9 Ergebnisse für Behinderung

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Abmahnung: Kanzlei Schütz mahnt wg. Ticketverkauf auf eBay für Die Ärzte (OPM Merchandising GmbH) ab
Abmahnung: Kanzlei Schütz mahnt wg. Ticketverkauf auf eBay für Die Ärzte (OPM Merchandising GmbH) ab
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch die OPM Merchandising GmbH, die u. a. den offiziellen Ticketverkauf für die Band "Die Ärzte" betreibt, mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets auf eBay vor. Die Kanzlei Schütz ist uns …
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Am 28.04.2020 ist die Novelle der StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) in Kraft getreten. Neben den Erhöhungen der Geldbußen drohen auch weitaus mehr Fahrverbote als bisher. Geschwindigkeitsüberschreitung Schon, wer innerorts 21 km/h zu schnell …
Abmahnung der Kanzlei Schütz für kauf mich GmbH: Toten-Hosen-Tickets, Verkauf auf eBay + Strafe
Abmahnung der Kanzlei Schütz für kauf mich GmbH: Toten-Hosen-Tickets, Verkauf auf eBay + Strafe
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch die kauf mich GmbH, die u. a. den offiziellen Ticketverkauf für die Toten Hosen betreibt, mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets z. B. auf eBay Kleinanzeigen vor. Die Kanzlei Schütz …
Zur Erstattung der Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese (priv. KV)
Zur Erstattung der Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese (priv. KV)
| 12.03.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Montagearbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu erstatten habe. …
Kostenerstattung für Beinprothese – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk
Kostenerstattung für Beinprothese – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk
| 15.01.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine …
Ärzte müssen rechtszeitig über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative aufklären
Ärzte müssen rechtszeitig über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative aufklären
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 28.08.2018, VI ZR 509/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einer Schadensersatzforderung resultierend aus einer Geburt, unter der ein Kind eine Gehirnschädigung mit der Folge einer schweren …
Zum Versorgungsanspruch auf ein medizinisches Hilfsmittel (hier: Balance-Trainer)
Zum Versorgungsanspruch auf ein medizinisches Hilfsmittel (hier: Balance-Trainer)
| 10.10.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
SG Hamburg, Urteil vom 06.08.2018, S 21 KR 731/15 Die 21. Kammer des Sozialgerichts Hamburg hat eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, ihrem Versicherungsnehmer mit inkompletter Querschnittslähmung einen Balance-Steh-Trainer als …
Einbürgerung trotz fehlender deutscher Sprachkenntnisse
Einbürgerung trotz fehlender deutscher Sprachkenntnisse
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Simon
Die Einbürgerung setzt u.a. voraus, dass der Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt, und zwar auf dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (§10 Ab.1 Satz 1 Nr.6, Abs.4 Satz 1 …
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 11.04.2013, Aktenzeichen C-335/11 u. 337/11 ) klargestellt, dass das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung sich nicht nur auf Behinderungen …