Rechtstipps zu "Werbung" | Seite 74
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23.01.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„Auf Antrag der Wettbewerbszentrale in Bad Homburg hat das Landgericht (LG) Düsseldorf aktuell mit Urteil vom 06.01.2017 (Az.: 38 O 68/16) der Sparda Bank in Nordrhein-Westfalen die Werbung …“ Weiterlesen
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24.01.2017 Rechtsanwalt Jan Finke„Am 6. Januar 2017 entschied das Landgericht Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit irreführender Werbung der Banken von kostenlosen Girokonten (Az.: 38 O 68/16). Im folgenden Fall bot das beklagte …“ Weiterlesen
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19.01.2017 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… Werbung Die unangekündigte Kontaktaufnahme, so die Berichte, erfolgt telefonisch mit dem Hinweis, eine bereits veröffentlichte Werbeanzeige (tatsächlich bei einem ganz anderen Werbeverlag) stehe …“ Weiterlesen
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19.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Gute Nachricht für Kassenpatienten: Händler dürfen auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln verzichten. Auch Werbung mit dem Zuzahlungsverzicht ist erlaubt. Das entschied der u. a …“ Weiterlesen
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19.01.2017 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… und irreführende Werbung. Sie seien geeignet, den gewünschten Verbraucherschutz zu unterlaufen. Gleichzeitig entstehe dadurch ein unlauterer Wettbewerbsvorteil gegenüber der Fidentus GmbH …“ Weiterlesen
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16.01.2017 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… oder diese Texte komplett fehlen. Vielfach wird auch die Verwendung von irreführender Werbung abgemahnt, wenn beispielsweise Produkte mit nicht vorhandenen Eigenschaften beworben werden. Neben …“ Weiterlesen
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14.01.2017 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… es sich im Besonderen mit der Werbung mit Bauprodukten und Bauarten, für eine bauaufsichtsrechtliche Zulassung (vgl. https://www.dibt.de/de/Service/abZ-Zulassungsbereiche.html ) erforderlich war …“ Weiterlesen
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14.01.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… falsch gemacht? Hinzu kommt, dass die Banken für die Entwicklung und Werbung des Produktes „Zinssatz-Swap-Geschäft“ Finanzmittel eingesetzt haben, die als verdeckte Kosten in den Swap-Vertrag einberechnet …“ Weiterlesen
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13.01.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… den Vorwurf irreführender Informationen, zum anderen um den Vorwurf von Verstößen gegen Vorgaben des Datenschutzrechtes. Folgende Vorwürfe werden konkret erhoben: Werbung mit einem Test, ohne …“ Weiterlesen
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09.01.2017 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… bei Getränken Fehlende Angabe der Füllmenge Keine Angaben zum Pfand Fehlende oder falsche Angaben zu Allergenen und dem Alkoholgehalt Werbung mit einem nicht mehr aktuellen Testsiegerergebnis …“ Weiterlesen
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Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke06.01.2017 Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps„… (Paywalls, Werbung etc.) zu umgehen. Laut EuGH kann von Leuten, die Links zu Erwerbszwecken bzw. in Gewinnerzielungsabsicht setzen, erwartet werden, nachzuprüfen und sich zu vergewissern, ob der Content …“ Weiterlesen
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23.12.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… der Preise seitens der Beklagten angewiesen. Ohne zeitnahe Übermittlung können Preise nicht gestaltet werden. Auch die Werbung geschieht nur mittels Preisangaben. Der BGH erklärte …“ Weiterlesen
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22.12.2016 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… des Verfassers) mit dem gleichen Testurteil versehen sein, wodurch insgesamt ihre Werbung relativiert wird.“ Zum anderen wird des Weiteren das Fehlen des Links zur Streitbeilegungsplattform der Europäischen …“ Weiterlesen
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21.12.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen angeblich unberechtigter Werbung mit der Marke „Coyote Ugly“ ab. In der uns …“ Weiterlesen
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20.12.2016 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… Aufschrift tragen – urteilten die Richter am Bundesgerichtshofs in ihrem Urteil vom 07.11.2016 . Werbung mit Robe nicht zulässig In dem Fall ging es um den Rechtsanwalt Dr. Martin Riemer, der dem Grundsatz …“ Weiterlesen
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13.12.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… , intendierte Werbung stellt noch keine solche Gegenleistung dar. Nicht der Ausnahme unterfallen im Übrigen Beigaben, die anlässlich eines Geschäfts bzw. Vertragsabschlusses erfolgen – so z. B. die Prämie …“ Weiterlesen
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14.12.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… - und Sozialräumen sind übliche Leistungen bei der Vermietung eines Einkaufszentrums. Werbe- und verkaufsfördernde Maßnahmen stellen zwar Sonderleistungen neben der Vermietung dar, da damit jedoch das gesamte Einkaufszentrum beworben wird, dient diese Werbung überwiegend dem Vermieterinteresse.“ Weiterlesen
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13.12.2016 Rechtsanwalt Rolf Mertens„… zu schreiben. Die Beurteilung dieser „Werbung“ bleibt aber dem geschädigten Anleger vorbehalten. Antworten auf die Fragen 1-5 finden Sie hier in Teil 1 des Beitrags. Die Kanzlei Mertens Rechtsanwälte vertritt …“ Weiterlesen
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01.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung …“ Weiterlesen
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30.11.2016 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„Die interyard GmbH betreibt u.a. die Datingportale dailyflirt.de und seitensprungrevier.de. Auf der Website wird Werbung für einen 14 Tage Testzugang für 1 € gemacht. Das ist an sich ein faires …“ Weiterlesen
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28.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… §§ 43b BRAO, 113 I BRAO, 6 BORA i. V. m. §§ 9, 10 BORA. Nach § 43b BRAO ist dem Rechtsanwalt Werbung nur erlaubt, soweit sie über die berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sachlich unterrichtet …“ Weiterlesen
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28.11.2016 Rechtsanwalt David Herz„… , hält das Programm für eine unlautere Behinderung des Wettbewerbs. Sie ist der Ansicht, dass die Beklagte ihr Geschäftsmodell durch die Ausschaltung der Werbung gezielt und mit Schädigungsabsicht …“ Weiterlesen
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27.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle„Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster …“ Weiterlesen
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25.11.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke ist u. a. für die Klasse 35 eingetragen, also für Werbung und Vorführung …“ Weiterlesen