirkungen auf die Eigentumsverhältnisse haben könnte. Je nachdem müssen Anleger hier unterschiedlich vorgehen …“ Weiterlesen
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20.03.2015 Rechtsanwalt Jochen Resch„… ist jedoch die prospektierte Aussage schlicht falsch, dass das Gold der Kunden von der BWF-Stiftung als Sondervermögen gehalten wird, denn bei einem Sachdarlehen überträgt der Darlehensgeber …“ Weiterlesen
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19.03.2015 Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte„… das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.“ Nach wie vor gehört …“ Weiterlesen
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13.03.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. Der Gesetzgeber stellt …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte„… gehalten wird (so OLG Hamm, Beschluss vom 15.01.2015, Az.: 1 RBs 232/14; OLG Hamm, NZV 2003, 98; OLG Stuttgart, NJW 2008, 3369) . Eine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons durch einen Fahrzeugführer …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Rechtsanwalt Maik Hieke„… mit den Pferden etwa Einkommen erzielt oder diese nur als „Rentnerpferde“ etc. gehalten werden? Wird das Pferd überhaupt auf dem Gemeindegebiet gehalten? Kann die Steuer rückwirkend auch noch für das vergangene …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.„… ihre Ausschreibung, noch an ihr Pflichtenheft gehalten. Eine Anfechtung des Vertrags infolge arglistiger Täuschung ist jedoch nicht möglich. Im Angebot der X-AG (Stand 2010) wurde …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… , im Wesentlichen in den Darreichungsformen von Marihuana, Haschisch, Haschischöl, Pflanzen oder Samen, aber auch in Form von Zubereitungen, Mischungen und Lebensmitteln, wenn ein THC-Gehalt von 0,2 …“ Weiterlesen
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06.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… verabschiedet werden soll. Nun erklärt sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages verfassungsrechtliche Bedenken. Darf so ein Gesetz verabschiedet werden? Offenlegung der Gehälter: potentieller …“ Weiterlesen
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05.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Kein Rechtsmissbrauch liegt dagegen vor, wenn das künftige Entstehen eines Eigenbedarfs für den Vermieter zwar im Rahmen einer – von Teilen der Instanzrechtsprechung erforderlich gehaltenen …“ Weiterlesen
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03.03.2015 Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer„… gering gehalten werden? was ist in steuerlicher Hinsicht zu beachten? welche Auswirkungen haben bereits existierende Verträge (Erbverträge, Ehevertrag) oder Ehegattentestamente? was soll geschehen …“ Weiterlesen
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02.03.2015 Rechtsanwalt Philipp von Wrangell„… Gesetzbuch findet sich daher auch nur eine sehr kurz gehaltene Anspruchsgrundlage, denn in § 1601 BGB heißt es lediglich, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren …“ Weiterlesen
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02.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Kündigungsschutzverfahrens in der Regel folgende Vorteile gegenüber einer außergerichtlichen Regelung erzielen: Turboklauseln: Interessant für die, die einen neuen Job haben. Hier werden die Gehälter für die restliche …“ Weiterlesen
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26.02.2015 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… der Urlaub abgegolten werden. Urlaub ist die Zeit, in der man nicht arbeitet und trotzdem weiter sein Gehalt bekommt. Der Urlaubsanspruch besteht damit aus zweierlei: Dem Anspruch auf Freistellung …“ Weiterlesen