86 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
08.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… gegen Entscheidungen des Sächsischen Landessozialgerichtes Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben. In allen vier Verfahren hat das BSG (Bundessozialgericht) die Revision zugelassen, da es die aufgeworfene Rechtsfrage für …
|
16.07.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… das Landgericht jedoch der mitangeklagten Tochter der Patientin zu, die deshalb freigesprochen wurde. Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat das Urteil (Urteil vom 25.06.2010, Az.: 2 StR 454/09) auf die Revision des angeklagten Rechtsanwaltes …
|
23.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und Landgericht wiesen die Klage ab. Dagegen legte die Insolvenzverwalterin Revision ein und verfolgte ihr Begehren weiter. Der Bundesgerichtshof lehnte den Rückzahlungsanspruch der Insolvenzverwalterin ab. 1. Die Insolvenzverwaltern hat …
|
01.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die Massesicherungspflicht zugunsten der Gläubiger zu erfüllen. Praxistipp: Das Urteil des Oberlandesgerichtes ist zu begrüßen. Aufgrund der Bedeutung der Angelegenheit wurde jedoch die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen - dessen Urteil …
Unterlagen i.S.d. § 86a I HGB sind z.B. die Vertriebstätigkeit betreffende Software u. Werbematerial
|
18.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… da diese überwiegend ihm selbst zugute kommen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Praxistipp: Das Urteil entspricht der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung - ähnlich hat …
|
04.11.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die Außenhaftung der Gesellschafter der Klägerin im selben Umfang wieder auflebe. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Gegen die Nichtzulassung der Revision hat der Beklagte Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH eingereicht …
|
30.10.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundesgerichtshof Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, diese ist anhängig unter dem Aktenzeichen II ZR 225/09. Hinweis für die Praxis: Das Urteil des OLG Hamm fasst die wesentlichen Aspekte …
|
30.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… verlangte der Kläger von der Beklagten die Kosten für das Abschleppen zurück. Die Klage auf Rückzahlung wurde sowohl durch das Amts- und Landgericht abgewiesen. Die zugelassene Revision hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Ausdrücklich …
|
18.08.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… mit der Gewährung eines Großkredits freigesprochen hatte, auf die Revision der Staatsanwaltschaft aufgehoben. Der Bundesgerichtshof hat sich intensiv mit dem Schädigungsvorsatz bei Untreue auseinandergesetzt und eine härterer Linie bei der Beurteilung …
|
06.04.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Das Landesarbeitsgericht hat sie abgewiesen. Die Revision der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben, denn die nach dem Übergang des Arbeitsverhältnisses vereinbarte Neuregelung der Vergütung ist wirksam. Pressemitteilung Nr. 79/07 zum Urteil …
|
24.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil die beklagte Bank die Erfüllung …
|
02.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die Klägerin den Beweis für eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil …
|
15.09.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… hat die auf Verfahrensbeanstandungen und auf die Sachrüge gestützten Revisionen der beiden angeklagten Geschäftsführer als unbegründet verworfen. Deren Verurteilung zu zehn bzw. acht Jahren Gesamtfreiheitsstrafe ist rechtskräftig …
|
21.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nunmehr vom beklagten Insolvenzverwalter Zahlung ihrer Vergütung. Das Landesarbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Auf die Revision des Beklagten hat der Senat das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen …