Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!

Ist geistiges Eigentum von Diebstahl, Fremdnutzung oder unerlaubter Nachahmung betroffen, können unterschiedliche Schritte dagegen getätigt werden.

Eine Möglichkeit besteht darin, dem Schädiger eine Abmahnung auszusprechen. Diese fordert vorrangig zur Unterlassung des entsprechenden rechtsverletzenden Verhaltens auf. Darüber hinaus wird im Zuge einer Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, also einer verbindlichen Bestätigung, das schädigende Verhalten auch in Zukunft nicht wieder aufzunehmen. Ferner kann es gegebenenfalls zu einer Schadensersatzforderung gegenüber dem Schädiger kommen.

Eine Abmahnung sollte – neben dem Namen des Empfängers – das geistige Eigentum nennen, das verletzt wurde. Außerdem ist die Unterlassungserklärung der Abmahnung beizulegen. Es sollte darüber hinaus eine Frist zur Rücksendung der Unterlassungsaufforderung angegeben werden.

Wiederholt sich die Fremdnutzung jedoch und es erfolgt keine Reaktion auf die Abmahnung, können gerichtliche Schritte die Folge sein. Dem Schädiger droht eine zivilrechtliche Klage. Folglich kann er dazu verurteilt werden, Schadensersatz an den Geschädigten zu zahlen oder eventuell bereits angefertigte Duplikate des Gegenstandes zu vernichten.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass gegen den Schädiger eine Anzeige wegen Betrugs bzw. Diebstahls gestellt wird. Damit ist häufig eine Haft- oder Geldstrafe verbunden.