Rechtstipps zu "Pflichtverletzung" | Seite 102
-
02.03.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… der Absicherungskonstruktion des Fonds durch die Bank stützte, sahen das Landgericht München I und das Landgericht Konstanz eine Pflichtverletzung der Commerzbank AG in dem unterbliebenen Hinweis …“ Weiterlesen
-
16.02.2010 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… und weitere Untersuchungen über begangene Pflichtverletzungen zu verhindern. Vor einem solchen Entlastungsbeschluss müssen die Gesellschafter zumindest in die Lage versetzt werden, zu beurteilen, ob …“ Weiterlesen
-
10.02.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… eines Anlageberatungsvertrags eine Pflichtverletzung dar, die grundsätzlich zum Schadenersatz berechtigt. Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.01.2009 (Az.: XI ZR 510/07) muss auf diese (versteckten …“ Weiterlesen
-
30.10.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… mit ihren beiden Söhnen als Bedarfsgemeinschaft in einer Wohnung. Ihrem volljährigen Sohn war das Arbeitslosengeld II wegen wiederholter Pflichtverletzungen für drei Monate komplett gestrichen worden …“ Weiterlesen
-
13.10.2009 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… das Landgericht auch an, dass der Schadensersatzanspruch wegen dieser Pflichtverletzung nicht verjährt ist“, so Brockmann weiter. Zum Kanzleiprofil: Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) nimmt laut …“ Weiterlesen
-
29.09.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… konkret erwartet und dass bei erneuter Pflichtverletzung der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist (sog. Warnfunktion).“ Weiterlesen
-
24.08.2009 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… berufen und einen Rechtsirrtum in Bezug auf die vorgeworfene Aufklärungspflichtverletzung behauptet. Wenn eine Pflichtverletzung der Bank vom Anleger bewiesen wurde, kann sich nach der Rechtsprechung …“ Weiterlesen
-
14.08.2009 Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges„… für die Verletzung der sogenannten Verkehrssicherungspflicht des Ladeninhabers. Er muss den Fußboden frei von Gefahren halten. Gegen eine Pflichtverletzung kann der Ladeninhaber einwenden …“ Weiterlesen
-
30.07.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… eine Pflichtverletzung gegeben. Diese wird nur in den Raum gestellt. Und nicht zuletzt,- der Arbeitgeber muss die 2-Wochen Frist beachten. Es gibt also genügend Gründe, eine solche fristlose Kündigung anzugreifen …“ Weiterlesen
-
17.07.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… . Ansonsten laufen Sie Gefahr, dass Ihnen der Arbeitgeber eine Pflichtverletzung vorwerfen kann. Sicher ist sicher. Übrigens: Selbst wenn die Pflichtverletzung dann vorliegt, kann dies normalerweise allenfalls zu einer Abmahnung führen. Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de“ Weiterlesen
-
06.07.2009 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… der Patient die Pflichtverletzung beweisen (OLG Celle, Urteil vom 28.05.2001 - 1 U 28/00). Insgesamt beurteilt sich die Pflicht zur wirtschaftlichen Aufklärung nach den Einzelfallumständen. Im vom Landgericht …“ Weiterlesen
-
24.06.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… , jedoch durch die hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung wirksam beendet worden ist. Das Landesarbeitsgericht ging von einer gravierenden Pflichtverletzung des Klägers durch die Entgegennahme …“ Weiterlesen
-
20.05.2009 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… - die Bank - muss nämlich beweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat (§ 282 BGB a.F., § 280 Abs. 1 S. 2 BGB n.F). Damit trägt die Bank die Darlegungs- und Beweislast, dass sie kein …“ Weiterlesen
-
14.05.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Falschberatung. Grundsätzlich muss der Schuldner beweisen, dass er eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Zum Vertretenmüssen gehören gleichermaßen Vorsatz und Fahrlässigkeit (§ 276 BGB …“ Weiterlesen
-
08.05.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„Wenn es um verhaltensbedingte Kündigungen geht, werden oftmals frühere Abmahnungen herangezogen, um eine Kündigung zu begründen. Es heißt dann oftmals, die gleiche Pflichtverletzung sei erneut …“ Weiterlesen
-
23.04.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… -Wochen noch die Bescheinigungen vorzulegen, folgen Sie dieser Aufforderung unbedingt, da ansonsten eine Pflichtverletzung gegeben ist. (Abmahnung etc.) Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de Hier geht es zum Kanzleiprofil .“ Weiterlesen
-
27.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… Pflichtverletzung gegeben ist und der Arbeitgeber noch nicht länger als 14 Tage weiß, dass dies so ist. Ansonsten geht die fristlose Kündigung von Anfang an ins Leere. Rechtsanwalt Michael Borth www.DieOnlineKanzlei.de Hier geht es zum Kanzleiprofil .“ Weiterlesen
-
03.03.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… und andere unerlaubte Handlungen zum Nachteil des Arbeitgebers) in Betracht. Eine Abmahnung liegt also vor, wenn der Arbeitgeber Vertragsverstöße bzw. Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers beanstandet …“ Weiterlesen
-
23.02.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„1. Pflichtverletzung Abmahnungen sind im Arbeitsrecht bekanntlich die gelbe Karte, also vergleichbar mit dem Verweis beim Foul im Fußball. Genau wie dort, muss auch hier eine konkrete …“ Weiterlesen
-
19.02.2009 GKS Rechtsanwälte„… 305/07) zu entscheiden. Der BGH nahm hier eine sehr verbraucherfreundliche Position ein: Er urteilte, dass alleine die Ankündigung der Kündigung schon eine den Rechschutz auslösenden Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
-
18.02.2009 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… einer Pflichtverletzung hat. In der Praxis handelt es sich zumeist um den Verdacht von Vermögensstraftaten wie Unterschlagung und Untreue. An eine solche Verdachtskündigung sind strenge Anforderungen zu stellen …“ Weiterlesen
-
18.02.2009 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… Nachbesserung fehlgeschlagen, unmöglich oder unzumutbar ist (§ 440 BGB) und die Pflichtverletzung (sprich die nicht vertragsgemäße Leistung) erheblich ist (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB …“ Weiterlesen
-
07.01.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… des Käufers ausschließender, geringfügiger Mangel („unerhebliche Pflichtverletzung?") im Sinne des § 323 Abs. 5 S. 2 BGB eingestuft werden kann. Der BGH vertrat hierbei die Ansicht …“ Weiterlesen
-
24.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… nach allgemeinen Grundsätzen die Beweislast für die behauptete Pflichtverletzung trägt. Grundsätzlich hat derjenige, der aus einer ihm günstigen Norm Rechte herleitet, deren tatsächliche …“ Weiterlesen